28.01.2019 in Fraktion von SPD Ortsverein Wangen im Allgäu

Alwin Burth: Haushaltsrede Wangen 2019

 

Die Schwäbische Zeitung veröffentlicht im Lokalteil von Wangen am 16.01.2019 Auszüge der Haushaltsrede des Wangener SPD-Fraktionsvorsitzenden Alwin Burth:

Ein Bekenntnis zu Pflichtaufgaben bei Schulen und Kindergärten, Vorschläge für die Nutzung des Alten Spitals und Kritik an städtischen Plänen zur Verlagerung des Wohnmobilstellplatzes und dem Bau der Brücke bei Bad Briel: Auf diesen Nenner lassen sich die SPD-Positionen zu den Investitionen bringen. Alwin Burth erklärte: "Beim Alten Spital sollten wir Leerstand vermeiden." Deshalb bekannte er sich dort zum Einbau des Kindergartens, mahnte aber die Vermeidung von Verkehr an. Als Zwischenlösung für den Gebäudekomplex hält er zudem die Unterbringung weiterer Flüchtlinge für möglich. Die Rolle der Bundes-SPD in Sachen Fördergelder betonte er in Sachen Realschulsanierung ebenso wie für Projekte auf dem Erba- Areal.

14.12.2017 in Fraktion von SPD Ortsverein Wangen im Allgäu

Weichenstellung für die Kommunalwahl 2019

 

14.12.2017 Wangen 

Die Wangerer SPD stellt die Weichen für die Kommunalwahl 2019

Beim gemeinsamen Treffen von Vorstand und Gemeinderatsfraktion wurde der Fahrplan für die anstehende Kommunalwahl 2019 besprochen.

Dabei ging es sowohl um die Kandidatenfindung als auch um organisatorische Formate und inhaltliche Themen.

Besetzt werden sollen Themen, die im Alltag und in der Diskussion präsent sind und die Lebensumstände der Bevölkerung direkt betreffen. Dies sind in erster Linie:

  • Wohnen und bezahlbarer Wohnraum mit Unterstützung genossenschaftlicher Wohnformen und Bauherrengemeinschaften
  • Verkehr - unter besonderem Augenmerk auf den öffentlichen Nahverkehr für Schüler/innen und Personen ohne eigenes Auto
  • Bildung - dabei geht es um den Erhalt der breiten Bildungslandschaft, insbesondere auch der beruflichen Bildungsangebote und der Erwachsenenbildung. Zur Erwachsenenbildung gehört auch die Sprachförderung für Migranten, damit eine Integration gelingen kann.

Bei der Besprechung wurde auch die zurückliegende Bundestagswahl reflektiert. Die gescheiterten Sondierungsgespräche der Jamaika-Koalition und die anstehenden Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU waren ein Thema und wurden ausführlich diskutiert. Weitere Treffen mit Einbezug des Ortsvereins wurden vereinbart. Alwin Burth

27.11.2017 in Fraktion

Jubiläum: Urgestein Rudolf Bindig für 50 Jahre SPD-Treue geehrt

 
Anerkennung vom Landesparteitag: Rudolf Bindig erhält die Goldene Ehrennadel für 50jährige Parteizugehörigkeit

WEINGARTEN (spd) - Eine große Ehre ist dem Kreistagsabgeordneten Rudolf Bindig aus Weingarten zuteil geworden. Auf dem Landesparteitag in Donaueschingen wurde das SPD-Urgestein aus dem Kreisverband Ravensburg für seine 50 Jahre währende Treue zur Sozialdemokratie von der Landesvorsitzenden Leni Breymaier geehrt. Die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt beglückwünschte den Jubilar.

18.12.2016 in Fraktion von SPD Ravensburg

Gemeinschaftsschule Barbara-Böhm ist auf einem guten Weg

 
Neuwiesenschule

Die Ravensburger SPD sucht den Kontakt mit den Schulen in der Stadt. Den Auftakt machte ein Erfahrungsaustausch mit Schulleitung, Lehrkräften und Mitarbeitern sowie Elternvertretern der Barbara-Böhm-Gemeinschaftsschule. Die Schulleitung hat die Idee der Sozialdemokraten genutzt und am Tag der Bildung alle Fraktionen im Ravensburger Gemeinderat zu diesem wichtigen Austausch eingeladen. Zum großen Bedauern hat außer dem Fraktionsvorsitzenden Frank Walser und dem Ortsvereinsvorsitzenden Manfred Ströhm von der SPD keine andere Fraktion dieses Gesprächsangebot angenommen.

06.07.2011 in Fraktion von SPD Baden-Württemberg

SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

 

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

18.05.2011 in Fraktion von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landtagsfraktion besetzt Arbeitskreise und Ausschüsse

 

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

10.05.2011 in Fraktion von SPD Baden-Württemberg

Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett

 
In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
  • Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
  • Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert

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Termine

Alle Termine öffnen.

25.03.2019, 05:15 Uhr Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weingarten
Zur Tagesordnung der Sitzung und den Sitzungsunterlagen kommen Sie h i e r !

25.03.2019, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Wangen: BürgerInnenspaziergang "begeh"-bare Altstadt
Der Wangener SPD Ortsverein thematisiert bei einem Bürgerspaziergang unter Federführung des Wangener SPD-Fraktions …

26.03.2019, 20:00 Uhr Jubiläum 100 Jahre SPD Bad Waldsee
- 100 Jahre - SPD-Ortsverein Bad Waldsee feiert Geburtstag Festredner Dr. Karamba Diaby MdB

28.03.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Wangen: BürgerInnen-Gespräch zur Grundrente
Herrmann Seifried, Fachanwalt für Sozialrecht und Mitglied der SPD-Fraktion im Wangener Gemeinderat, stellt das T …

01.04.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir f …

NEWS

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

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