Am 6. Juni, 18 Uhr in Kißlegg: Gemeinsam für unsere Demokratie

„Wir sind viele. Wir sind bunt. Wir sind die Mitte“. – Unter diesem Motto rufen alle im Gemeinderat vertretenen politischen Gruppierungen und viele Kißlegger Vereine am 6. Juni, 18 Uhr, zur Demonstration vor dem Neuen Schloss auf. Drei Tage vor der Europawahl und den Kommunalwahlen geht es „Gemeinsam für unsere Demokratie“. Die Initiative ging von engagierten Kißleggern aus, und wir unterstützen sie sehr gerne. Hauptredner wird Walter Riester sein – ein Allgäuer „Europäer“, den viele noch als innovativen Arbeitsminister in Erinnerung haben dürften.

Bezahlbar und lebenswert Wohnen

Vorschaubild

Die Frage nach bezahlbarem Wohnraum ist eine drängende soziale Frage unserer Zeit. Sozialdemokrat:innen treten dafür ein, dass jede und jeder eine bezahlbare Wohnung findet, hat, oder behalten kann. Denn Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Im Zuge der Veranstaltungsreihe „Kommunal- trifft Landes-, trifft Bundespolitik“ bringt Heike Engelhardt regelmäßig Bürger:innen mit Politiker:innen aller Ebenen zusammen. Im Gespräch mit Bürger:innen diskutieren die SPD-Bundestagabgeordnete Engelhardt, der sozialdemokratische Landtagsvizepräsident Daniel Born, der SPD-Kreisrat Prof. Dr. Ernst Deuer und der Präsident der Sozialistischen Bodensee-Internationale Jan Haschek die Rahmenbedingungen, förderliche Maßnahmen und konkrete Lösungen, um bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen.

Wann: 22.5.2024

Uhrzeit: 19:00

Ort: Ritterkeller, Aulendorf

 

Anmeldung unter: heike.engelhardt.wk@bundestag.de / 0751 79 16 23 07

Der Eintritt ist frei.

Um Anmeldung wird gebeten.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten

Unsere Liste für die Wahl des Gemeinderats 2024:

12 Kandidatinnen, 10 Kandidaten

Listenplatz 1

 

Eger-Offel

Dagmar

 

Dozentin

Listenplatz 2

 

Stöckle

Edwin

 

Architekt

Listenplatz 3

 

Erhardt

Regina

 

Augenoptik- und Hörakustikmeisterin

Listenplatz 4

 

Dörflinger

Martin

 

Geschäftsführer und Päd.Leitung Kindergarten

Listenplatz 5

 

Rübsam

Kathleen

 

Schülerin

Listenplatz 6

 

Mandl

Christian

 

Entwicklungsingenieur

Listenplatz 7

 

Lekaj

Feride (Ida)

 

Servicekraft

Listenplatz 8

 

Bolender

Erhard

 

Landschaftsarchitekt

Listenplatz 9

 

Rist

Marlene

 

Werkzeugmacherin

Listenplatz 10

 

Lucanto

Fabio

 

Friseur

Listenplatz 11

 

Hübner

Rosa

 

Präventionskoordinatorin

Listenplatz 12

 

Clement

Peter

 

Allgemeinmediziner

Listenplatz 13

 

Wolz

Petra

 

Pflegefachkraft

Listenplatz 14

 

Dr. Massoth

Wolf-Dieter

 

Arzt

Listenplatz 15

 

Wulf

Ebba

 

Technische Redakteurin

Listenplatz 16

 

Bolender

Jan

 

Projektleiter Moorschutz

Listenplatz 17

 

Mandl

Franziska

 

Assistentin der Geschäftsleitung

Listenplatz 18

 

Hirsmüller

Hans-Georg

 

Postbeamter i.R.

Listenplatz 19

 

Flassig

Eleonore

 

Med.-techn. Laborassistentin i.R.

Listenplatz 20

 

Rübsam

Jan

 

Krankenpfleger

Listenplatz 21

 

Schauer

Irene

 

Lehrerin i.R.

Listenplatz 22

 

Koeppel-Schirmer

Gabriele

 

Dipl.Sprecherin, Physiotherapeutin

...

Kommunalwahlen: Viele neue Gesichter auf der Kißlegger SPD-Liste

Die Kandidierenden für den Gemeinderat in Kißlegg

Viele neue Gesichter, eine Reihe junger Kandidatinnen und Kandidaten und mit Monika Dobler eine erfahrene Gemeinderätin an der Spitze: So stellt sich nach der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Kißlegg-Bad Wurzach am 1. März die Liste für die Kommunalwahlen am 9. Juni dar. Fünfzehn kommunalpolitisch interessierte und damit fast doppelt so viele wie bei den Wahlen 2019 bewerben sich um die inzwischen 22 Mandate. Zwei Drittel davon sogar ohne SPD-Parteibuch. Für Ulrich Flechner, der als Gemeinderat und Vorsitzender die SPD jahrelang maßgeblich geprägt hatte und die Abstimmungen leitete, ein „sehr schönes Signal in Sachen Demokratie vor Ort“. Besonders freute er sich darüber, „dass wir im Rahmen der unechten Teilortswahl endlich auch in Kißlegg-Land und Immenried wieder ein Angebot machen können“. Lediglich Waltershofen bleibe „leider ein weißer Fleck“. Der bisherige Fraktionsvorsitzende, Josef Kunz sowie Simone Schlotthauer treten nicht mehr an.

Das sind unsere Kandidaten für die Kreistagswahl am 9.6.24

Von links nach rechts: Peter Clement, Wolf-Dieter Massoth, Jan Zingg, Irene Schauer, Jan Rübsam, Edwin Stöckle

 

Peter Clement ist unser Spitzenkandidat.

Als Arzt / Allgemeinmediziner wird er, wie schon in den vergangenen Jahren, unsere Interessen im Kreitsag kompetent vertreten.

Für den Gesundheitsstandort und den Erhalt der Patientenversorgung in Isny und im Allgäu mit allen seinen Praxen und Kliniken setzt er sich unermüdlich ein.  

Isny - sozial, gerecht, familienfreundlich - Rede zum Haushalt 2024

 „Haushaltsrede“ der SPD-Fraktion                                                                                                                           

 Unser Haushalt 2024 wird sich auf über 49 Millionen Euro belaufen.

Wir danken allen, die mit ihrer Arbeit, ihren Steuer- und Abgabenzahlungen dazu beitragen.

Es gibt einiges an Ausgaben damit abzudecken, denn es gibt eben nun einmal verpflichtende Aufgaben,die jede Gemeinde hat. So haben wir  einige Projekte, deren Kosten uns erheblich belasten werden, die wir aber umsetzen müssen:

  • der Schulbau, (nun steht die Grundschule an, wo wir genaustens auf die Kostenentwicklung schauen müssen),

  • Ganztagsbetreuung in der Grundschule,

  • Neubau und Verbesserungen bei den Kindergärten z.B. Beuren, Rohrdorf, Mittelösch, Neutrauchburg,

  • Ersatzbeschaffung für Feuerwehr und Feuerwehrhäuser,

  • und nicht zuletzt auch das Kurhaus, damit es den Mindeststandard für die weiter Nutzung bietet.

 

Große Preissteigerungen in den vergangenen Jahren treffen auch weiterhin unserer Bürgerinnen und Bürger - zumal es zu Verlusten der Reallöhne kam - so dass nicht nur Menschen mit geringem, sondern auch diejenigen mit einem mittleren Einkommen oft an ihre Grenzen kommen, auch wenn sich die Inflationsrate wieder normaleren Verhältnissen nähert.

Ein gutes soziales Umfeld muss weiter ein wichtiges Gut für Isny sein.

  • So werden wir besonders auf die Entwicklung der Kinderbetreuungskosten schauen. Durch die notwendige Neustrukturierung, darf es in der Summe nicht zu einer Erhöhung der Elternbeteiligung kommen. Auch wenn manche Gutverdienende höher belastet sein könnten, so müssen Familien mit mittlerem und geringem Einkommen entlastet werden.

Unsere Forderung an die Landesregierung, die Kinderbetreuung ganz kostenfrei zu stellen bleibt natürlich unverändert.

  • Eventuelle Einschränkungen z.B. bei Schulsozialarbeit, Streetworker, Obdachlosenbetreuung, Behindertenarbeit usw. werden wir nicht mittragen.

  • Isny braucht dringend Wohnraum mit bezahlbaren Mieten. Der schon lange beschlossene Eigenbetrieb städtischer Wohnbau müsste im Wohnungsneubau endlich aktiv werden und die im Mittelösch dafür reservierten Plätze bebauen

  • Bei Neubauten muss die Stadt künftig wieder einen festen Anteil an sozialem Wohnungsbau  einfordern.

 

Im Dezember hatten wir einer Erhöhung der Grundsteuer B zugestimmt, die ja sowohl Eigentümer als auch Mieter betrifft.

Die wichtige Erhöhung der Grundsteuer A (Landwirtschaft) und der Gewerbesteuer gelang wegen einem von FW und CDU gestellten Gegenantrag nicht in der Höhe, die notwendig wäre.

Was notwendig gewesen wäre, hat die Stadtkämmerei erneut plausibel vorgerechnet. Vorgespräche des Bürgermeisters mit vielen Betrieben haben dort für Verständnis für den ursprünglichen Plan gesorgt.

Dennoch wurde die Erhöhung des Gewerbesteuersatzes auf Antrag der Freien Wähler unnötigerweise reduziert.

Uns ist unbegreiflich, wie ohne Not auf Einnahmen von rund 370.000,- Euro jährlich verzichtet werden kann. Entsprechend werden wir höhere Kredite brauchen.

Ja, man merkt, der Wahlkampf zur Gemeinderatswahl wurde offenbar schon im Dezember gestartet.

Die FW thematisieren ja den Punkt „Schuldenabbau“ fleißig in den Medien. Aber mit diesen Methoden wird das nicht gelingen. Das wird noch schwieriger und auf viele Jahre in die Zukunft verlagert, gerade auch zu Lasten der jüngeren Bürger.

Übrigens hat man schon vor ca. mehr als 5 Jahren erkannt, dass eine vernünftige Tilgung einen Gewerbesteuersatz von 390 Punkten erfordert. FW und CDU ließen das damals schon nicht zu, und auch nach der Steuererhöhung zum 1.1.24 liegen wir jetzt bei 380 Steuerpunkten.

Im Rückblick fehlen uns aus diesen Jahren gut 5 Millionen Euro, die wir dringend im Stadtsäckel bräuchten. Unser Schuldenstand könnte entsprechend niedriger sein.

Bisher konnten jährlich etwa 650.000,- Euro zur Tilgung eingesetzt werden. Auch wenn das jetzt höher ausfällt, muss man feststellen: bei einem prognostizierten Schuldenstand von 51,66 Millionen Euro im Jahr 2027 reichen Kenntnisse im Grundrechnen und das kleine Einmaleins, um festzustellen, dass eine vernünftige zielorientierte Planung so nicht möglich ist.

Ein nun noch dringender gewordenes Spar- und Verschiebeprogramm bei Investitionen, das die Stadt für die nächsten Jahre ausgearbeitet hat, wird etwas Entlastung bringen. Und grundsätzlich ist es ja auch sinnvoll, Vorhandenes möglichst lange zu nutzen und erst zu ersetzen, wenn es unumgänglich wird.

Die Maßnahmen werden nicht allen gefallen. Obwohl auch schon aus den vergangenen Jahren offensichtlich, war die Situation den Ortschaftsräten anscheinend nicht bekannt und wurde nicht diskutiert. Hier hätte ich erwartet, dass die Ortsvorsteher und die Ortsvorsteherin die Lage auch in diesen Gremien thematisieren.

Am Rand noch ein Abschnitt für die Bürger von Großholzleute/Bolsternang: auch die Pflasterung am Martinsstadel musste deshalb trotz fortgeschrittener Planung verschoben werden, denn nun fehlt das Geld je erst recht. Die Gründe habe ich vorher ja ausführlich geschildert.

Die SPD-Fraktion sieht sich hier in der Verantwortung für unsere Bürgerschaft und wird weiter auf eine Stabilisierung für den städtischen Haushalt drängen.  Wir werden uns für nachhaltiges, vorausschauendes Planen einsetzen.

Soweit vorerst vielen Dank fürs Zuhören.

 Nun noch ein paar Worte zu unseren Anträgen zum Haushalt 2023 und 2024

  • Ja, das ist kein Versprecher: denn was wurde aus dem GR-Beschluss von 2023 und schon 2022, Erleichterungen für Radfahrer zu schaffen, durch Maßnahmen, die das Befahren von Einbahnstraßen in Gegenrichtung erlauben? Das ist unabhängig vom Radwegekonzept einfach umzusetzen, es ist aber nichts davon zu sehen.

  • Wo finden wir die in den Jahren 2022 und 2023 jeweils für die Umsetzung eines Radverkehrskonzeptseingestellten Mittel? Fallen sie unter den Tisch?

  • Isnyer TAFEL:

    Die Unterstützung der Isnyer TAFEL ist auch 2024 dringend notwendig. Es besteht unverändert ein Aufnahmestopp weil es am Geld fehlt.

           Wir freuen uns, dass auch die Stadtverwaltung die Notwendigkeit der Unterstützung sieht und befürwortet.

  • Ehrenamt

    Wir möchten – im Rahmen einer speziellen Förderung des Ehrenamts – besonders junge Menschen in Ihrer Entscheidung, im Gemeinderat mitzuarbeiten, unterstützen und ihnen, falls während der Sitzungszeiten eine Kinderbetreuung organisiert und bezahlt werden muß, einen finanziellen Ausgleich bieten.

    - Es gibt zwar erfreulicherweise schon eine Entschädigungssatzung der Stadt, (aus dem Jahr 2021) die das vorsieht. Die Stundensätze müssen aber dringend angepasst werden, denn mit 40 Euro für bis zu 6 stündiger Betreuung bekommt man heutzutage keinen „Babysitter“.

Deshalb soll über unseren Antrag unabhängig davon, wie die Nachbarstädte das handhaben – viele dieser Satzungen sind schon erheblich veraltet, - in seiner ursprünglichen Form abgestimmt werden, denn es soll der reale Bedarf abgedeckt werden.


Eislauffeld auf dem Marktplatz:

Wir haben, wie so viele, gesehen, dass der neue Marktplatz im Winter noch eine bessere Nutzung vertragen kann.

Wir stellen uns ein mobiles Eislauffeld auf dem Platz vor, z.B. für 4 Wochen im Zeitraum um die Faschingsferien herum. Leutkirch war um den Jahreswechsel damit sehr erfolgreich. Gemeinsam könnten sich Synergieeffekte ergeben. Auch für die IMG könnte das ein interessantes Projekt werden.

  

 

 

Montag 4.3.24

Für die Fraktion: Wolf-Dieter Massoth

Gemeinderatswahl 2024 - Einladung zum Nominierungsversammlung am 29.2.24

SPD-Ortsverein Isny im Allgäu

 


 

An die SPD-Mitglieder

in Isny

8. Februar 2024

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Euch herzlich zur Nominierungsversammlung zur Aufstellung der Gemeinderatsliste der SPD Isny zur Kommunalwahl 2024 am 29. Februar 2024 um 19 Uhr in den

Sitzungssaal des Rathauses, Wassertorstr. 1 ein.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Konstituierung
  1. Wahl der Versammlungsleiterin/des Versammlungsleiters
  2. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
  3. Wahl von zwei Vertrauensleuten
  4. Wahl zweier wahlberechtigten Teilnehmer/innen der Versammlung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
  5. Wahl der Zählkommission
  6. Feststellung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder
  1. Aufstellung der SPD-Liste zur Gemeinderatswahl 2024
    a) Einbringung des Listenvorschlages des Vorstandes
    b) Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
    c) Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten
  2. Verschiedenes

Mit dieser Einladung gilt auch eine eventuell erforderlich werdende kurzfristige Einladung zur Nachnominierung von Kandidatinnen und Kandidaten als fristgerecht im Sinne des Statuts.

Stimmberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die ihren Erstwohnsitz seit mindestens 3 Monaten in Isny haben (unabhängig von der Ortsvereinszugehörigkeit), mindestens 16 Jahre alt sind und die Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedsstaates haben.

Solidarische Grüße

Jan Zingg

 

Rundmail aus der Gemeinderatsfraktion

Liebe Genossinnen und  Genossen,

wir möchten den Kontakt und Informationsaustausch zwsichen Gemeinderatsfraktion und Ortsverein intensiver pflegen.

Bisher wurden Informationen lediglich bei den Vorstandssitzungen ausgetauscht. Das reicht aber nicht. 

Deshalb werden wir künftig in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen per Rundmail aus den Gemeinderatssichtzungen berichten. In diesen Mails stehen dann auch  Informationen und Eindrücke, die man in der Schwäbischen Zeitung nicht lesen kann, weil ... naja.

Eine erst derartige Mail müsste Euch inzwischen erreicht haben.

Leider haben wir nur etwa von der Hälfte unserer OV-Mitglieder eine Mailadresse. Falls Ihr uns Eure Mailadresse mitteilen möchtet, wären wir sehr dankbar. (Die Mailadresse werden mit Euren anderen Daten auf dem SPD-Server gespeichert).

 

Viele Grüße aus dem OV

Termine

Alle Termine öffnen.

25.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr WAHL-INFOSTAND SPD WANGEN
Dialog auf dem Marktplatz: Unsere Kandidierenden für Gemeinderat und Kreistag im Gespräch mit Wangener Bürge …

29.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr WAHL-INFOSTAND SPD WANGEN
Dialog beim Wochenmarkt: Unsere Kandidierenden für Gemeinderat und Kreistag im Gespräch mit Wangener Bürgern …

31.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand, diese Woche am Freitag, mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat
Am Donnerstag, 30.5.24 ist Feiertag. Der Markt findet deshalb am Freitag statt.

31.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Wangen | Bürgerdialog zum Thema Wohnen & Bauen
Die SPD Wangen lädt am Freitag, 31. Mai 2024 um 19 Uhr , zum Bürgerdialog über das Thema WOHNEN …

01.06.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr WAHL-INFOSTAND SPD WANGEN
Dialog auf dem Marktplatz: Unsere Kandidierenden für Gemeinderat und Kreistag im Gespräch mit Wangener Bürge …

NEWS

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Shariff