Jusos in Aktion
Juso-Kreisvorsitzender Maximilian Kremer betont, unter Jugendlichen werde das Thema „heftig diskutiert“ und kündigte an, der SPD-Nachwuchs werde sich mit Aktionen einmischen.
Kremer weiter: „Dieses Thema betrifft auch uns als Jusos deutlich, wir halten die angedachten Maßnahmen als grundsätzlich nachteilig für alle Beteiligten. Wir als Vertreter der Jungen in unserer Partei stehen klar für eine freie Berufswahl ein, diese sehen wir bei den angedachten Maßnahmen beschnitten. Darum sehen wir eine solche Veränderung als fatal an und rufen die Mitglieder des Kreistages dazu auf, die beabsichtigten Änderungen abzulehnen".
Die JUSOS Biberach freuen sich über die Gründung des Vereins „Interkulturelles Forum für Flüchtlingsarbeit“. Um ihre Solidarität mit dem Verein zu zeigen, sind am Gründungsabend (24.März 2015) der Juso-Kreisvorsitzende Heiko Mangesius und sein Stellvertreter Stefan Gretzinger Mitglied des Forums geworden. „Unser Land bietet politischen Flüchtlingen Schutz. Es ist beschämend, dass sie hier teilweise mit Anfeindungen konfrontiert werden. Umso mehr freue ich mich über das Engagement des neu gegründeten Vereins“, so der 18-jährige Mangesius.
Als Kreisvorsitzender wurde Tobias Schäfer wiedergewählt. Zweiter Vorsitzender ist nun Leonard Kornwachs. Weitere Vorstandsmitglieder sind: Atakan Celik (Presse), Sina Araya (Finanzen), Josephine Klein (Schriftführerin) und als Beisitzer Gina Carta, Oliver Münter und Eike Schotten.
01.12.2023, 15:30 Uhr Präsidium
05.12.2023, 19:00 Uhr Infoveranstaltung | Bürgerbeteiligung - Kommunale Wärmeplanung
Die Infoveranstaltung findet am
Dienstag, 5. Dezember 2023
in der Aula der Johann-Andreas-Rauc …
16.12.2023 Landesvorstand
18.12.2023, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahresabschlussfeier
12.01.2024, 17:00 Uhr Spitzentreffen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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