Service
Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier spricht im Interview mit der Stuttgarter Zeitung über die Zukunft der Autobranche. Wir veranstalten am 6.September in Stuttgart einen länderübergreifenden Mobilitätsgipfel, um das Thema breit anzugehen – mit den Landesparteien in Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen und Thüringen, die allesamt traditionsreiche Autostandorte haben.
Das Interview gibt es hier
Weitere Infos zur Veranstaltung "Zukunft der Mobilität"
Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg: Peer Steinbrück kommt an – das ist die klare Erkenntnis nach seinen ersten Auftritten und Begegnungen in Baden-Württemberg. Wir freuen uns, dass unser Kanzlerkandidat hier so klar Flagge zeigt und uns mit ganzer Kraft unterstützt. Klartext ist angesagt!
Außerdem im aktuellen Newsletter der SPD Baden-Württemberg:
Hier den Sondernewsletter zu Peer Steinbrück in Baden-Württemberg runterladen (PDF).
Jetzt hier als Download: die Extraseiten der SPD BW im Vorwärts. Themen in diesem Monat
Ein jahrzehnte langer Traum der Freiburger SPD wurde am 17. Dezember 2011 wahr. Das SPD-Regionalzentrum Südbaden, die Abgeordnetenbüros von Gernot Erler, MdB und Gabi Rolland, MdL sowie die Kreisverbände von Freiburg und Breisgau-Hochschwarzwald haben eine gemeinsame Adresse: die Merzhauser Straße 4. Die neuen gemeinsamen Büroräume wurden bei einem Tag der Offenen Tür mit anschließendem Empfang eingeweiht. Der Landesgeschäftsführer Marten Jennerjahn, die stellvertretende Landesvorsitzende Elvira Drobinski-Weiß, Vorsitzende der umliegenden Kreisverbände sowie viele Mitglieder waren gekommen, den Aufbruch in eine neue Ära zu feiern. Bei diesem Anlass wurden auch die beiden langjährigen Regionalgeschäftsführer Janos Peter und Jochen Ficht in den Vorruhestand verabschiedet.
Wir freuen uns, euch dieses Jahr zum zweiten Mal eine interessante, politische Bildungsreise des SPD-Landesverbands Baden-Württemberg anbieten zu können.
Sie findet statt vom 9. bis 13. November 2011.
Diesmal soll es nach Istanbul gehen, wo wir uns vor Ort nicht nur den Attraktionen einer Stadt widmen, in der europäische Integration und islamisches Selbstbewußtein, Tradition und Moderne aufeinandertreffen. Das auch. Aber darüber hinaus wollen wir erfahren, wie sich das Leben in den Brennpunkten der Stadt politisch gestaltet, und was wir u.a. zu den aktuellen Aufgaben der Türkei wie "Verfassung, Kurdenfrage und Aussenpolitik" in Erfahrung bringen können.
Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden-Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.
Zur näheren Information über den Ablauf der Wahl haben wir hier eine Infoseite zusammengestellt. Hier klicken für mehr Informationen über die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Den Koalitionsvertrag jetzt hier auf den PC laden. Klicken und Download starten. (PDF | 1 MB)
Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage umfangreiche Informationen zur konsultativen Mitgliederbefragung über den zukünftigen Landesvorsitz veröffentlicht. Die Mitgliederbefragung wird per Briefwahl und per Urnenwahl am 21. November 2009 stattfinden. Gewählt wird der oder die neue Landesvorsitzende am 27. November auf dem Landesparteitag in Karlsruhe.
Wenn Sie mehr erfahren wollen über den Wahlvorgang, über die Kandidatinnen und Kandidaten, über die Regionalkonferenzen und vieles mehr, klicken Sie auf den folgenden Link:
Informationen Mitgliederbefragung aufrufen
01.12.2023, 15:30 Uhr Präsidium
05.12.2023, 19:00 Uhr Infoveranstaltung | Bürgerbeteiligung - Kommunale Wärmeplanung
Die Infoveranstaltung findet am
Dienstag, 5. Dezember 2023
in der Aula der Johann-Andreas-Rauc …
16.12.2023 Landesvorstand
18.12.2023, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahresabschlussfeier
12.01.2024, 17:00 Uhr Spitzentreffen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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