BUND-Kommentar zum Beschluss des SPD-Bundesparteitages zu TTIP und anderen Handelsabkommen

Berlin: Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), sieht in dem heute gefassten Beschluss des SPD-Bundesparteitages zu TTIP und anderen Handelsabkommen einen weichgespülten Kompromiss. Zwar bestätige der beschlossene Antrag den Konventsbeschluss zu TTIP vom September 2014 weiter als Maßstab, jedoch folgten im Text etliche schwammige Formulierungen, und Investitionsschutzvorschriften würden nicht mehr wie im Vorjahr als unnötig abgelehnt.

„Die SPD hat ihre roten Linien bei TTIP mehr schlecht als recht verteidigt. Die SPD sagt, dass sie ihre roten Linien bei TTIP weiter als maßgeblich sieht, während sie sie gleichzeitig verwischt. Eine echte Garantie für Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards sieht anders aus. Gerade mit Blick auf die Bundestageswahlen 2017 sollte die SPD es endlich wagen, sich bei TTIP und CETA klar zu positionieren und beide Handelsabkommen zugunsten eines ökologisch und sozial verträglichen, gerechten Welthandels ablehnen“, sagte Weiger.

Pressekontakt: Maja Volland, BUND-TTIP-Expertin, Tel. 030-27586-568, E-Mail: maja.volland@bund.net

150 Jahre SPD

Rede am 26.5.2013
von Rudolf Bindig, MdB 1976 – 2005, Kreisrat,

150 Jahre SPD

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
und ganz bewusst grüße ich auch mit unserer traditionellen Anrede,
liebe Genossinnen und Genossen,

nachdem wir heute Vormittag bereits in würdiger Weise unseren Festakt „150 Jahre deutsche Sozialdemokratie“ gefeiert haben“ möchte ich Sie und Euch jetzt einstimmen auf den Besuch der Ausstellung „150 Jahre SPD“ in dem ich einen kurzen Abriss der SPD-Geschichte gebe und vor allem die Situation für die Mehrheit der Bevölkerung schildere, wie sie in den „deutschen Landen“ im Jahre 1863 war.

August Bebel begeisterte 1869 in Ravensburg die Arbeiter

Festakt in Weingarten zum SPD-Jubiläum – Erinnerung an einen Meilenstein in der oberschwäbischen Parteigeschichte
Am 16. November 1869 steigt in Ravensburg ein adrett gekleideter Herr mit Vollbart aus dem Zug. Es ist August Bebel, Drechslermeister aus Leipzig, geboren in Deutz bei Köln. Das Ziel des Mitbegründers der im gleichen Jahr in Eisenach aus der Taufe gehobenen „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ (SDAP) und Abgeordneten im Reichstag des Norddeutschen Bundes ist das Gasthaus „Drei König“ in der Marktstraße. Dort hält der große Arbeiterführer Bebel, ein exzellenter Redner, im Ravensburger Arbeiterbildungsverein eine Versammlung ab und begeistert die Ravensburger Arbeiterschaft für die Sozialdemokratie.
Wenn die oberschwäbischen Sozialdemokraten des SPD-Kreisverbandes Ravensburg am Sonntag, 26. Mai, in Weingarten den 150. Jahrestag ihrer Partei, der mit Abstand ältesten aller demokratischen Parteien in Deutschland, gebührend feiern, wird sicher auch an den geradezu sensationellen Abstecher des berühmten Sozialdemokraten August Bebel ins kleine Ravensburg mit damals gerade einmal 8000 Einwohnern erinnert.

Termine

Alle Termine öffnen.

27.09.2022, 12:00 Uhr - 30.09.2022, 12:00 Uhr Politische Bildungsreise mit Heike Engelhardt

30.09.2022 - 30.09.2022 Präsidium

30.09.2022, 18:00 Uhr - 20:15 Uhr Zweite JHV der SPD Kisslegg - Bad Wurzach
Am 30.09.2022 um 18:00 Uhr wird im Jägerstüble im Gasthof Ochsen in Kisslegg die zweite Jahreshauptversammlung s …

01.10.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Jahreshauptversammlung des Forums Eine Welt
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, zur Jahreshauptversammlung des Forums Eine Welt Baden-Württember …

05.10.2022, 18:00 Uhr Mitgliederversammlung SPD-Ortsverein Aulendorf-Altshausen
Der SPD-Ortsverein Aulendorf-Altshausen hält am 05.10.2022 ab 19:00 Uhr seine Mitgliederversammlung im Gasthaus z …

NEWS

26.09.2022 17:36 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

26.09.2022 16:36 Welttourismustag: Tourismus neu denken
Mit dem diesjährigen Motto „Tourismus neu denken“ setzt der Welttourismustag der Welttourismusorganisation (UNWTO) neue Impulse für den Tourismus der Zukunft. „Der Welttourismustag setzt ein starkes Zeichen für die Bedeutung des weltweiten Tourismus. Wir unterstützen das Format, um gemeinsame Werte der Tourismuspolitik zu kanalisieren und ein internationales Verständnis für die Stärkung des Tourismus zu schaffen. Der… Welttourismustag: Tourismus neu denken weiterlesen

26.09.2022 16:00 Wahl in Italien: Bitterer Tag für Europa
Der Wahlsieg der Neofaschistin Meloni ist eine schwere Hypothek für Europas Zusammenhalt. Die konservative Europäische Volkspartei unter Führung von Manfred Weber hat den Aufstieg Melonis befördert. Deutschland wird jetzt gefordert, praktische Lösungen für die vielen europäischen Krisenaufgaben zu finden. „Dieser Tag ist ein bitterer Tag für alle, die ein starkes und demokratisches Europa wollen. Mit… Wahl in Italien: Bitterer Tag für Europa weiterlesen

22.09.2022 21:30 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

19.09.2022 16:23 Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge. Leni Breymaier, familien- und kinderpolitische Sprecherin: „Nicht nur am Weltkindertag wünsche ich mir für alle Kinder „Wurzeln“ und „Flügel“. Wir geben Familien… Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann? weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Shariff