17.12.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

Doris Spieß: Haushaltsplanrede Weingarten 2020

SPD – Gemeinderatsfraktion                                              

Doris Spieß, Birgit Ewert, Udo Mann

Rede zum Haushaltsplan der Stadt Weingarten für das Jahr 2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
 

nachdem meine Vorredner unsere Aufmerksamkeit schon mit umfangreichen Ausführungen in Anspruch genommen haben, möchte ich wesentliche Punkte für die SPD-Fraktion ausführen. Schwerpunkt: Stadtentwicklung

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14.12.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

SPD Weingarten gegen Erhöhung der Hundesteuer

Weingarten im Blick: Aus den Fraktionen des Gemeinderats

SPD-FRAKTION   Doris Spieß, Birgit Ewert und Udo Mann

Pawlowscher Reflex der Kämmerei

Man spricht von einem Pawlowschen Reflex, wenn auf einen Reiz hin eine automatisch ablaufende  Reaktion erfolgt. Der Nobelpreisträger Pawlow hat diesen Reflex beim Speichelfluss von Hunden ermittelt.

Mit Hunden hat auch der Pawlowsche Reflex der Weingärtner Kämmerei zu tun. Aber in ganz anderer Weise –  nämlich mit der Hundesteuer. Immer dann, wenn in der Stadtkasse Ebbe ist – und das ist ja regelmäßig der Fall – folgt die quasi automatisch ablaufende Reaktion: Hundesteuer erhöhen!

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18.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Aulendorf

Unsere neuen Gemeinderäte

 

Am 15.07. wurden die neu gewählten Gemeinderäte vereidigt.  

Vor den Mitgliedern liegen fünf wichtige Jahre, in denen viele Weichen für Aulendorfs Zukunft gestellt werden.

Mit dabei für die SPD sind unsere gewählten Gemeinderäte:

Pascal Friedrich (Stadtbaumeister in Bad Saulgau, Mitglied des Gemeinderats seit 10 Jahren )

Rainer Marquart (Geschäftsführer der Druckerei Marquart, im Gemeinderat von 2002- 2012, Kreisrat seit 2004)

Sahin Gündogdu (Tankstellenbetreiber und engagiert in der Jugendarbeit)

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04.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Wurzach

Die neuen Gemeinderäte

Am Mittwoch den 03.07.2019 fand die konstituierende Sitzung statt und die neuen Gemeinderäte wurden offiziell vereidigt.

Die SPD-Fraktion für die nächste Legislaturperiode besteht aus folgenden Gemeinderatsmitgliedern:

Josef Kunz (Fraktionsvorsitzender)
Franz-Speth-Straße 16
88353 Kißlegg
Mail: jokuki@googlemail.com

 

Monika Dobler
Emmelhofer Straße 9/7
88353 Kißlegg
Mail: dobler.monika@gmx.de

 

Jakob Frey
Altmannweg 8
88353 Kißlegg
Mail: frey-jakob@web.de

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27.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Wurzach

Vorläufige Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2019

Letzten Sonntag fanden in Kißlegg die Gemeinderatswahlen statt. Mit einer Wahlbeteiligung von ca. 65% wählten die kißlegger Bürger den neuen Gemeinderat. Insgesamt wurde 4.613 mal gewählt. Die Stimmen teilen sich wie folgt unter den Parteien auf:

• CDU:           33.566 Stimmen = 44,6% => 9 Sitze
• FWK:          20.098 Stimmen = 26,7% => 5 Sitze
• GOL/ELK:  11.362 Stimmen = 15,1% => 3 Sitze
• SPD:              9.260 Stimmen = 12,3% => 3 Sitze
• FDP:                 919 Stimmen =   1,2% => 0 Sitze

Wie erhofft konnten wir uns in dem neuen Gemeinderat drei Sitze sichern und etablierten somit wiederum die sozialdemokratische Fraktion Kißleggs. 
Wie bereits vor fünf Jahren konnten Monika Dobler und Josef Kunz erneut in den Gemeinderat einziehen. Ulrich Flechner wurde dieses Jahr von dem sehr viel jüngeren und neuen Kandidaten Jakob Frey abgelöst. 
Für Ulrich Flechner erfüllen sich teilweise seine Hoffnungen dadurch, dass ein neuer junger Kandidat seinen Platz einnimmt. Sein Traum wäre, wie von allen gewesen, dass mit vier Plätzen die SPD in Kißlegg zwei neuen Kandidaten eine Chance geben könnte. Allerdings sei man so mit dem Wahlergebnis zufrieden, so der ehemalige Fraktionsvorsitzende Ulrich Flechner. 
Wer Ulrich Flechner als Fraktionsvorsitzenden ablöst wird erst in nächster Zeit endgültig geklärt. 

Auf  jeden Fall bedankt sich die Liste der SPD - Kißlegg bei allen Wählern und hofft einstimmig in den nächsten fünf Jahren die bestmögliche Kommunalpolitik für Kißlegg machen zu können. 

Die vorläufigen Ergebnisse der Gemeinderatswahl Kißlegg sind nachzulesen auf: https://wahlen11.rz-kiru.de/08436052W/GR2019bf.html

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23.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Aulendorf

SPD-Gemeinderatsfraktion bekräftigt Sicherung der Qualität bei Kinderbetreuung.

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat in der Sitzung vom 18.03.2019 ein nachdrückliches Bekenntnis zur Qualität der Kinderbetreuung abgelegt und den Beschluss für eine Anpassung der Vergütung der Zweitkräfte in den Kindergärten bejaht. Damit, so Stadtrat Pascal Friedrich, „ist ein klares Zeichen der Wertschätzung dieser so wichtigen Arbeit der Erzieherinnen verbunden.“
Hintergrund des Beschlusses ist die bislang niedrigere Vergütungseinstufung der Gruppenerzieherinnen, die nicht zugleich eine Leitungsfunktion innehaben. Durch die Anpassung soll dieses Ungleichgewicht abgemildert und eine deutlich attraktivere Stellenbeschreibung ermöglicht werden. Ziel ist es immer, für die Arbeit in den Kindergärten die bestmöglichen Bewerberinnen und Bewerber zu finden, um so auch optimale Fördermöglichkeiten für die Kinder zu erreichen.
Bei der Gemeinderatssitzung war auch eine Gruppe von Bewerberinnen und Bewerbern für die anstehende Gemeinderatswahl anwesend, um sich aus erster Hand über aktuelle Fragen und die Beratungen zu informieren.

Presse-Aussendung der SPD Aulendorf
für die Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Aulendorf
Text: Joachim Marcel Stehle.

 

27.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

Weingarten: SPD-Haushaltsrede 2019

Anmerkungen und Anträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2019

 

Vorbemerkung

Dass der kommende Haushalt erst heute und damit in einer Jahreszeit eingebracht wird, in der eigentlich Büttenreden gehalten werden, ist sehr bedauerlich, den doppischen Zwängen geschuldet und muss eine absolute Ausnahme bleiben.

Wichtig ist für uns ein ausgewogener Haushalt, der den Erhalt und Ausbau der sozialen, ökologischen,  ökonomischen und kulturellen Standards in unserer Gemeinde sichert und Dienstleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger im Sinne von Generationengerechtigkeit leistet.

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20.02.2019 in Gemeinderatsfraktion

Baienfurt: Haushaltsrede 2019

Brigitta Wölk, SPD Fraktionsvorsitzende in Baienfurt, stellt am 19.02.2019 die diesjährige Haushaltsrede öffentlich. Hier der vollständige Wortlaut.

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14.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

Wünsche der SPD-Gemeinderatsfraktion für 2019

Wie in den vergangenen Jahren wünschen wir der Stadt und den Bürgerinnen und Bürger für 2019 alles Gute. Besonders wünschen wir, dass …

 

• die Schulsanierung endlich vorankommt und auch Zuschüsse dann noch fließen, wenn wir sie dringend brauchen.

• die Einsicht wächst, dass auch Kitas Bildungseinrichtungen sind, die wie die Schulen beitragsfrei werden müssen.

• das Maschinenfabrikgelände nicht weiter unter dem Namen der Firma entwickelt wird, die der „Ma-Fa“ letztlich den Garaus gemacht hat.

• unsere Geflüchteten sich weiter gut in unsere Gesellschaft integrieren.

• keine Wohnungen und vor allem keine historischen Gebäude aus städtischem Besitz veräußert werden.

• bezahlbare Wohnungen und Mehrgenerationenhäuser statt hochpreisige Investorenwohnungen gebaut werden.

• innerstädtische Baulücken geschlossen werden, statt die knappen Flächen am Stadtrand zu bebauen.

• die städtischen Anlagen und Grundstücke so gepflegt und eingesät werden, dass sie etwas zum Erhalt der Biodiversität beitragen können. 

• die Bereitschaft fürs Ehrenamt auch zu mehr Kandidaturen bei den Kommunalwahlen im Mai führt.

• jedem bei Wahlen bewusst ist, dass rechte Populisten keine Probleme lösen, sondern Probleme schaffen.

Dem OB gelten unsere besten Genesungswünsche und dass er bald an der Erfüllung dieser Anliegen aktiv mitwirken kann.

 

Zur Umsetzung unserer Wünsche:

“Facta non verba numerant”

(Taten nicht Worte zählen)

 

11.01.2019, Doris Spieß für die SPD-Gemeinderatsfraktion

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