Unsere Wünsche für 2022

Der Stadt Weingarten und Ihren Bürgerinnen und Bürger wünschen wir für 2022 alles, alles Gute!

Haushaltsrede SPD Wangen 2022

Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Alwin Burth hat die Haushaltsrede der 
SPD Gemeinderatsfraktion für das kommende Jahr 2022 gehalten.

Schwerpunkt ist die kritische Hinterfragung der Notwendigkeit vieler Investitionen und die Forderung nach klima- und umweltverträglicher, zukunftsfähiger Ausrichtung der städtischen Investitionen und Aktivitäten. Hier die ganze Rede als PDF-File.       

Doris Spieß: Haushaltsplanrede 2022
SPD Fraktion Weingarten

„Wenn bei politischen Entscheidungen die Weitsicht fehlt“.

So titelte die SZ am vergangenen Samstag einen Kommentar. Leider stellt sich oftmals heraus, dass bei kommunalpolitischen Entscheidungen die „Weitsicht“ gefehlt hat. Erst im Nachhinein kommt die Erkenntnis. Einfacher ausgedrückt: Hinterher ist man immer schlauer!

1525 – 2025 Bauernkriegsgedenken - 500 Jahre Weingartner Vertrag

Endlich tut sich etwas. Die Debatte zum 500-jährigen Gedenken der Unterzeichnung des Weingartner Vertrages vom 17. April 1525 nimmt mit dem Beschluss des Gemeinderates konkrete Formen an.

SPD fordert Kommunikation und Verständnis für Klimaneutralität

RAVENSBURG (spd) – Mehr bewusstseinsbildendes Engagement und aktives Zugehen auf gesellschaftliche Akteur*innen in der Stadt fordert die SPD-Fraktion von der Stadtverwaltung. Mit einem entsprechenden Kommunikationskonzept könne die breite Akzeptanz in der Bevölkerung erreicht werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokrat*innen.

Nachdrücklich bekräftigt die SPD-Fraktion ihre Haltung zum im Gemeinderat einstimmig beschlossenen Klimakonsens der Stadt Ravensburg. „Als Stadt Ravensburg verpflichten wir uns zu einem Weg vollständiger Dekarbonisierung bis zum Jahr 2040“, schreibt die Fraktionsvorsitzende Heike Engelhardt. Damit das Gesamtziel „Klimaneutralität bis spätestens 2040“ erreicht werden könne, seien freilich konkrete Schritte notwendig, die alle gesellschaftlichen Kräfte umfassen. Vor allem in der Kommunikation und in konkreten Maßnahmen, gesellschaftliche Kräfte der Stadt in den Prozess hineinzunehmen, sieht die SPD-Fraktion extremen Nachholbedarf.

Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Doppelhaushalt 2021 / 2022
Heike Engelhard

Dies ist die Verschriftlichung einer Haushaltsrede, die so nie gehalten wird, weil den Redner*innen in der Videokonferenz jeweils nur fünf Minuten Zeit zur Verfügung stehen.


Herr Oberbürgermeister Rapp,
Herren Bürgermeister Blümcke und Bastin,
Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
Solidarisch durch die Krise – zuversichtlich in die Zukunft
Zum dritten Mal in Folge verbietet es sich den Fraktionen im Ravensburger Gemeinderat, Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt zu stellen. Für den Haushalt 2019 der Umstellung auf die Doppik wegen, für 2020 der Haushaltskonsolidierung auf Grund rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen wegen und nun für 2021 als Reaktion auf die Corona-Pandemie. Die Devise für die kommenden Jahre heißt also: sparen, sparen, sparen.
 

Antrag zum „Strukturellen Konsolidierungskonzept der Großen Kreisstadt Weingarten zum Haushalt 2021“

Beschluss:

Die Ziffern 10 (Städtepartnerschaften), 11 (Verkauf von Kunstgegenständen), 13 (Schulbuslinie Vorderer Ochsen) und 14 (Erhöhung Entgelte Kindergarten für Geschwisterkinder) werden aus dem Konsolidierungskonzept herausgenommen.

Antrag Baumpflanzprogramm

Beschluss:

Für Weingarten soll ein Baumpflanzprogramm erstellt werden, welches sich in der konkreten Ausgestaltung an den nachfolgenden Ziffern orientieren soll.

Antrag zum Haushalt 2021

Beschluss:

Zur Erzielung zusätzlicher Einnahmen wird eine Sondernutzungssatzung erlassen. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Gemeinderat einen Entwurf zum Erlass einer Sondernutzungssatzung vorzulegen.

Termine

Alle Termine öffnen.

02.09.2022 SPD Grillfest
Austausch in lockerer Runde, mit Grillen.

09.09.2022 - 09.09.2022 Präsidium

13.09.2022 - 15.09.2022 Klausur der Landtagsfraktion

19.09.2022, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir freuen …

23.09.2022 - 24.09.2022 Klausur Landesvorstand

NEWS

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

25.07.2022 18:40 Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online
Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen. „Bisher wurden mit über drei Millionen Euro mehr als 900 Drohnen angeschafft und über 6.000 Rehkitze gerettet. Das Programm richtet sich an Kreisjagdvereine… Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online weiterlesen

22.07.2022 18:35 SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN
„YOU’LL NEVER WALK ALONE“ Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen. So werde es zum Anfang kommenden Jahres eine große Wohngeldreform geben, sagte der Kanzler. Das Ziel: Der Kreis… SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN weiterlesen

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