30.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Eine Woche haben wir überstanden

 

Nun haben wir die erste Woche der verschärften Maßnahmen gegen den Virus überstanden. Kein Mensch weiß im Moment, ob die Rate der Neuansteckungen dadurch abnimmt. Verlässliche Zahlen gibt es erst in den kommenden Tagen.

Bitte haltet Euch weiter an die Vorgaben!

03.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Gegen Wiederaufbau Eschersteg

 

Über Sinn und Unsinn des vor sich hin rostenden Eschersteges ist in den vergangenen Wochen und Monaten viel gestritten worden. Befürworter haben eine Petition gestartet. Nun haben sich auch Gegner*innen des Wiederaufbaues zusammengeschlossen und eine Gegenpetition gestartet, da sie ihn nicht mehr als schützenswertes Kulturgut im Sinne des Denkmalschutzes betrachten. Ihr habt das sicher in der Presse verfolgt. Unsere Gemeinderatsfraktion lehnt den Wiederaufbau des Escherstegs ab. Wenn ihr sie unterstützen wollt, könnt ihr dies mit dieser Petition tun, indem ihr folgenden Link anklickt...

04.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu

Der Stadtbach soll offen über den Marktplatz fließen

 

Der Stadtbach:

Wird er so kommen? Er sollte nach unseren Vorstellungen schon immer über den Marktplatz führen - nach historischem Vorbild.

Nach dem aktuellen Beschluss des Gemeinderats könnte das Realität werden.

Diese Skizze haben wir im März 2019 an die Stadtverwaltung geschickt und dazu geschrieben: "Die Wassertiefe soll nur 15-20cm betragen so dass keine Gefahren des Ertrinkens bestehen und kein Geländer notwendig ist. Dafür kann der Bachlauf ca. 100 cm breit werden und teilweise oder ganz eine abgeschrägte Seitenwand haben, so dass er problemlos z.B. von der Feuerwehr oder einem Bus durchfahren werden kann." Möglichkeiten zur Überquerung können mit stabilen Gittern o.ä. vorgesehen werden. 

Technische Fragen gibt es noch zu prüfen... Wir sind zuversichtlich, dass dies gelingt und nicht wie im Frühjahr mangels kreativer Planung zunächst in der Versenkung verschwindet.

28.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu

200 neue Wohnungen sind geplant

 
Lageplan an der Felderhalde

200 neue Wohnungen sollen in Isny entstehen: der "Wohnpark Felderhalde".

Es plant und baut die Immo-Holding GmbH aus Kaufbeuren. Die Entwürfe wurden am 14.10.19 im Gemeinderat vorgestellt.
Die Schaffung von Wohnraum wurde vom Gemeinderat begrüßt, auch die Entwürfe wurden positiv aufgenommen. Der Innenbereich soll weitgehend autofrei sein, Tiefgaragen mit direktem Zugang zu den Wohnungen sind vorgesehen. 

Ein Wermutstropfen: günstigen Wohnraum wie im Mittelösch wird es wohl nicht geben. Nach Anfrage von GR Edwin Stöckle sollen in erster Linie Eigentumswohnungen gebaut werden.

19.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu

SPD-STADTGESPRÄCH: "Bezahlbarer Wohnraum"

 

"Bezahlbarer Wohnraum" ist das Thema der nächsten Runde unseres STADTGESPRÄCHS am Dienstag 22.10.19 im Gasthaus „DOLC VITA“. Beginn 20:00 Uhr

In Isny sind die Mieten innerhalb von 4 Jahren um 18% gestiegen. Die Wohnungssuche ist extrem schwierig.

Wie geht man in Isny damit um?  - Gibt es Pläne für die nächste Zukunft?

Zu Beginn wird die Situation und die Chancen für Isny von der Gemeinderäten Massoth und Stöckle vorgestellt. Danach freuen wir uns auf eine offenherzige Diskussion.

Wir laden alle Bürger herzlich dazu ein.

 

29.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu

SPD-STADTGESPRÄCH

 

SPD ISNY vor Ort:
Beim Altstadtrundgang vergangenen Mittwoch den 25.9.19 informierten wir uns über die Situation am Marktplatz, die sehr gelungenen Probemärkte, die Bautätigkeit in der südlichen Altstadt, die Appretur (wegen zu vermutender Bauschäden im traurigen Leer- und Wartestand) und das IsnyOval. - Dank der kompetenten Führung von Oswald Längst gab es auch Einblicke in die Tiefen alter Gemäuer.
Anschließend wurden die Erkenntnisse und die Lokalpolitik im Schwarzen Adler weiter diskutiert.
Gut informiert, direkt vor Ort

22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.

„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“

12.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wurzach

Kommunalpolitik Kißlegg; wofür wir stehen:

 

Es folgt das gemeinsam herausgearbeitete Kommunalwahlprogramm:

  • Leben und Soziales
    • Schaffung bezahlbaren Wohnraumes für Familien, und altersgerechte Wohnungen
    • Gute Versorgung unserer pflege- und hilfsbedürftigen Mitmenschen
    • Stärkung von Nachbarschaftshilfe
    • Für ein soziales und gerechtes Miteinander aller Generationen und Nationen
    • Für mehr Bürgerbeteiligung bei wichtigen Projekten der Gemeinde
    • Unterstützung und Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten und Vereine für ein gesellschaftliches Miteinander
    • Umsetzung einer Aussegnungshalle und somit die Ermöglichung würdevoller und von Konfession unabhängiger Trauerfeiern auch bei schlechter Witterung
    • Öffnung der Mensa für private Nutzung und gesellschaftliche Veranstaltungen

 

  • Jugend und Bildung
    • Sicherung der vielfältigen Bildungsmöglichkeiten vor Ort durch unsere Grund-, Werkreal- und Realschule sowie SBBZ
    • Erhaltung und Weiterentwicklung der sozialen Arbeit in den Schulen und im Hort
    • Förderung der Aktivitäten der Jugend unter Anderem im Jugendhaus Spatz 

 

  • Städtebauliche Entwicklung und Verkehr
    • Effektive Maßnahmen für eine anhaltende Verkehrsberuhigung im Ortskern
    • Verbesserung der Verkehrssituation und des Aufenthalts durch die Gestaltung des Bahnhofvorplatzes
    • Barrierefreie Gestaltung der Ortsmitte ohne Stolperfallen

 

  • Wirtschaft und Arbeitsplätze
    • Stärkung des Wirtschaftsstandorts Kißlegg unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeit und Klimafreundlichkeit
    • Für die Ansiedlung von Unternehmen aus der Region durch die landschaftschonende Umsetzung des Gewerbegebiets IKOWA
    • Förderung von Einzelhandel und Kleingewerbe im Ortskern

08.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu

SPD-Initiative am Ziel: Isny gründet eine städtischen Wohnbaugesellschaft

 
Wohnbau Abstimmung 5-2019

Der Gemeinderat hat heute Abend mit großer Mehrheit den Eigenbetrieb Wohnungsbau beschlossen.
Das bedeutet in absehbarer Zeit mehr günstige Mietwohnungen in Isny.
Unsere langjährige Vorarbeit hat, mit dem tollen Konzept der Verwaltung, zum Ziel geführt.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

06.04.2020 Monatlicher Treff entfällt

21.04.2020, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Stadtgespräch

27.04.2020, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen im Weberzunfthaus. Wir freuen uns, wenn Sie …

11.05.2020 Weingarten: Gemeinderatssitzung
Uhrzeit und Tagesordnung werden am Freitag vor der Sitzung in "Weingarten im Blick" und hier bekanntgegeben.

11.05.2020 Monatlicher Treff entfällt

NEWS

01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

01.04.2020 10:54 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies.  Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Handys helfen, Infektionsketten sichtbar zu machen. Die Inkubationszeit kann bis zu 14 Tage dauern. Umso wichtiger ist es, Kontaktpersonen von Infizierten schnell ausfindig zu

01.04.2020 10:53 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. „Das war ein Meilenstein auf dem Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Deutschland hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor 20 Jahren – auch international – ein Beispiel gesetzt. Das

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

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