Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Hinter die Kulissen geschaut“ hat die SPD Ravensburg die Munzinger-Archiv GmbH in Oberzell besucht. Hier haben sich die Sozialdemokraten aus Ravensburg über die Geschichte des Unternehmens sowie aktuelle Entwicklungen informiert.

weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Wangen hat alle Interessierten aus der Bürgerschaft und SPD Mitglieder zu einem offenen Stammtisch ins Vereinsheim Türk SV Wangen eingeladen, um über aktuelle Themen zu sprechen. Dabei standen vor allem die Energieversorgung und die Kinderbetreuung im Fokus.

Forderung nach Neubewertung bestehender Energiekonzepte

Die SPD-Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger debattierten über bezahlbare zentrale Wärmekonzepte für Neubaugebiete und stellte teure Individuallösungen, für die zu wenig Fachpersonal verfügbar ist, in Frage.  Die Sorge vieler Anwesenden um die Kosten des Heizungsumbaus in älteren Häusern wurde schnell zum ersten Diskussionsschwerpunkt des Abends. Die Anwesenden waren sich darin einig, dass die meisten Bürger:innen jenseits des Renteneintritts und auch viele Normalverdiener mit eigenem Haus sich diesen Umbau nicht würden leisten können. Frühere Anregung aus dem Stadtrat, man möge für Neubaugebiete Fernwärmekonzepte planen, waren verworfen worden und der Gedanke, auch bestehende Siedlungen damit zu versorgen, galt früher - bei niedrigen Gaspreisen - als unwirtschaftlich. Aus diesem Grund forderten die Anwenden einstimmig, das Gutachten von 2019 zur Energieversorgung für Nah- und Fernwärme für Bestandsgebiete, wie Praßberg oder Waltersbühl, müsse dringend neu bewertet werden. Einer Sanierungspflicht für Bestandsimmobilien sahen die Teilnehmer der Runde kritisch. Die Bürger:innen würden mit hohen Investitionskosten konfrontiert dies dürfe in jedem Fall nicht zu Lasten der unteren und mittleren Einkommensschichten gehen, war sich die Runde einig.

Interessierte aus der Bürgerschaft wollten wissen, ob sich die Rahmenbedingungen geändert haben und welche Möglichkeiten es gibt, die Fernwärme mit neuen Konzepten zu erzeugen oder zu ergänzen. Einen Aspekt brachte SPD Gemeinderat Alwin Burth hierzu ein: "Durch die gestiegenen Rohstoffpreise für Gas und Öl könnte Nahwärme auf Basis von Holz und Biomasse für viele Haushalte eine kostengünstige Alternative sein. Holz kann in zentraler Verbrennung mit Filtern umweltverträglich verbrannt werden – wenn da nicht hohe bürokratische Hürden wären". Stadtrat Alwin Burth (SPD) verwies auf moderne Energiekonzepte aus Vorarlberg, wie zum Beispiel das Biomassehof Ilg in Dornbirn. Dieser Betrieb erzeugt nicht nur Holz und Energiepflanzen als Biomasse, sondern wandelt auch Biogas, Fernwärme und Holzvergasung CO2-neutral um. Damit versorgt er nicht nur seinen eigenen Betrieb mit Energie und Wärme, sondern auch zahlreiche Haushalte in der Umgebung.

Aktuelles aus dem Kindergartenausschuss

Ein weiteres wichtiges Thema war die Kinderbetreuung in der Stadt Wangen. Angesichts des steigenden Mangels an Kinderbetreuungsplätzen unterstützten die Teilnehmer der Runde die Pläne für den Ausbau bestehender städtischer Räumlichkeiten. Monika Hymer, Gemeinderätin der SPD Fraktion berichtete, dass neue, klare Auswahlkriterien für Kinder eingeführt werden, damit die Auswahl für die Kindergärten einfacher und auch gerechter wird. Allgemein wurde in der Runde kritisiert, dass die Bedarfsermittlung nach wie vor unzureichend ist und den tatsächlichen Mangel nicht abbildet. Wichtig wäre eine halbjährliche oder gar kontinuierliche Erhebung des Bedarfs durch Umfragen, wie sie jüngst stattgefunden haben.

Zudem wiederholten die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, Franziska Schließer und Matthias Hermann,  die Forderung nach einem kostenlosen vorschulischen Kindergartenjahr, das nach Recherchen die Stadt etwa 300 tausend Euro jährlich kosten würde. Sie begründeten dies mit dem Recht auf Bildung und Chancengleichheit für alle Kinder und der zunehmenden Lern- und Leseschwäche, die aus der aktuellen Iglu-Studie hervor geht. Häufig würden die Kinder nicht in den Kindergarten gehen, deren Eltern die Bedeutung dieses Angebots nicht bewusst ist, die es sich nicht leisten können und die sich mit dem Beantragen von Unterstützung oder der Anmeldung schwer tun. Alwin Burth verwies bei diesem Thema auf andere Städte wie Biberach, die bereits ein solches Angebot haben.

Stimme der türkischen Community

Am Ende des Treffens galt die Aufmerksamkeit dem Türk SV Wangen. Burhan Cabak, Beisitzer im SPD Ortsvereins Vorstand erinnerte daran, dass der Verein die erste türkische Mannschaft organisierte, die Anfang der 80er in eine Staffel des Württembergischen Fußballverbandes aufgenommen worden war und regulär mitspielen durfte. Er regte Gespräche zwischen den muslimischen Gemeinden und der SPD Wangen an und lud zur Kirmes der Ditip Moschee Wangen am 10. und 11. Juni 2023 ein.  Zum Abschluss des Stammtisches dankten die Vorsitzenden dem Vorstand des Türk SV Wangen für die Bereitstellung des Vereinsheims und die ausgezeichnete Verpflegung. Sie lobten den Türk SV Wangen als einen wichtigen Teil der Integrationsarbeit in der Stadt und sprachen  eine herzliche Einladung an alle politisch interessierten im Verein und darüber hinaus zu künftigen Treffen der SPD aus.

weiterlesen

Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.  

„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

weiterlesen

Sozialdemokratie und Kommunalpolitik sind seit der Gründungsphase unserer Partei untrennbar miteinander verbunden. In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel oder dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Vor allem aber ist Kommunalpolitik für jeden und jede von uns eine tolle Chance, vor Ort unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen und ein wichtiges Ehrenamt, welches von tausenden Sozialdemokrat:innen in Baden-Württemberg mit Leidenschaft ausgeübt wird. Gemeinsam mit euch und unserem Gast Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, wollen wir am 6. Mai 2023 ab 10 Uhr im Neckarforum in Esslingen den inhaltlichen und organisatorischen Auftakt zur Kommunalwahl im Mai 2024 setzen.

In zwei Workshop-Phasen beschäftigen wir uns mit aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene und den Schlüsseln zu einem gelungenen Wahlkampf. Hier (PDF) findet ihr mehr zum Programm.

weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Ergebnis! Bei der Heilbronner Oberbürgermeisterwahl wurde Harry Mergel mit einer deutlichen Mehrheit von 81.5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Harry ist seit 2014 OB in Heilbronn. "Herzlichen Glückwunsch, lieber Harry! Das ist ein klarer Auftrag der Heilbronnerinnen und Heilbronner, Deine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister von Heilbronn fortzusetzen", gratulierte SPD-Landeschef Andreas Stoch am Sonntag.

weiterlesen

Dr. Alwin Burth, niedergelassener Arzt in Wangen und SPD-Fraktionsvorsitzender, reagiert auf die Aussagen vor dem Ravensburger Kreistag  zur regionalen Krankenhauspolitik, mit denen der baden-württembergische Gesundheitsminister Lucha im Dezember 2021 viele der Kreisrät:innen provoziert und die Menschen im Kreis verunsichert hat.  

Alwin Burth: "Mit seinen Äußerungen hat Herr Minister Lucha  provoziert. Der gesundheitspolitischen Diskussion im Kreis und der Region hat er keinen Dienst erwiesen. Hoffen wir, dass der Kreistag einer Spaltung des Landkreises in Schussental und Westallgäu nicht folgt."

"Herr Gesundheitsminister Lucha  hat bei seiner Vision für die Krankenhauslandschaft im Kreis Ravensburg nach meiner Meinung einige Tatsachen nicht berücksichtigt.

Das Neue Elisabethenkrankenhaus in Ravensburg hat zu viele Betten. Personalmangel muss jetzt dafür herhalten, dass man nur 400 der 542 Planbetten betreiben kann. Der damals beschlossene Neubau im Bestand hat Millionen verschlungen. Ein Neubau an verkehrsgünstiger Stelle im Kreis wäre deutlich billiger gewesen. Von den Folgen des Neubaus mit organisatorischen und baulichen Einschränkungen hat sich das Haus weder personell noch im Management bis heute nicht erholt. Die Schließung von anderen Kliniken im Verbund und Zusammenlegung mit Friedrichshafen mag zwar aus wirtschaftlicher Sicht Sinn machen, missachtet aber die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum, insbesondere im Westallgäu. Die Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung ist kein verhandelbares Wirtschaftsgut. Das Westallgäu mit mobilen Intensivstationen und Hubschraubern zu vertrösten ist absurd. Die Personalnot gibt es nicht nur bei den Pflegekräften sondern auch bei Ärzten und Rettungssanitätern. Und wie oft kann der Hubschrauber im Winter nicht fliegen und die Rettungswagen  stehen im Stau, oder kommen bei Glatteis nicht voran.

weiterlesen

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.

weiterlesen

Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!

weiterlesen

Pilgern die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Ravensburg weiterhin allwöchentlich mit ihren gelben Säcken durch die Stadt oder fahren sie an die bekannten Sammelstellen, oder wird künftig auch im Kreis Ravensburg so wie im Rest der Republik der Plastikmüll dort abgeholt, wo auch der übrige Müll eingesammelt wird? Vor dieser Frage stehen die Kreistagsmitglieder am kommenden Dienstag. 

weiterlesen