Reden/Artikel
Liebe Mitglieder und Freunde,
es ist Weihnachten und wir schauen auf eine Welt in Turbulenzen. Ein wahrhaft verrückter Präsident in den USA, ein menschenverachtendes Regime in China, der undurchsichtige Staatspräsident in Russland.
Andernorts Bolsonaro, Erdogan, Assad und zu viele andere: „Staatenlenker“, die ihren und benachbarten Völkern, der Erde und der Völkergemeinschaft schaden. Unruhen, Aufstände, Unterdrückung weltweit (natürlich auch: wohin der -durch uns selbst- unersättliche Medienblick uns lenkt).
Auch in Europa, in der EU: die Ausbreitung von Populismus, die wachsende Beliebtheit von Hetzern wie Salvini, Orban, Strache, die behaupten, sie würden das „wahre Volk“ vertreten und bereit sind, jedes Menschenrecht mit Füßen treten (gerne das „fremder“ Menschen), um sich selbst in Vorteil zu setzen.
In Deutschland: Die AfD mit ihrem rechten und rückwärtsgewandten Gesellschaftsbild, das es in der ikonisierten Form nie gegeben hat; mit ihrem betrügerischen Versprechen, es müsste alles nur deutsch und verschlossen genug sein, dann würde es den „echten“ Deutschen schon gut gehen. Rattenfänger.
Zur Vorstellung der Ergebnisse der qualitativen Studie „Mehr Schule wagen! Empfehlungen für guten Ganztag“ am 29. Mai in Berlin, die eine Grundlage für ein Policy Paper der Bertelsmann Stiftung, Robert-Bosch-Stiftung, Stiftung Mercator und Vodafone Stiftung ist, erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD:
Ganztagsschulen sind heute weit mehr als ein Betreuungsangebot nach dem Schulunterricht am Vormittag. Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)hat dies schon länger erkannt und auf ihrer Bundeskonferenz 2014 das Positionspapier „Gute Ganztagsschule – Ein Weg, der sich lohnt!“ beschlossen. Wir freuen uns, dass die Inhalte weitgehend von dieser aktuellen Studie wissenschaftlich bestätigt werden. Auch in die Beschlusslage der SPD und in den aktuellen Leitantrag des Parteivorstands wurden zentrale Punkte aus unserem Positionspapier übernommen.
Eltern fordern mit Recht den Ausbau hochwertiger und verlässlicher Ganztagsschulen in Deutschland für bessere Strukturen der Tagesplanung an Schulen, für ein erfolgreicheres Lernen und für die bessere Förderung aller Kinder. Außerdem ermöglichen gute Ganztagsschulen die Umsetzung eines modernen Familienlebens und entlasten den familiären Alltag deutlich.
Im Folgenden die Rede von Nils Schmid, gehalten anlässlich des Politischen Aschermittwochs der SPD Baden-Württemberg am 13. Februar 2013 in Ludwigsburg:
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
und für alle Rechtgläubigen:
Liebe Genossinnen und Genossen!
Ich hoffe, alle haben Fasching, Fasnet und Karneval gut überstanden.
Ich jedenfalls kann euch alle beruhigen: mein Kater hält sich in Grenzen -
auch wenn ich zugeben muss, dass ich beim Wasser ohne Kohlensäure in den letzten Tagen ganz schön zugelangt habe.
[UPDATE] Fotos vom Politischen Aschermittwoch in diesem Album bei Flickr.
Hier in ganzer Länge und im kompletten Wortlaut die Rede von Nils Schmid, Vorsitzender und Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg, auf einer Veranstaltung der Projektgruppe "SPD ve biz" am 18. Februar 2011 in der Stuttgart Liederhalle.
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freunde,
Baden-Württemberg ist ein Einwanderungsland. Manche mögen es immer noch ignorieren, andere leugnen, doch es ist wahr. Und wenn ich mich hier heute so umsehe, kann ich nur voller Überzeugung sagen: und das ist auch gut so.
05.10.2024, 11:00 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz
07.10.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Monatliches Treffen nach der Sommerpause
12.10.2024 - 13.10.2024 Klausur SPD Frauen Landesvorstand
14.10.2024, 18:30 Uhr AfA Landesvorstand
15.10.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Wangen | MitReden - Migration gestalten, Zukunft gemeinsam bauen
02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen
26.09.2024 20:35 Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag
Weniger Bürokratie spart Zeit und Geld Das Bürokratieentlastungsgesetz enthält wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählen insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, ohne Schutzvorschriften für… Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag weiterlesen
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