Neue Vorsitzende für unsere Landesgruppe

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch! 

Foto: Fionn Grosse

Bundestagsabgeordnete starten Dialogaktion im Land

Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Förderung für Sprach-Kitas ausgeweitet: Bad Waldsee erhält Förderung

MartinGerster-Neu

Wie der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster bekannt gibt, wurde der Kindergarten im Eschle in Bad Waldsee in die Förderung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgenommen. Aus dem im vergangenen Jahr gestarteten Programm werden bereits der katholische Kindergarten St. Magnus in Bad Schussenried, der katholische Kindergarten St. Verena sowie der städtisch Kindergarten Regenbogen in Bad Wurzach gefördert. Die Ein­richtungen erhalten eine Förderung über je 100.000 Euro über einen Zeitraum von vier Jahren.

Maximilian Kremer bei den Jugendpressetagen in Berlin

Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 11. bis 13. November 2015 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 10. Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Sie erwartet ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt bietet. Auf Vorschlag von Martin Gerster nimmt auch Maximilian Kremer aus Ravensburg teil.

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Ute Vogt: Aber hallo!

Ute Vogt meint: Geht gar nicht: Der Mann im Flugzeug auf dem Mittelplatz.

Rainer Arnold: King of the Road

Die Landstraße ist ein gefährliches Pflaster. Das Risiko, hier tödlich zu verunglücken, ist im Vergleich zu anderen Straßen am höchsten. 2010 kamen auf Landstraßen über 2.200 Menschen ums Leben -- das sind 60 Prozent aller Verkehrstoten.

Politischer Martini der SPD in Vogt

Ute Vogt

MdB Ute Vogt diskutiert über Atomausstieg und Energiewende
„Wie weiter nach dem Atomausstieg? – Ein Jahr nach der 180-Grad-Wende der Bundesregierung“ ist der Titel der diesjährigen politischen Martiniveranstaltung der SPD.
Eingeladen hat dazu der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster seine Stuttgarter Kollegin Ute Vogt, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion, und zwar für Sonntag, 11.November, um 18 Uhr in den Gasthof „Paradies“ in Vogt.

SPD Landtagsabgeordneter und Verkehrsexperte Martin Rivoir in Bad Waldsee

„Seit 50 Jahren warten Verkehrsteilnehmer sowie die Bewohner von Gaisbeuren und Enzisreute auf eine Lösung. Hier ist ein Nadelöhr an der wichtigen Lebensader in Oberschwaben. Der Streckenabschnitt auf der B30 nördlich vom Egelsee bis nach Biberach/Riss hat kein Planungsrecht im Bundesverkehrswegeplan.“

Termine

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01.09.2024 Landtagswahl Sachsen und Thüringen

20.09.2024 - 21.09.2024 Klausur Landesvorstand

21.09.2024, 13:00 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz

22.09.2024 Landtagswahl Brandenburg

05.10.2024, 11:00 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz

NEWS

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

04.07.2024 19:26 Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland
Geflüchtete kommen gut im Arbeitsmarkt an Die Integration von Geflüchteten in unseren Arbeitsmarkt funktioniert gut. Das haben die Ergebnisse des Länderberichts der OECD gezeigt. Auch die sprachlichen Fähigkeiten der Kinder von Eingewanderten haben sich verbessert. Dennoch ist hier Luft nach oben, sagt Martin Rosemann. „Die Ergebnisse der OECD-Studie bestätigen das, was wir, allen Unkenrufen zum… Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland weiterlesen

30.06.2024 18:07 Für eine moderne Krankenhauslandschaft
Der Deutsche Bundestag beriet am 27.06.2024 in 1. Lesung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung in den letzten 20 Jahren. Die Reform wird die wohnortnahe medizinische Versorgung sicherstellen, die Qualität der Behandlungen verbessern und das Personal in den Krankenhäusern entlasten. Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit… Für eine moderne Krankenhauslandschaft weiterlesen

30.06.2024 17:58 Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen
Durch die Fortschreibung der „Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung“ fördern wir die energetische Modernisierung von Wohngebäuden und unterstützen so die Erreichung unserer Klimaziele. „Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche der dritten Fortschreibung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung (ESanMV) zugestimmt. Die Ampel stellt damit sicher, dass energetische Sanierungsmaßnahmen auch weiterhin umfassend steuerlich gefördert werden. Unsere Klimaziele werden wir… Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen weiterlesen

30.06.2024 17:56 Aufarbeitung der NS-„Euthanasie”-Verbrechen und der Zwangssterilisation verbessern
Es war mehr als ein symbolischer Akt, als der Deutsche Bundestag gestern Abend noch einmal ausdrücklich festgestellt hat, dass die Opfer der NS-„Euthanasie” und die Opfer der Zwangssterilisation als Verfolgte des NS-Regimes anzuerkennen sind. Es geht um die Realisierung ganz konkreter Projekte, die dabei helfen werden, Lücken in der Aufarbeitung zu schließen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt… Aufarbeitung der NS-„Euthanasie”-Verbrechen und der Zwangssterilisation verbessern weiterlesen

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