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MdB und MdL
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Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!
Foto: Fionn Grosse
Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.
Wie der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster bekannt gibt, wurde der Kindergarten im Eschle in Bad Waldsee in die Förderung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgenommen. Aus dem im vergangenen Jahr gestarteten Programm werden bereits der katholische Kindergarten St. Magnus in Bad Schussenried, der katholische Kindergarten St. Verena sowie der städtisch Kindergarten Regenbogen in Bad Wurzach gefördert. Die Einrichtungen erhalten eine Förderung über je 100.000 Euro über einen Zeitraum von vier Jahren.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 11. bis 13. November 2015 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 10. Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Sie erwartet ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt bietet. Auf Vorschlag von Martin Gerster nimmt auch Maximilian Kremer aus Ravensburg teil.
Ute Vogt meint: Geht gar nicht: Der Mann im Flugzeug auf dem Mittelplatz.
MdB Ute Vogt diskutiert über Atomausstieg und Energiewende
„Wie weiter nach dem Atomausstieg? – Ein Jahr nach der 180-Grad-Wende der Bundesregierung“ ist der Titel der diesjährigen politischen Martiniveranstaltung der SPD.
Eingeladen hat dazu der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster seine Stuttgarter Kollegin Ute Vogt, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion, und zwar für Sonntag, 11.November, um 18 Uhr in den Gasthof „Paradies“ in Vogt.
„Seit 50 Jahren warten Verkehrsteilnehmer sowie die Bewohner von Gaisbeuren und Enzisreute auf eine Lösung. Hier ist ein Nadelöhr an der wichtigen Lebensader in Oberschwaben. Der Streckenabschnitt auf der B30 nördlich vom Egelsee bis nach Biberach/Riss hat kein Planungsrecht im Bundesverkehrswegeplan.“
Martin Gerster am 29.09.2011 im Bundestag in der Aktuellen Stunde
auf Verlangen der SPD zu 'Steuerabkommen mit der Schweiz und damit zusammenhängende Fragen der Steuergerechtigkeit'
02.09.2022 SPD Grillfest
Austausch in lockerer Runde, mit Grillen.
09.09.2022 - 09.09.2022 Präsidium
13.09.2022 - 15.09.2022 Klausur der Landtagsfraktion
19.09.2022, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir freuen …
23.09.2022 - 24.09.2022 Klausur Landesvorstand
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen
25.07.2022 18:40 Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online
Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen. „Bisher wurden mit über drei Millionen Euro mehr als 900 Drohnen angeschafft und über 6.000 Rehkitze gerettet. Das Programm richtet sich an Kreisjagdvereine… Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online weiterlesen
22.07.2022 18:35 SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN
„YOU’LL NEVER WALK ALONE“ Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen. So werde es zum Anfang kommenden Jahres eine große Wohngeldreform geben, sagte der Kanzler. Das Ziel: Der Kreis… SCHOLZ KÜNDIGT WEITERE ENTLASTUNGEN AN weiterlesen
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