An Himmelfahrt führte die Radtour der SPD-Ortsvereine aus Aulendorf-Altshausen und Bad Waldsee zum Schloss in Altshausen. Dort wurden die Radler von der Bundestagsabgeordneten Heike Engelhardt in Empfang genommen. Neben einem Bericht aus Berlin und von der aktuellen Wahlbeobachtung in der Türkei stand aber die Ehrung eines verdienten Mitglieds an: Friedrich Schiller ist seit einem halben Jahrhundert Mitglied der SPD.  Geprägt von der Aufbruchstimmung der Ära unter Willy Brandt schloss sich Schiller den Sozialdemokraten in Altshausen an, auch um ein Zeichen zu setzen, dass Erneuerung in vielen Lebensbereichen nötig war. Für die Entschlossenheit und Treue bedankten sich der Ortsvereinsvorsitzende und Kreisrat Ernst Deuer und Heike Engelhardt sehr herzlich bei dem Jubilar.

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Die SPD-Ortsvereine Aulendorf-Altshausen und Bad Waldsee laden am 18.05.2023 zu einer gemeinsamen Radtour ein.

Von Bad Waldsee (Treffpunkt um 10:00 Uhr an der Stadthalle) radeln wir zuerst nach Aulendorf und erreichen die JET-Tankstelle gegen 10:45 Uhr. Hier gibt es eine kurze Rast und ein Hintergrundgespräch mit dem Tankstellenbetreiber und Stadtrat, Sahin Gündogdu. Um 11:15 Uhr geht es weiter nach Altshausen, wo wir gegen 12:00 Uhr am Schloss unsere Bundestagsabgeordnete, Heike Engelhardt, treffen werden. Anschließend gibt es die Möglichkeit für ein gemeinsames Mittagessen in der Pizzeria „Neue Welt“ und ab 14:00 Uhr wird eine Führung und Besichtigung von Schlosspark und Kirche mitsamt den Kunstwerken durch Herrn Hermann Lachenmayer, Amtsleiter a. D., angeboten. Die Rückfahrt treten wir gegen 15:30 Uhr an und erreichen Aulendorf gegen 16:15 Uhr und Bad Waldsee gegen 17:00 Uhr. 

Wir laden hierzu herzlich ein. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich mit den beiden mitradelnden Kreisräten, Prof. Dr. Ernst Deuer und Korbinian Sekul, auszutauschen. Man kann an der ganzen Tour oder an einzelnen Programmpunkten teilnehmen. Die Kosten für die Besichtigung und die Führung übernehmen die beiden Ortsvereine.

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Der SPD-Ortsverein Isny lädt alle Interessierten zum Stadtgespräch ein, um das Armutsrisiko in Isny vor dem Hintergrund der Herausforderungen und Auswirkungen von Corona-Krise und Teuerung zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 17. Mai 2023 um 19:00 Uhr im Gemeindehaus St. Michael (Kemptener Str. 12) statt. 

Die aktuelle Teuerung und davor die Corona-Krise hinterlassen deutliche gesellschaftliche Spuren. Insbesondere einkommensschwächere Haushalte sind von den stark gestiegenen Lebenserhaltungskosten betroffen und teilweise auf Unterstützung angewiesen.

Wir haben zu diesem Thema vier Referentinnen eingeladen:

• Frau Susanne Pfeffer von der Tafel wird über das gemeinsame Retten von Lebensmitteln und deren Weitergabe an Menschen in Not berichten.
• Frau Nina Witter von der Schulsozialarbeit wird über die aktuellen Herausforderungen für Kinder und Jugendliche sprechen und Unterstützungsangebote vorstellen.
• Frau Sonja Seel von der Beratungsstelle der Diakonie wird in ihrem Vortrag über die aktuellen finanziellen Herausforderungen sprechen, die insbesondere Alleinerziehende und ältere Menschen betreffen.
• Frau Angelika Biesinger vom Kinderschutzbund Isny wird über die Bekämpfung von Kinderarmut als zentrale Aufgabe des Kinderschutzbundes sprechen.

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SPD-Abgeordnete Heike Engelhardt spricht mit Bürger:innen aus Isny über Gesundheitspolitik

Beim Stadtgespräch des SPD-Ortsvereins Isny berichtete die Bundestagsabgeordnete Heike Engelhardt von ihrer Arbeit in Berlin. Im Zentrum der gut besuchten Veranstaltung im „Hello My Deer“ standen aktuelle gesundheitspolitische Themen.

Engelhardt, die seit 2021 im Gesundheitsausschuss, sowie im Ausschuss für Menschenrechte sitzt, sprach von einer guten und konstruktiven parlamentarischen Zusammenarbeit mit den anderen Koalitionsfraktionen. Es sei bereits einiges erreicht worden, anderes auf dem richtigen Weg, so Engelhardt. Eine wichtige Rolle spiele dabei Bundeskanzler Olaf Scholz, dem es durch seine ausgleichende und pragmatische Vorgehensweise gelänge, das Land voranzubringen.

Engelhardt, die auch Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ist, sieht ihre Schwerpunkte besonders in den Bereichen Gesundheit und Arbeit, humanitäre Hilfen und Frauenpolitik.

Kritisch zeigte sich Engelhardt gegenüber der baden-württembergischen Gesundheitspolitik von Minister Manne Lucha. Schließungen von Krankenhäusern ohne zuvor die Versorgungssicherheit der Bevölkerung sicherzustellen, seien inakzeptabel, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. Schließlich sei die Zahl der Krankenhausbetten in Baden-Württemberg mit 487 pro 100.000 Einwohner schon die niedrigste in der ganzen Bundesrepublik. Ein weiteres Anliegen sei ihr, die Situation in der Kindermedizin zu verbessern und nachhaltige Rahmenbedingungen für das Klinikpersonal zu schaffen.

Stadtrat Dr. Wolf-Dieter Massoth wies in der anschließenden Diskussion auf die Wichtigkeit der Krankenhausreform für die Versorgung des ländlichen Raumes hin. Ohne Reform würden die Krankenhäuser laut Minister Lauterbach „ungesteuert Insolvenz anmelden müssen“. Neben der Notwendigkeit der Krankenhausreform spiele die Hausarztversorgung eine wichtige Rolle. Hier müsse die Kommune mit entsprechenden Lösungen ihren Teil beitragen, wie etwa die Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten und durch Förderung von Kooperationen, so Massoth.

Auch die geplante Cannabislegalisierung kam zur Sprache. Es gebe zwar noch keine Eckpunkte zur Cannabislegalisierung, da europäisches Recht die Legalisierung verkompliziere, aber sie würde von der Koalition umgesetzt werden, erklärte Engelhardt. Sie wies auch auf die Notwendigkeit der Abstimmung mit europäischem Recht hin. Jan Zingg, SPD-Ortvereinsvorsitzender, betonte, dass eine Legalisierung bei Erwachsenen mit einem effektiven Schutz von Minderjährigen einhergehen müsse. Engelhardt bekräftigte, dass dies der Fall sein werde, da eine kontrollierte Abgabe von Substanzen nach hohen Qualitätsstandards nur an Erwachsene möglich sein solle. Außerdem solle der Jugendschutz gestärkt werden.

Neben Gesundheitsthemen wurde auch das vom Bundeswirtschaftsministerium angedachte Verbot von Öl- und Gasheizungen rege diskutiert. Edwin Stöckle fügte an, dass das Vorgehen für viele Bürger*innen irritierend und ärgerlich sei, da es durch permanente Änderungen der Gesetzeslage und Fördermöglichkeiten an Planungssicherheit fehle und falsche Entscheidungen herbeiführe.

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Die Aulendorfer SPD ist seit einem halben Jahrhundert ununterbrochen im Kreistag Ravensburg vertreten. Dies geht insbesondere auf Helmut Schneider zurück, der drei Jahrzehnte diesen Sitz eroberte und verteidigte und darüber hinaus zu den prägenden Persönlichkeiten der SPD in Oberschwaben zählte und zählt.

Auf ihn folgte Rainer Marquardt und knapp zwei Jahrzehnte war dieser nicht nur Kreisrat, sondern er stand auch bei Landtagswahlen zur Verfügung um die Stimme der SPD zu positionieren – auch in schwieriger Zeit wie zuletzt 2021. Nach seinem Rückzug Anfang 2022 rückte der Vorsitzende der Aulendorfer SPD, Prof. Dr. Ernst Deuer in den Kreistag nach.

Anfang 2023 trat Kreisrat Korbinian Sekul aus der Partei „Die Linke“ aus und war fortan parteiloses Mitglied im Kreistag. Zuvor war die inhaltliche Nähe zwischen ihm und der SPD-Fraktion im Kreistag kaum verborgen geblieben. Es gab zwar keine gemeinsamen Anträge, aber das Abstimmungsverhalten war insbesondere bei sozialpolitischen Themen stets konform.

Jetzt hat sich Sekul der SPD angeschlossen und somit freut sich der Ortsverein Aulendorf-Altshausen über ein weiteres aktives Mitglied. Mit fortan zwei Kreisräten haben sich die Möglichkeiten, sich vor Ort und kreisweit für soziale Themen einzustehen, deutlich vergrößert. Auch die Jusos im Kreisverband freuen sich über diese Verstärkung!

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Der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben ist aktuell dabei, die potenziellen Gebiete für Windenergie und Freiflächensolaranlagen zu definieren und auszuweisen. Was bedeutet dies für die einzelnen Kommunen? Welche Chancen ergeben sich hieraus und welche Hürden gilt es zu überwinden? Welche Folgen ergeben sich für Landwirtschaft, Naturschutz u.v.m.?

Diese Fragen standen bei einer Veranstaltung der Aulendorfer SPD im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Zentrum. Nach einer Einführung von Dr. Wolfgang Heine, Verbandsdirektor des Regionalverbandes und dessen Stellvertreterin, Dr. Nadine Kießling, kam in der von Kreisrat Prof. Dr. Ernst Deuer moderierten Diskussion schnell Fahrt auf. Hierbei beteiligten sich auch die Bundestagsabgeordnete Heike Engelhart sowie die beiden SPD-Fraktionsvorsitzenden aus dem Kreistag und dem Regionalverband, Rudolf Bindig und Norbert Zeller. Daneben waren auch fast alle Fraktionen des Kreistags wie des Aulendorfer Gemeinderats vertreten, was die Bedeutung und Brisanz des Themas nochmals unterstreicht.

Inhaltlich wurde einerseits deutlich, dass der neue Teilregionalplan Planungssicherheiten schafft, indem er die potenziellen Gebiete festlegt. Ob sich dies im Einzelfall für Windkraft oder Freiflächenphotovoltaik realisieren lässt oder es bspw. am späteren Grunderwerb scheitert, steht dagegen auf einem anderen Blatt. Anderseits wurde auch die sogenannte „Super Privilegierung“ erläutert, die dann greift, wenn die Regionalverbände die geforderten Flächen nicht hinreichend ausweisen. In diesem Fall kann kaum mehr steuernd eingegriffen werden. Es gibt in diesem Bereich unbestrittener Weise viel zu tun – deshalb müssen alle Beteiligten am Ball bleiben.

v.l.n.r.: Prof. Dr. Ernst Deuer (Ortsvereinsvorsitzender und Kreisrat), Dr. Wolfgang Heine (Verbandsdirektor), Norbert Zeller (Fraktionsvorsitzender in der Versammlung des Regionalverbands), Heike Engelhardt (Kreisvorsitzende und MdB), Rudolf Bindig (Fraktionsvorsitzender im Kreistag)

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Stadtgespräch mit Heike Engelhardt MdB am 4. April

ich möchte dich herzlich zum Stadtgespräch mit unserer Bundestagsabgeordneten Heike Engelhardt am 4. April um 18:30 im Hello My Deer (Marktplatz 6) einladen.

Heike wird über aktuelle politische Themen berichten und einen Einblick in ihre Arbeit im Deutschen Bundestag geben.

Im Fokus werden dabei die auf Bundesebene anstehenden Gesetzesvorhaben im Gesundheitswesen stehen.

Unter anderem sollen die geplante Krankenhausreform, der Ärztemangel und auch die Cannabis-Legalisierung mit der SPD-Gesundheitspolitikerin diskutiert werden.
Gemeinderatswahlen Mai 2024

Im Mai 2024 finden die Gemeinderatswahlen statt.

Als Ortsverein haben wir die Möglichkeit, die kommunale Politik durch die Aufstellung von geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten aktiv mitzugestalten. Falls du dir eine Kandidatur vorstellen könntest oder du vielleicht jemanden kennst, der oder die eine geeignete Person für eine Kandidatur wäre, wende dich gerne an mich oder an ein anderes Vorstandsmitglied. Wir würden uns freuen.

Kreismitgliederversammlung in Isny am 15. April
am 15. April wird die Kreismitgliederversammlung in der Mensa im Schulzentrum in Isny stattfinden. Eine entsprechende Einladung wird in der nächsten Zeit vom Kreisverband Ravensburg verschickt.
Herzliche Grüße

Jan Zingg
Vorsitzender SPD-Ortsverein Isny

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Bei Kevin Kühnert in Biberach (16.2.23):

Am 16.2.23 waren 6 Mitglieder unseres Ortsvereins bei Kevin Kühnert in Biberach.

Auf Initiative des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster war der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach Biberach gekommen. Unter der Überschrift „Starke Wirtschaft im klimaneutralen Industrieland“ fand in der trotz gumpigem Donnerstag praktisch voll besetzten Schützenkellerhalle eine Podiumsdiskusion statt.

Eines der wichtigsten gesellschaftspolitischen und sozialen Themen stand zur Diskussion unter den Fragen: "Wie kann unsere Wirtschaft klimaneutral werden und wettbewerbsfähig bleiben? Wo bekommen wir künftig saubere und bezahlbare Energie her? Wie organisieren wir lebenslange Weiterbildung? (M.Gerster)"

Martin Gerster schreibt dazu auf seiner Homepage: "Vor uns liegt die größte Transformation unserer Wirtschaft und Arbeitswelt seit Beginn der Industrialisierung. Nach über 200 Jahren, in denen unser Wohlstand darauf gründete Kohle, Gas und Öl zu verbrennen, müssen wir recht schnell auf Klimaneutralität und Digitalisierung umstellen. Eine gigantische Herausforderung! Vor allem für unsere bislang so erfolgreichen Unternehmen. Das zeigt sich beim Besuch und Austausch bei der Handtmann Unternehmensgruppe in Biberach mit unserem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert MdB. Wir müssen alles dafür tun, Arbeitskräfte weiterzubilden und fit zu machen für die großen Umstellungen! Beeindruckend, welche Anstrengungen Handtmann schon unternimmt! "

Wir erlebten mit Kevin Kühnert einen überwältigenden, hervorragenden Redner, der die drängenden Themen klar ansprach und Lösungswege aufzeigte. Keine heiße Luft wurde verquirlt, sondern es gab deutliche Ansagen, worauf es ankommt, und dass wir uns schnellstens  auf den Weg machen müssen.
Die Schwäbische Zeitung berichtete:

https://www.schwaebische.de/politik/vom-schreck-der-spd-spitze-zum-generalsekretaer-kevin-kuehnerts-steile-karriere-1394348

https://www.schwaebische.de/regional/biberach/biberach/kevin-kuhnert-zundet-1392681?lid=true
 

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Auf Initiative des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster kommt der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach Biberach. Unter der Überschrift „Starke Wirtschaft im klimaneutralen Industrieland“ laden Gerster und Kühnert gemeinsam mit der Ravensburger SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Engelhardt am 16. Februar 2022, 20:00 Uhr, in die Schützenkellerhalle Biberach zur Diskussionsveranstaltung ein: Wie gelingt uns die Umstellung unserer Industrie hin zu mehr Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit in der Zeitenwende?