SPD-Landtagsfraktion besetzt Arbeitskreise und Ausschüsse

Veröffentlicht am 18.05.2011 in Fraktion
 

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

Nach einer Absprache zwischen den Fraktionsvorsitzenden soll die SPD in dieser Legislaturperiode den Vorsitz im Innen-, Wissenschafts- und Europaausschuss übernehmen. Für diese Aufgaben nominierte die Fraktion die Abgeordneten Walter Heiler (Innen, schon bislang Vorsitzender), Helen Heberer (Wissenschaft) und Peter Hofelich (Europa).

„Um auch die Stellvertreter und den Parlamentarischen Geschäftsführer in hervorgehobener Funktion in die inhaltliche Arbeit der Fraktion mit einzubinden, haben wir vereinbart, dass diese Abgeordneten zugleich den Vorsitz eines Arbeitskreises übernehmen“, erläuterte Fraktionschef Claus Schmiedel.

Zu Vorsitzenden von Arbeitskreisen der SPD-Landtagsfraktion wurden folgende Abgeordnete gewählt.

AK Recht und Verfassung: Andreas Stoch
Der Heidenheimer Abgeordnete wurde bereits auf der Fraktionssitzung am 10. Mai 2011 zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde der 41-jährige Rechtsanwalt als Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz gegen S21-Demonstranten im Stuttgarter Schlossgarten bekannt.

AK Finanzen und Wirtschaft: Klaus Maier
Der Parlamentsneuling Klaus Maier leitet den AK Finanzen und Wirtschaft. Der 54-jährige Abgeordnete im Wahlkreis Schwäbisch-Gmünd ist seit 1986 Bürgermeister in Heubach. Seit 1989 sitzt Klaus Maier auch im Kreistag des Ostalbkreises und stand dort von Oktober 1998 bis Mai 2011 an der Spitze der SPD-Fraktion.

AK Schule, Jugend und Sport: Christoph Bayer
Der 62-jährige Abgeordnete im Wahlkreis Breisgau gehörte schon in der letzten Legislaturperiode zu den Mitgliedern des Arbeitskreises Schule, Jugend und Sport. Eigene Akzente setzte er in seiner Funktion als jugendpolitischer Sprecher, etwa mit Vorschlägen zur Stärkung der politischen Bildung und Beteiligung junger Menschen.

AK Ländlicher Raum und Verbraucherschutz: Alfred Winkler
In der Zuständigkeit für den Ländlichen Raum und für die Agrarpolitik wird sich nichts ändern: der 64-jährige Waldshuter Abgeordnete Alfred Winkler steht auch die nächsten fünf Jahre an der Spitze dieses Arbeitskreises. Dem Landtag gehört Winkler seit August 2002 an. In seiner Heimatgemeinde Rheinfelden-Herten ist er seit 1999 Ortsvorsteher.

AK Verkehr und Infrastruktur: Hans-Martin Haller
Mit Hans-Martin Haller kommt ein „alter Hase“ an die Spitze des AK Verkehr und Infrastruktur. Der 61-jährige Balinger Abgeordnete hat sich schon seit Jahren einen Namen als Verkehrsexperte gemacht und war zuletzt verkehrspolitischer Sprecher. Haller ist seit 1999 Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag des Zollern-Alb-Kreises.

AK Innenpolitik: Nikolaos Sakellariou
Als Sprecher für Zuwanderungsfragen und Strafvollzugsbeauftragter beackerte Nik Sakellariou schon bislang Themen mit starkem innenpolitischem Bezug. Jetzt wurde der 48-jährige Abgeordnete und Rechtsanwalt aus Schwäbisch-Hall zum Vorsitzenden des AK Innenpolitik gewählt. Seit 2007 ist er Landesvorsitzender der Naturfreunde Württemberg.

AK Sozialpolitik: Rainer Hinderer
Der neu in den Landtag eingezogene Heilbronner Abgeordnete übernimmt den Vorsitz im AK Sozialpolitik. Der 48-jährige Diplomsozialarbeiter gehört seit 2004 dem Gemeinderat von Heilbronn an. Seit 2006 führt er den SPD-Kreisverband Heilbronn. Seit 2002 ist Hin-derer gewähltes Mitglied der Landessynode der Evangelischen Kirche in Württemberg.

AK Wissenschaft, Forschung und Kunst: Martin Rivoir
Auch auf diesem Feld ist Kontinuität angesagt: Der alte AK-Vorsitzende Martin Rivoir ist auch der neue. Der 50-jährige Ulmer Abgeordnete wurde vor kurzem auch zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. In der letzten Periode hatte sich Rivoir auf die Forschungs- und Wissenschaftspolitik spezialisiert und übte dazu das Sprecheramt aus.

AK Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Johannes Stober
Der bisherige umweltpolitische Sprecher Johannes Stober steigt jetzt zum AK-Vorsitzen-den auf. Der 42-jährige Karlsruher Abgeordnete löst in dieser Funktion den aus dem Landtag ausgeschiedenen Energieexperten Thomas Knapp ab. Mitglied des Landtags ist Stober seit April 2006.

AK Europa: Rita Haller-Haid
Die neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rita Haller-Haid leitet auch den AK Europa. Die 60-jährige Abgeordnete aus Tübingen will auf diese Weise dem gewachsenen Stellenwert europapolitischer Themen auch im Fraktionsvorstand das nötige Gewicht verleihen. Landtagsabgeordnete ist Haller-Haid seit April 2001.

AK Integration: Rosa Grünstein
An die Spitze des neu geschaffenen AK Integration wurde die 62-jährige Schwetzinger Abgeordnete Rosa Grünstein gewählt. Sie ist auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Dem Landtag gehört Grünstein bereits seit Januar 2000 an.

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