16.02.2016 in Gemeindenachrichten von SPD Bad Waldsee

Gemeinderat Haushaltsrede der SPD-Gruppierung, Bad Waldsee

 

15-02-2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

 „Geld erwerben erfordert Klugheit, Geld bewahren erfordert eine gewisse Weisheit und Geld schön auszugeben ist eine Kunst.“ Haben die Verantwortlichen im Rathaus diesen Spruch des schwäbischen Schriftstellers Berthold (Moses Baruch) Auerbach schon gehört?

Denn auch der Haushalt 2016 verheißt eine stabile Wirtschaftslage mit einem anhaltenden Höchststand an Beschäftigung und gleichbleibenden Löhnen. Angesichts der instabilen weltpolitischen Lage ist die Prognose der Leistungsfähigkeit der Stadt Bad Waldsee auch in den kommenden Jahren positiv. Dies stellt unserer Meinung nach für die Bürgerschaft einen bedeutenden Sicherheitsfaktor dar. Trotz höherer Personalkosten, gestiegener Kreisumlage oder Ausgaben für Flüchtlinge sind 2016 keine Steuererhöhungen geplant. Die SPD-Fraktion dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, Herrn BM Weinschenk, Herrn Manz und Frau Bringmann, die den Haushalt verantwortungsbewusst mit Augenmaß gestaltet haben..

01.08.2015 in Gemeindenachrichten von SPD Ortsverein Ravensburg

Gedenktafel erinnert an verfolgte Kommunalpolitiker

 
Auf der Bank 2. von Links: Hans Schuler, Schwiegersohn von Heinrich Matthiesen

Sie wurden 1933 von den Nationalsozialisten aus ihren Ämtern vertrieben, terrorisiert, verfolgt, verhaftet, in Konzentrationslager interniert und diskriminiert: elf Stadträte der SPD, KPD und der Zentrumspartei. An diese Kommunalpolitiker erinnert jetzt eine Gedenktafel im ersten Stock des Ravensburger Rathauses. Darunter die beiden Sozialdemokraten Karl Friedrich August Beese und Heinrich Matthiesen. Zur Einweihung der Gedenktafel waren Nachkommen aller Verfolgten eingeladen.
Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp fasste die Ereignisse zusammen: „Die von den Nationalsozialisten betriebene Schikanierung und Diskriminierung der politischen Gegner richtete sich insbesondere gegen elf in der KPD, der SPD und im Zentrum engagierte Ravensburger, die aufgrund ihrer politischen Überzeugung in den Konzentrationslagern Heuberg und Kuhberg inhaftiert wurden.“

18.01.2014 in Gemeindenachrichten von SPD Bad Waldsee

SPD Bad Waldsee unterstützt Aktion - NEIN zum Fracking im Bodenseeraum

 

Die SPD-Vorsitzende Annette Uhlenbrock unterstützt die Forderung „NEIN zum Fracking“ des Vorarlberger Landtages.(sz vom 17.01.2017, „Vorarlberger Landtag startet Petition gegen Fracking im Bodenseeraum"). Die SPD ist Regierungspartei in Baden-Württemberg und im Bund. „Es muss uns darum gehen, eine politische Mehrheit gegen das Fracking in Deutschland - nicht nur im Bodenseeraum - zu organisieren. Dazu hat der SPD-Kreisverband bereits Initiativen ergriffen. An diesem Thema werden wir vernetzt weiterarbeiten.“ erklärte Uhlenbrock.

23.10.2008 in Gemeindenachrichten von SPD Ortsverein Ravensburg

Ravensburger Gemeinderat stimmt den Fahrpreiserhöhungen zu

 

Nicht nur Busfahren im Verkehrsverbund "Bodo", sondern auch im Stadtbus Ravensburg-Weingarten wird zum 1. Januar teurer. Das hat der Ravensburger Gemeinderat entschieden.

Eigentlich hätte der Gemeinderat nach einer nichtöffentlichen Vorberatung im Werksausschuss bereits am 29. September über die Fahrpreiserhöhung abstimmen sollen. Doch damals wurde das Thema vertagt, da die CDU-Fraktion den Antrag stellte, die Preise für Schülermonatskarten nicht zu erhöhen - obwohl der Werksausschuss, auch mit Stimmen der CDU-Vertreter, bereits für die Erhöhung votiert hatte.

16.10.2007 in Gemeindenachrichten von SPD Ortsverein Ravensburg

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Ravensburg

 

Die Stadt Ravensburg ehrte im Rahmen einer festlichen Verleihung im Schwörsaal Maria Ballarin und Kurt Rückstieß mit der Ehrennadel der Stadt Ravensburg. Beide wurden für ihr außerordentliches ehrenamtliches Engagement in verschiedenen Bereichen ausgezeichnet.
Als langjährige Sprecherin des Vorstands des Bürgerforums Altstadt hat Maria Ballarin großen Anteil am Erfolg bei der Bewahrung der historischen Altstadt. Verdient gemacht hat sich die ehemalige Stadträtin auch als 2. Vorsitzende der Museumsgesellschaft Ravensburg e.V. Mit ihrem großen Einsatz hat sie viele Menschen für das Museumsprojekt begeistert und zum Erhalt des Humpisquartiers beigetragen.
Kurt Rückstieß hat sich als Landtagsabgeordneter, als Mitglied des Kreistags und des Gemeinderates - davon 12 Jahre als Vorsitzender der SPD-Fraktion - hohes Ansehen weit über Ravensburg und die Region hinaus erworben. Mit seinem sozialen Engagement hat er sich im "Arbeitskreis Vertriebene, Hinterbliebene und Heimkehrer" eingesetzt, er war Gründungsmitglied des VdK und ist seit 1948 Mitglied der Arbeiterwohlfahrt. Kurt Rückstieß hat sich konsequent und mit Erfolg für soziale Gerechtigkeit eingesetzt.
Die Ehrenmedaille der Stadt Ravensburg wurde an Dorothee Hess-Maier verliehen.
Außerdem erhielten Otto Bausch, Gaspar Bolkovic Pik, Franz Janausch und Walter Nothelfer die Ehrennadel verliehen.
Die SPD Ravensburg gratuliert allen Preisträgern.

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Termine

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14.01.2019, 18:00 Uhr - 14.01.2020, 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir f …

18.01.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Neujahrsempfang mit Martin Schulz
Der SPD-Kreisverband Ravensburg startet fulminant ins neue Jahr 2019! Zusammen mit dem Kreisverba …

19.01.2019, 10:30 Uhr Jusos: Tagesseminare

23.01.2019, 19:00 Uhr Roter Stammtisch
„Roter Stammtisch“ der SPD in Haisterkirch Am kommenden Mittwoch, 23. Januar, lädt der SPD Ortsverein …

29.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Seniorenrat aus Isny zu Gast

NEWS

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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