Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD-Fraktion im Regionalverband nimmt die Arbeit auf
Aulendorf ist weiterhin im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben vertreten
Die SPD-Fraktion im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben, v.l.n.r. Ministerialrat a.D. Norbert Zeller aus Friedrichshafen (Fraktionsvorsitzender), Bürgermeister Jan Zeitler aus Überlingen, Susanne Jäger aus Leibertingen, Gerhard Lang aus Wangen und Prof. Dr. Ernst Deuer aus Aulendorf (stellv. Fraktionsvorsitzender)
Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“
SPD-Südwürttemberg fordert gebührenfreie Kinderbetreuung
Kreisvorsitzende Heike Engelhardt: Es geht um gleiche Bildungschancen für alle Kinder
RAVENSBURG / STUTTGART (spd) - Die SPD im Regierungsbezirk Südwürttemberg unterstützt die Forderung, die Kitagebühren in Baden-Württemberg abzuschaffen. Das bekräftigten deren Kreisvorsitzende sowie die Landtagsabgeordneten Martin Rivoir und Ramazan Selcuk bei einem Treffen am Samstag, 16. März. Laut einer Pressemitteilung unterstützen sie die Landes-SPD und ihren Vorsitzenden Andreas Stoch, der bekanntlich vor den Staatsgerichtshof gezogen ist, nachdem die grün-schwarze Landesregierung das erste Volksbegehren nach Änderung der Landesverfassung nicht zugelassen hatte.
Heike Engelhardt bewertet dies als politischen Schachzug. Die Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Ravensburg sagt: „Augenscheinlich hat die Landesregierung den Zulassungsantrag deshalb abgelehnt, weil sie das Thema aus dem anstehenden Kommunalwahlkampf raushalten will.“
Carlo-Schmid-Preis 2018 an Joachim Gauck
Joachim Gauck hat heute im Mannheimer Schloss den diesjährigen Carlo-Schmid-Preis erhalten. Der Vorsitzende der gleichnamigen Stiftung, Siegmar Mosdorf, würdigte den ehemaligen Bundespräsidenten, der mit seiner Biografie und seiner Leistung als oberster Repräsentant Deutschlands für einen dialogorientierten Diskurs mit klaren Standpunkten, aber auch für Offenheit gegenüber anderen Meinungen stehe.
„Joachim Gauck versteht Politik als geistige Aufgabe. Er ist ein Brückenbauer zwischen Ost und West – in Deutschland und Europa“, so der Parlamentarische Staatssekretär a.D. Mosdorf in der Feierstunde vor über 250 Gästen. „Freiheit, Mitmenschlichkeit und Vergegenwärtigung der Geschichte sind Themen Ihres Lebens, die auch Ihre Prägung der öffentlichen Ämter bestimmt haben“, bemerkte Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz gegenüber Gauck in seinem Grußwort. SPD-Landeschefin Leni Breymaier war bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gebunden und konnte daher in Mannheim nicht dabei sein.
Zukunft der Mobilität: SPD auf der Südschiene zieht an einem Strang
Die Südschiene der SPD hat ihre Veranstaltungsreihe zur Zukunft der Mobilität gestartet. Im Fokus stand dabei ein "heißes Eisen": der Umbruch in der Automobilindustrie. Für saubere Luft in den Städten und zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten sind nach Ansicht der SPD-Landesverbände Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen notfalls Hardware-Nachrüstungen nötig. Diese müssten dann von den Autokonzernen finanziert werden. Den Verbrauchern dürften keine Nachteile entstehen, sagte die baden-württembergische SPD-Chefin Leni Breymaier bei der Auftaktveranstaltung in Stuttgart.
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SPD-Politiker loben Integratives Familienzentrum
RAVENSBURG (spd) - Integration und Miteinander sind die Stichworte, die das Familienzentrum Momos Welt in der Ravensburger Weststadt kennzeichnen. Bei ihrer Tour durch den Wahlkreis Ravensburg war Momos Welt die zweite Station, die SPD-Bundestagskandidatin Heike Engelhardt und der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Landtag Andreas Stoch besuchten. Zuvor waren die beiden in Wangen bei der Aufwind-Gemeinschaft gewesen, einem modellhaften Wohnprojekt für selbstbestimmtes Lebens im Alter. Gemeinschaftlich und solidarisch, mit gegenseitiger Unterstützung füreinander.
Dieselskandal: Endlich Schluss mit „Durchwurschteln“
„Betrug statt Innovation“ – dieses Fazit zog der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar angesichts der neuerlichen Enthüllungen rund um die Betrugssoftware bei deutschen Autobauern der Premiumklasse. Seit Jahren werde realitätsfremd und zukunftsfern produziert. Die Autos würden immer größer und schwerer, legten an Pferdestärken immer mehr zu.
