25.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“

24.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.

05.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

SPD: Ein Ravensburg der guten Nachbarn – im Innern und nach außen

 

Die Haushaltsrede zum Haushalt 2019 wurde am 04. Februar von der SPD Fraktionsvorsitzenden Heike Engelhardt im Gemeinderat von Ravensburg gehalten.

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18.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Heike Engelhardt jetzt im Ältestenrat

 
Heike Engelhardt, SPD Fraktionsvorsitzende

Einen Wechsel hat es seitens der SPD-Gemeinderatsfraktion im Ravensburger Ältestenrat gegeben. Die SPD Fraktionsvorsitzende Heike Engelhardt wurde in der Sitzung des Gemeinderates am Montag einstimmig als festes Mitglied gewählt. Frank Walser, der bislang den Sitz im Ältestenrat innehatte, ist jetzt Engelhardts Stellvertreter. Die Stadträtin zeigte sich nach der Wahl erfreut: „Es ist mir eine große Ehre, dem Ältestenrat für Ravensburg anzugehören.“

13.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

SPD fragt kritisch nach: Keine Majestätsbeleidigung sondern kommunalpolitische Verantwortung und demokratische Pflicht

 

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Ravensburg hat seinen Schlussbericht für das Jahr 2017 veröffentlicht. Darin weist es auf Fehler hin, die seit Jahren in der Ortschaft Taldorf bemängelt werden. Den Gesamtbericht stuft das Prüfungsamt so ein, dass es empfiehlt, den Jahresabschluss anzuerkennen. Bevor sie dem Bericht zustimmte, hat die SPD im Gemeinderat kritisch nachgefragt. Und Empörung bei einigen Ratsmitgliedern und Fraktionen ausgelöst.

12.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

SPD will Streetwork ausweiten auf die Gegend um den Bahnhof

 
Bahnhof

„Die Arbeit des Streetworkers möge auf das Geviert am und um den Bahnhof ausgeweitet werden. Diese präventive, personelle Begegnung ist als Unterstützung der ordnungspolizeilichen Maßnahmen zu sehen.“ Dies fordert die SPD-Fraktion im Gemeinderat gemeinsam mit dem Ravensburger Ortsverein.

 

06.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Schulentwicklung: Konzentration der Sekundarstufe in der Nordstadt

 

Die beiden Gemeinschaftsschulen Barbara Böhm und Kuppelnau werden zusammengelegt und sollen künftig als eine Schule auf der Kuppelnau geführt werden. Dazu sind bauliche Veränderungen – Erweiterungen oder ein Neubau – nötig. Die Grundschulen Kuppelnau und Neuwiesen bleiben an ihren bisherigen Standorten. Und auch die anderen Schulen bleiben unangetastet bestehen. Damit hat der Gemeinderat den Weg frei gemacht für eine Schullandschaft, deren Sekundarstufen in der Nordstadt konzentriert werden.

06.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Bessere Luft auch ohne Luftreinhalteplan für Ravensburg?

 

Das Regierungspräsidium hat nochmal geprüft und befunden: Ravensburg braucht keinen Luftreinhalteplan. Wie bitte? Dabei hatten Messungen vor einigen Jahren ergeben, dass die Luft in Ravensburg beispielsweise am Frauentor so schlecht ist wie am berühmt-berüchtigten Neckartor in Stuttgart. In der Landeshauptstadt drohen deshalb Fahrverbote. Ravensburg hingegen wurde nochmal neu bewertet.

06.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Keine Baumschutzsatzung für Ravensburg

 

Wieder einmal ist ein Vorstoß im Gemeinderat gescheitert, endlich eine Baumschutzsatzung für Ravensburg zu bekommen. Die Mehrheit des Gemeinderates stimmte dafür, den Schutz der Bäume alleine den Privatleuten zu überlassen. Weiterhin wird die Baumkommission einmal jährlich mit Beteiligung der Naturschutzverbände, des Bürgerforums Altstadt und des Haus- und Grundbesitzervereins innerhalb des erweiterten Altstadtbereiches die zur Fällung vorgesehenen städtischen Bäume vorstellen und diskutieren.

Termine

Alle Termine öffnen.

28.08.2020, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr Mitgliederversammlung SPD Ortsverein
-> Mitgliederversammlung SPD Ortsverein Isny am Freitag, 28. Aug. 2020 um 16:30 Uhr im Ku …

28.08.2020, 18:00 Uhr - 28.08.2020 Nominierungsversammlung für die Landtagswahl Baden-Württemberg
à Nominierungsversammlung Wahlkreis 68 für die Landtagswahl Baden-Wür …

02.09.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD-Stammtisch
Wir laden alle Mitglieder und politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch ein.

19.09.2020 - 19.09.2020 Südwürttembergkonferenz
SPD-intern: Südwürttembergkonferenz Gastredner: Andreas Stoch MdL, Fraktionsvorsitzender & Landesv …

29.09.2020, 20:00 Uhr - 29.08.2020, 22:00 Uhr Stadtgespräch
Zukunft Bauen und Verkehr in der Stadtmitte  

NEWS

10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

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