Aktuelles
Gerd Wagner ist kurz vor Weihnachten verstorben. Er hatte ab 1966 den Ortsverein Kißlegg wiederbelebt und dazu die wenigen, nach Nazizeit und Krieg verbliebenen Mitglieder um sich geschart. Dass er als gerade zugezogener Junglehrer der Schlossrealschule diesen Schritt wagte, rechnet ihm unser „Urgestein“ Frans Fabri besonders hoch an. „Damals galt „Sozialdemokrat“ für viele noch als Schimpfwort und Versammlungsräume in Gaststätten waren kaum zu bekommen.“ Nach der offiziellen Neugründung im Mai 1970 gelang es ihm erstmals, eine Liste für die Gemeinderatswahlen aufzustellen. Bald darauf zog er sich zugunsten von Frans Fabri zurück, blieb dem Ortsverein aber noch jahrzehntelang als Kassenprüfer und Organisator von Veranstaltungen erhalten. Großes ehrenamtliches Engagement zeigte er außerdem im Tennis- und bis zuletzt im Skatclub.
Die SPD Kißlegg-Wurzach hat Gerd Wagner viel zu verdanken. Wir werden sein Andenken in Ehren halten.
Vor 5 Jahren wurden zuletzt die Steuern erhöht.
Seither kam es zu erheblichen Kostensteigerungen vor allem im Bau- und Energiesektor, außerdem wird der Landkreis demnächst deutlich mehr Geld von den Gemeinden einfordern (Kreisumlage).
Die Stadtverwaltung musste als Konsequenz Steuererhöhungen vorschlagen und dazu den Beschluss des Gemeinderats einholen.
Betroffen sind Grundsteuer (unabhängig von der angekündigten Reform) und Gewerbesteuer.
Als Fraktion haben wir die von der Verwaltung vorgeschlagenen und knapp berechneten Änderungen geschlossen befürwortet.
Beschlossen wurde jedoch auf Antrag der „Freien Wähler“ eine geringere Erhöhung der Grundsteuer A (betrifft Landwirte): 450 statt 500 Punkte und der Gewerbesteuer, 380 statt 390 Punkte. Auch die CDU-Fraktion hat dem zugestimmt.
„Erfreulich“, könnte man denken, „da kommen wir ja besser weg“.
Die Sache hat aber einen großen Haken: im Stadtsäckel fehlen dadurch jedes Jahr voraussichtlich 312.656,- Euro oder mehr. Da wir unaufschiebbar und rechtlich verpflichtend Schulumbau, Kindergartenneubau, und vieles andere vor uns haben, muss die Stadt vermehrt Kredite aufnehmen, zu den aktuell recht hohen Zinsen.
Kommende Generationen werden durch diese populär klingende, aber fatalen Aktion unnötig belastet.
Unser Prinzip dagegen ist vorausschauendes Handeln. Es ist bedauerlich, dass das nicht für alle zu gelten scheint.
(Text von Gemeinderat Wolf-Dieter Massoth)
Die Einzelheiten und Angaben der Stadtverwaltung und den Beschlussvorschlag kann man hier nachlesen.:
So kommt man dann weiter:
„Tagesordnung“ → „5. Festlegung der Realsteuerhebesätze zum 01.01.2024“
Sozialer Wohnungsbau und wie Wohnen bezahlbar gemacht werden kann, waren zentrale Themen des offenen monatlichen Treffens, zu dem der SPD Ortsverein Wangen eingeladen hatte.
Die Gemeinderäte Gerhard Lang und Monika Hymer sowie die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Franziska Schließer und Matthias Hermann haben in einer Diskussionsrunde mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern und dem Gast Christoph Bührer, Vorstand der Baugenossenschaft Wangen und profunder Kenner der regionalen Bau-Szene, die Möglichkeiten und Hindernisse im sozialen Wohnungsbau ausführlich erörtert.
Ende Oktober fand die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Aulendorf-Altshausen im Gasthaus „zum Rad“ statt. Nach Kurzberichten des Vorstands und der Kassenprüfer sowie der einstimmigen Entlastung der Vorstandschaft standen sämtliche Ämter zur Wahl.
Als Vorsitzender wurde Kreisrat Ernst Deuer bestätigt, als Stellvertreter fungiert künftig Korbinian Sekul, der ebenfalls dem Kreistag angehört. Als Schriftführerin wurde Stadträtin Britta Wekenmann-Arnold wiedergewählt, das Amt des Kassierers übernimmt künftig ebenfalls Korbinian Sekul. Als Beisitzer komplettieren Brigitte Martin und Sebastian Vosseler weiterhin den Vorstand, die Kassenprüfung bleibt weiterhin in den Händen von Peter Ederer und Klaus Sies.
Unsere Jahreshauptversammlung am 16.11.23 war gut besucht. Unter Leitung unseres Ortsvorsitzenden Jan Zingg wurden nach Berichten aus Gemeinderat und Kreistag unser Kassier Manfred Pareth und der Vorstand entlastet, Jubilare geehrt (Rosi Rübsam hatte 80. Geburtstag, Johann Zeeh ist 35 Jahre SPD-Mitglied - Herzlichen Glückwunsch den beiden !) und unser neues Mitglied begrüßt.
Aus aktuellem Anlass zeigt der SPD Ortsverein Kißlegg-Bad Wurzach am Mittwoch, 29.November, den Film „Leni muss fort“. Er handelt von einem jüdischen Mädchen, das 1937 bei Pflegeeltern im Allgäu unterkommt, letztlich aber Opfer der Nazis wird. Gedreht wurde er 1993 an vielen Allgäuer Standorten, unter anderem im Neuen Schloss Kißlegg, im Schloss Isny und im Kloster Weingarten. Der Film beginnt um 19 Uhr im Vereinsraum der SG Kißlegg in der Rötenbacher Str. 20. Auch Regisseur Leo Hiemer wird vor Ort sein. Der Eintritt ist frei, Einlass ab 18 Uhr. Platzreservierungen sind möglich unter dobler.monika@gmx.net.
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Alwin Burth - Fraktionsvorsitzender der SPD (es gilt das gesprochene Wort)
SPD Fraktion im Stadtrat Wangen im Allgäu
Sehr geehrte Frau Winder, Herr Oberbürgermeister Lang, meine Damen und Herren,
vielen Dank für die Aufstellung des Haushalts und Ihre Zeit für Erörterung und Fragen.
Die Einbringung und Verabschiedung des Haushalts kam dieses Jahr überraschend früh. 5 Wochen zwischen Ankündigung und Verabschiedung sind für eine Befassung und Erörterung kurz. Die Verwaltungsspitze verweist darauf, dass es sich lediglich um einen Plan handelt, dessen Komponenten nicht statisch sind und der zur Bewirtschaftung der Gelder im Jahr 2024 möglichst bald verabschiedet und genehmigt werden soll.
20.04.2024 Landesvorstand
20.04.2024 Wahlkampfveranstaltung zur Kommunalwahl- und Europawahl
20.04.2024 - 20.04.2024 Frühlingsmarkt. Infostand mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat
Auch auf dem Frühlingsmarkt werden wir unseren Infostand aufbauen. Der Markt dauert von 9 bis 16 Uhr. Je nach W …
22.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Community Management
Hier geht es um den richtigen Umgang mit Kommentaren, insbesondere im Hinblick auf Ton und Ansprache, den Umgang m …
23.04.2024, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Feierabendtour
Die Roten Radler*innen treffen sich zu ihrer Auftakttour 2024. Um 18 Uhr geht's am Schloss Aulendorf los.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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