23.02.2019 in Ortsverein von SPD Weingarten

SPD Weingarten nominiert Kreistagskandidaten

 
Das sind die Kandidaten der SPD Weingarten für den Kreistag

SPD-Weingarten nominiert ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 26.05.2019

Nach dem bewährten Prinzip Männer und Frauen im Wechsel aufzustellen, hat die SPD-Weingarten ihre Kandidaten für die im Mai bevorstehende Kreistagswahl nominiert. Die Liste wird angeführt von dem erfahrenen ehemaligen Bundespolitiker Rudolf Bindig. Er gehört dem Kreistag bereits seit 2009 an. Als Fraktionsvorsitzender ist es ihm gelungen, der SPD-Fraktion im Kreistag ein markantes soziales und ökologisches Profil zu geben. Diese Arbeit möchte er gerne noch für eine Wahlperiode fortsetzen. Mit den weiteren Kandidaten möchte die SPD ein Angebot für die Wahl machen, welche aus kommunalpolitischer Erfahrung, breitem beruflichem Spektrum und vor allem auch jugendlichem Einsatzwillen besteht. Drei der neun Kandidaten sind unter dreißig Jahre alt.

23.02.2019 in Ortsverein von SPD Weingarten

SPD Weingarten nominiert Gemeinderatskandidaten

 
Das sind die Kandidaten der SPD Weingarten für den Gemeinderat

SPD Weingarten nominiert ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 26.05.2019

               - 26 Bewerber sind auf der Liste -

 

Mit einer ausgewogenen Liste von 26 Bewerberinnen und Bewerbern und einem Ersatzkandidaten sieht sich die Weingartener SPD nach den Worten ihrer Vorsitzenden Doris Spieß für die anstehenden Kommunalwahlen breit aufgestellt. In der von der Nominierungskonferenz am 15.02.2019 beschlossenen Liste wechseln sich Frauen und Männer in der Reihung nach dem „Reißverschluss-Prinzip“ ab. Dieses Prinzip, das mittlerweile im Statut der Landespartei vorgesehen ist, wendet der Ortsverein bereits seit über 25 Jahren bei Wahlen erfolgreich an. Seither bestand die SPD-Fraktion immer mindestens zur Hälfte aus Frauen.
 

31.01.2019 in Ortsverein von SPD Leutkirch

SPD hat Statseniorenrat Isny zu Gast

 
Stadtsenioren_001

Man muss Entwicklungen zusammen mit den Menschen vorantreiben und es muss jemanden geben, der sich verantwortlich dafür fühlt, Prozesse in Gang zu bringen und zu steuern, jemanden, der die Federführung hat.
“Nah an den Menschen sein,” nannte dies Frau Metzler vom Seniorenrat Isny, die auf Einladung des SPD Ortsvereins Leutkirch gekommen war, um über dessen Aufgaben zu informieren. Dies gelingt dem Seniorenrat beispielsweise, indem Mitglieder donnerstags auf dem Markt mit einem Stand präsent sind und sich die Anliegen und Sorgen älterer Menschen anhören und sie bei Bedarf an die entsprechenden Stellen verweisen. Eine defekte Straßenlampe, derzeit ein immer wieder nicht geräumter Gehweg oder familiäre Notlagen: Die Liste der Fragen ist lang, mit denen die Seniorenräte konfrontiert werden.
Donnerstags vormittag fährt ein Stadtbus mit Platz für fünf Rollatoren durch Isny, ein Angebot, das auch von Müttern mit Kinderwagen angenommen wird. Isnyer Ärzte reservieren eigens Sprechstundenzeiten für dies Bevölkerungsgruppen zu diesem Zeitpunkt. Ermöglicht wird dies durch die finanzielle Unterstützung der Stadt, die Seniorenräte mussten zwar anfangs etwas Überzeugungsarbeit leisten, um den Gemeinderat für diese Idee zu gewinnen - und der Versuch hat sich gelohnt.

Leider gelingt es dem Seniorenrat bisher nicht, zwei Gruppierungen zu erreichen, so Frau Metzler. Zum einen sind dies ältere Menschen, die fast ausschließlich zu Hause mit wenig Sozialkontakten nach außen sind, und zum anderen ältere Menschen aus anderen Kulturkreisen, die vor Jahrzehnten zum Arbeiten nach Deutschland kamen und nun doch ihren Lebensabend bei uns verbrinegn, anstatt wieder, wie ursprünglich geplant, in ihr Heimatland zurükzukehren. Vieles hätte der Seniorenrat probiert, um in Kontakt zu kommen, allein der Erfolg ist ausgeblieben.

In der anschließend geführten Diskussion über das Für und Wider eines Seniorenrats, erschien diese Frage erst einmal fast zweitrangig: Wie eingangs erwähnt, braucht es jemanden, der das Thema “ältere und alte Menschen in Leutkirch” zur Herzenssache macht. Leutkirch sei bereits breit aufgestellt, so die Stadträte Narr und Neugebauer. Was fehle, sei eine Person, die die Verbindung des Seniorennetzwerkes zur Stadt und zum Gemeinderat herstelle, die die verschiedenen Partner der Seniorenarbeit zusammenführe und die Weiterentwicklung zusammen mit der Bevölkerung vorantreibe. Denn an einer Tatsache kommt niemand vorbei: Die meisten Menschen werden nun mal alt, und dann ist es doch besser, die Zukunft aktiv mitzugestalten als passiv abzuwarten, dass andere über einen entscheiden.
 

30.01.2019 in Ortsverein von SPD Leutkirch

SPD hat Statseniorenrat Isny zu Gast

 
Stadtsenioren_001

Man muss Entwicklungen zusammen mit den Menschen vorantreiben und es muss jemanden geben, der sich verantwortlich dafür fühlt, Prozesse in Gang zu bringen und zu steuern, jemanden, der die Federführung hat.
“Nah an den Menschen sein,” nannte dies Frau Metzler vom Seniorenrat Isny, die auf Einladung des SPD Ortsvereins Leutkirch gekommen war, um über dessen Aufgaben zu informieren. Dies gelingt dem Seniorenrat beispielsweise, indem Mitglieder donnerstags auf dem Markt mit einem Stand präsent sind und sich die Anliegen und Sorgen älterer Menschen anhören und sie bei Bedarf an die entsprechenden Stellen verweisen. Eine defekte Straßenlampe, derzeit ein immer wieder nicht geräumter Gehweg oder familiäre Notlagen: Die Liste der Fragen ist lang, mit denen die Seniorenräte konfrontiert werden.
Donnerstags vormittag fährt ein Stadtbus mit Platz für fünf Rollatoren durch Isny, ein Angebot, das auch von Müttern mit Kinderwagen angenommen wird. Isnyer Ärzte reservieren eigens Sprechstundenzeiten für dies Bevölkerungsgruppen zu diesem Zeitpunkt. Ermöglicht wird dies durch die finanzielle Unterstützung der Stadt, die Seniorenräte mussten zwar anfangs etwas Überzeugungsarbeit leisten, um den Gemeinderat für diese Idee zu gewinnen - und der Versuch hat sich gelohnt.

Leider gelingt es dem Seniorenrat bisher nicht, zwei Gruppierungen zu erreichen, so Frau Metzler. Zum einen sind dies ältere Menschen, die fast ausschließlich zu Hause mit wenig Sozialkontakten nach außen sind, und zum anderen ältere Menschen aus anderen Kulturkreisen, die vor Jahrzehnten zum Arbeiten nach Deutschland kamen und nun doch ihren Lebensabend bei uns verbrinegn, anstatt wieder, wie ursprünglich geplant, in ihr Heimatland zurükzukehren. Vieles hätte der Seniorenrat probiert, um in Kontakt zu kommen, allein der Erfolg ist ausgeblieben.

In der anschließend geführten Diskussion über das Für und Wider eines Seniorenrats, erschien diese Frage erst einmal fast zweitrangig: Wie eingangs erwähnt, braucht es jemanden, der das Thema “ältere und alte Menschen in Leutkirch” zur Herzenssache macht. Leutkirch sei bereits breit aufgestellt, so die Stadträte Narr und Neugebauer. Was fehle, sei eine Person, die die Verbindung des Seniorennetzwerkes zur Stadt und zum Gemeinderat herstelle, die die verschiedenen Partner der Seniorenarbeit zusammenführe und die Weiterentwicklung zusammen mit der Bevölkerung vorantreibe. Denn an einer Tatsache kommt niemand vorbei: Die meisten Menschen werden nun mal alt, und dann ist es doch besser, die Zukunft aktiv mitzugestalten als passiv abzuwarten, dass andere über einen entscheiden.
 

23.01.2019 in Ortsverein von SPD Leutkirch

Die SPD Leutkirch sucht Sie!

 

Liebe Leutkircherinnen und Leutkircher,

am 26.Mai wird der neue Gemeinderat gewählt. In den vergangenen fünf Jahren saßen für die SPD Dr.Götz Neugebauer und Jochen Narr für unsere Partei im Gemeinderat.
Wir sind eine kleine Fraktion und dennoch sind wir überzeugt, dass es für Leutkirch gut ist, dass wir im Gemeinderat vertreten sind.
Unsere Schwerpunkte sind in guter SPD Tradition die “sozialen Themen”.

Wir achten darauf, dass die Weiterentwicklung der Seniorenarbeit nicht in Vergessenheit gerät.

Unsere Zustimmung für Center- Parcs vor 10 Jahren haben wir auch damit begründet, dass dadurch Arbeitsplätze für Menschen ohne Ausbildung entstehen würden.

Wir fragen immer wieder bei den Kindergärten nach, welche Bedarfe sie haben, ob es beispielsweise genügend Plätze für Kinder Alleinerziehender gibt, wenn diese arbeiten wollen oder müssen.

Heute entsteht kein Baugebiet in Leutkirch mehr, ohne dass Mehrfamilienhäuser gebaut werden, die eine bestimmte Quote an Sozialwohnungen enthalten, auch dafür haben wir uns stark gemacht. Vermieter, die bisher schlechte Erfahrungen mit Mietern gemacht hatten, können nun über das Caritasprojekt “Herein” sicher und ohne Risiko Wohnungen vermieten. Vor der Sommerpause hatten wir über Flyer des Caritasverbandes dieses Projekt im Gemeinderat bekannt gemacht.

Nun wenden Sie vielleicht ein, dass dies ja alles schön und gut ist, aber dafür braucht es doch keine Partei. Und natürlich setzen sich unsere Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen auch immer wieder für diese Themen ein.

Wir sind dennoch der Ansicht, dass es gerade diese Themen sind, für die wir bekannt sind und für die wir uns stark machen.
In der SPD zu sein heißt nicht, dass wir mit allem einverstanden sind, was “unsere SPD” in Berlin oder Stuttgart macht. Wir hadern immer wieder mit unserer Parteispitze und wissen daneben, Politik ist ein mühsames Geschäft und Kompromisse sind gelegentlich weit davon entfernt von dem, was man ursprünglich wollte, Und Demokratie funktioniert mal nicht anders.

Entscheidungen, die in Berlin und Stuttgart getroffen werden, haben direkte Auswirkungen auf die Kommunalpolitik. Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle bittet immer wieder die im Gemeinderat vetrtetenen Fraktionen einer Partei, bei ihren Parteipolitikern für die Belange Leutkirchs einzutreten. Das tun wir, mal mit Erfolg und mal mit weniger.

Es ist wichtig, dass die SPD im Leutkircher Gemeinderat vertreten ist. Und dafür brauchen wir Sie!

Fühlen Sie sich angesprochen, wenn Sie sich für die sozialen Themen interessieren. Fühlen Sie sich angesprochen, wenn Sie etwas bewegen wollen.
 

Wenn Sie nun ins Nachdenken kommen, ob Sie nicht vielleicht doch kandidieren wollen…..dann rufen Sie uns an und wir sitzen zusammen und schauen, was daraus wird.

Jochen Narr, Fraktionsvorsitzender , Telefon: 07561-2699
Sefan Schilpp, Ortsvereinsvorsitzender, Telefon: 07561-914038

19.01.2019 in Ortsverein von SPD Leutkirch

Das KIFAZ St. Vincenz zu Gast beim SPD Ortsverein Leutkirch

 
SPD im Gespräch Vinzenz

Einen spannenden und informativen Abend mit Petra Wiedemann und Isabell Hermann vom Kinder- und Familienzentrum St.Vincenz eröffnete SPD-Stadtrat Jochen Narr mit einer Anekdote aus seiner Kindergartenzeit vor über 50 Jahren: 50 Kinder wurden von einer Ordensschwester und einer Erzieherin betreut, und wer frech war, kam in die Besenkammer. Heute werden im Familienzentrum die gleiche Anzahl Kinder von acht pädagogischen Fachkräften betreut und die Besenkammer muss nicht mehr als Erziehungsmittel herhalten. Die beiden Leiterinnen waren auf Einladung des SPD Ortsvereins gekommen, um über ihre Einrichtung zu informieren.
Die Idee zu einem Kinder- und Familienzentrum wurde schon vor gut zehn Jahren geboren, Grundlage war auch der Familienbericht, den die Stadt im Jahr 2008 in Auftrag gegeben hatte. Die Umsetzung konnte jedoch erst im Jahr 2016 beginnen, als dem damaligen Kindergarten Fördergelder des Landes und der Diözese Rottenburg-Stuttgart zur Verfügung gestellt wurden.

Wohin sich ein Familienzentrum entwickelt, orientiert sich an den Bedarfen der Familien, den Sozialraumdaten und der Erfassung der Lebenslagen der Familien. Für den damaligen Kindergarten St.Vincenz hieß dies: viele Kinder kamen und kommen aus Familien mit einem großen Unterstüzungsbedarf.
Die Angebote für Familien sind vielfältig: Familienangebote an Wochenenden, Elternlesetisch, Bücher und Spiele können ausgeliehen werden, es gibt kostenlose Elternsprachkurse, einen interkulturellen Treff, Erziehungskurse für Eltern, einen Schenktag, Teestunde und vieles mehr.
Still wurde es im Raum, als die beiden Leiterinnen auf die Kinderarmut angesprochen wurden. Sie berichteten, dass manche Familien beispielsweise nach dem Martinsumzug nach Hause gingen und nicht zum gemütlichen Beisammensein blieben. Der Grund war offensichtlich: selbst der geringe Beitrag für Speisen und Getränke konnte nicht aufgebracht werden. Daraufhin veranstaltete der Elternbeirat einen Kuchenverkauf und mit dem Erlös erhielt jedes Kind Gutscheine, worauf die meisten Familien beim nächsten Umzug bis zum Ende dabei sein konnten.
Die Erzieherinnen sind in vielen Rollen tätig: mal als Psychologin, dann als Sozialarbeiterin oder auch als “beste Freundin”, je nachdem, was erforderlich ist. Wenn eine schwangere Frau nicht weiß, wohin sie sich mit Fragen wenden kann, wird die Mitarbeiterin der Caritas Schwangerschaftsberatung ins Familienzentrum eingeladen, um Berührungsängste abzubauen. Beim nächsten mal wird die werdende Mutter zur Beratungsstelle begleitet oder es wird der Kontakt zum Jobcenter hergstellt, beim Ausfüllen von Anträgen geholfen, ein erster Termin bei einer Logopädin vereinbart.

Gefragt, was ihnen am meisten unter den Nägeln brenne, antworteten Frau Wiedemann und Frau Hermann unisono: eine gesicherte Finanzierung, wenn die Förderungen in wenigen Jahren auslaufen.
Die Erhöhing der Leitungsfreistellung von derzeit 27 auf 40% wäre sinnvoll, um noch mehr Angebote kreieren zu können. So schwebt den Mitarbeiterinnen des Familienzentrums beispielsweise aufgrund der räumlichen Nähe zur Grundschule am Oberen Graben eine Schülerbetreuungsgruppe für die Klassen eins und zwei vor, da die Entfernug zum Hort an der Schule in der Stadt zu groß ist.
“Das Kinder- und Familienzentrum ist ein Lern-und Bildungsort für die ganze Familie” steht im Flyer der Einrichtung. Es ist weit mehr als das: Es verbindet Familien unterschiedlicher Herkunft, Religion, Bildung und Nationalität. Es ermöglicht Kindern mit ihren Familien die Teilhabe an der und die Intergration in die Gesellschaft.
Das Kinder- und Familienzentrum mit seinen engagierten Mitarbeiterinnen: Ein Glücksfall für die Kinder und ihre Familien – und für Leutkirch.

28.11.2018 in Ortsverein von SPD Leutkirch

Keine Angst vor dem Altwerden/-sein

 
Jochen Narr (v. mitte) in der Diskussion mit Andrea Hornbacher (4.v.re) und Susanne Burger (3.v.re)

In Leutkirch gibt es viele Möglichkeiten der Unterstützung und vieles muss noch entwickelt werden.

Wie  sehr dieses Thema die Leutkircher beschäftigt, zeigte die gut besuchte Veranstaltung des SPD Ortsvereins, der mit Frau Susanne Burger von der Aktion „Herz und Gemüt“ und Frau Anja Hornbacher von „Zuhause Leben“ zwei kompetente Fachfrauen für diesen Abend als Referentinnen gewinnen konnte.
Die Computeria, Beratungsangebote für pflegende Angehörige, Möhrchen und Co., Besuchsdienste, Nachbarschaftshilfe und Singnachmittage sind nur ein kleiner Ausschnitt an Möglichkeiten der Begegnung, Inanspruchnahme von Hilfe und ehrenamtlichen Engagement. Viele Angebote werden gut angenommen und Frau Burger würde sich wünschen, dass Angehörige von an Demenz Erkrankten sich früher Hilfe holen und nicht aus Scham oder Verdrängung der Probleme zu lange damit warten würden. In vielen Familien sind beide Partner berufstätig, wodurch es nicht leicht ist, neue Ehrenamtliche zu gewinnen. Pflegende Angehörige müssen vielfach arbeiten, auch um im Alter  abgesichert zu sein.  Die – zu geringe - finanzielle Unterstützung seitens des Staates bei gleichzeitiger Reduzierung der Arbeitszeit macht dieses Modell, Beruf und häusliche Pflege zu vereinen, häufig nicht attraktiv.
Möglichst bis zum Lebensende in den eigenen vier Wänden wohnen, ist der Wunsch fast aller. Damit dies gelingen kann, gibt es eine beeindruckende Palette an Möglichkeiten: Essen auf Räder, ambulante Pflegedienste, Nachbarschaftshilfe und Begleiter im Alltag, die kochen, putzen oder Fahrdienste übernehmen, Tagespflege, Notfalldose usw.. Die Erläuterungen von Frau Hornbacher schienen kein Ende zu nehmen.
Angesprochen auf die dringendsten  Probleme waren sich Frau Burger und Frau Hornbacher einig:  An erster Stelle steht der Fachkräftemangel, gefolgt von fehlenden Kurzzeitpflegeplätzen. Diese Plätze werden von pflegenden Angehörigen in Anspruch genommen, wenn sie beispielsweise in Urlaub fahren wollen oder wenn im Anschluss an einen Krankenhausaufenthalt erst geklärt werden muss, ob der zu Pflegende weiterhin zu Hause leben kann oder in einem Pflegeheim untergebracht werden muss.
Gefragt, was der Einzelne an Vorsorge tun kann, antwortete Frau Burger, rechtzeitig an eine Patientenverfügung und eine Vorsorgevollmacht zu denken, sowie eine Wohnberatung in Anspruch zu nehmen, ob und gegebenenfalls welche Umbauten durchgeführt werden sollten, um im Alter barrierefrei und behindertengerecht wohnen zu können.
Die Stadträte Jochen Narr und Götz Neugebauer wollten wissen, wo Stadtverwaltung und Gemeinderat aktiv werden sollten. Die Quartiersentwicklung voran bringen, lautete Frau Hornbachers prompte Antwort. Hinter diesem Begriff verbirgt sich die Entwicklung einer Siedlung, eines Dorfes unter Federführung der Verwaltung mit Einbeziehung der Bewohner. Das kann in einem Fall die Reaktivierung eines Dorfladens sein und im anderen Fall der Bau eines Mehrgenerationenhauses. Der Ideenfall ist keine Grenze gesetzt. Nachbarschaftliche Solidarität lautet das Zauberwort.
Bestärkt durch den Beifall der Anwesenden für die Referentinnen, wird der Ortsverein im neuen Jahr erneut einladen und sich dann mit den Aufgaben eines Seniorenrats beschäftigen.

 

15.11.2018 in Ortsverein

Neugründung: SPD Ortsverein Baienfurt-Baindt

 
Der neue SPD-Ortsverein Baienfurt-Baindt mit Brigitta Wölk (2. v. l.) und Heike Engelhardt (re.)

Neue Vorsitzende ist Brigitta Wölk

BAIENFURT (spd) – Einen neuen Ortsverein Baienfurt-Baindt hat die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gegründet. Einstimmig wählten die Mitglieder die bisherige Baienfurter SPD-Chefin Brigitta Wölk zu ihrer Vorsitzenden. Sie gab als Motto aus: „Das Gesicht der SPD muss ein soziales sein!“

„Wir wollen handlungsfähig bleiben“, betonte die SPD-Kreisvorsitzende Heike Engelhardt zu Beginn der Mitgliederversammlung.

06.11.2018 in Ortsverein von SPD Ravensburg

Ehrenwürde für zwei langjährige Genossen – OB Rapp beschwört Sozialdemokratie

 
Günter Hole und Hans-Dieter Georgii wurden geehrt

Zwei langjährige Genossen hat die Stadt Ravensburg geehrt: Günter Hole bekam die Ehrenmedaille, Hans Georgii die Ehrennadel. Der 90-jährige Sozialdemokrat Günter Hole erhielt die Anerkennung für seine Verdienste um die Schwachen in der Gesellschaft: für psychisch Kranke. Als ehemaliger Direktor des Psychiatrischen Krankenhauses Weissenau hatte er nicht nur für die bestmögliche medizinische Versorgung seiner Patientinnen und Patienten gekämpft.

 

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Termine

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25.03.2019, 05:15 Uhr Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weingarten
Zur Tagesordnung der Sitzung und den Sitzungsunterlagen kommen Sie h i e r !

25.03.2019, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Wangen: BürgerInnenspaziergang "begeh"-bare Altstadt
Der Wangener SPD Ortsverein thematisiert bei einem Bürgerspaziergang unter Federführung des Wangener SPD-Fraktions …

26.03.2019, 20:00 Uhr Jubiläum 100 Jahre SPD Bad Waldsee
- 100 Jahre - SPD-Ortsverein Bad Waldsee feiert Geburtstag Festredner Dr. Karamba Diaby MdB

28.03.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Wangen: BürgerInnen-Gespräch zur Grundrente
Herrmann Seifried, Fachanwalt für Sozialrecht und Mitglied der SPD-Fraktion im Wangener Gemeinderat, stellt das T …

01.04.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir f …

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19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

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