SPD Kreisverband Ravensburg

Corona Krise – unsere Demokratie bewährt sich
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Unter dem Motto „Corona Krise – unsere Demokratie bewährt sich“ hat SPD Stadtrat Jochen Narr mit Unterstützung der Genoss*innen eine Gegenveranstaltung zu „Wahrung der Grundrechte“ in Leutkirch initiiert.

„Man kann bei Problemen die Schuld bei anderen finden oder nach Lösungen suchen“ war auf einem Plakat zu lesen. Jochen Narr brachte in seiner Ansprache seine Dankbarkeit zum Ausdruck, dass durch die Entscheidungen der Politik, Bilder wie in Italien und Wuhan aufgrund überlasteter Gesundheitssysteme vermieden werden konnten. Nicht zufrieden ist Narr darüber, dass die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenzen nicht in den Länderparlamenten abgesegnet werden. Die Rettungsschirme werden vielen Betrieben helfen und dennoch nicht allen gerecht werden können.

Das Tragen der Masken mit Folter gleichzusetzen, verharmlose Folter und verhöhne deren Opfer weltweit.

Jochen Narr zeigte sich bestürzt über Aussagen, die im Rahmen der Demonstration am 8. Mai in Leutkirch getätigt wurden. „Im gleichen Atemzug ohne Punkt und Koma“ die aktuellen Verordnungen zu COVID19 mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 zu vergleichen, das alle Bürgerrechte außer Kraft setzte, sei „unsäglich“.


Den heutigen Widerstand gegen die Corona Beschränkungen gleichzusetzen mit dem Widerstand der „Weißen Rose“ zur Zeit des NS-Regimes sei eine „Verharmlosung und Verhöhnung“ des Muts und der Zivilcourage, die es brauchte, in einer Zeit, in der jeder sein Leben riskierte, wenn er seine Meinung offen äußerte. Zum Abschluss dankte Jochen Narr allen Anwesenden und lud zu weiteren Gesprächen mit dem nötigen Sicherheitsabstand ein.

Die 5. Woche des Stillstandes - oder Licht am Ende des Tunnels

wir befinden uns in der 5. Woche des Stillstandes unseres gesellschaftlichen Lebens. Ich erlebe wie sich unsere gewohnten Abläufe des Alltages verändert haben. Seit einigen Tagen diskutieren die Menschen über eine "Maskenpflicht" im öffrentlichen Raum. Da stelle ich mir die Frage, warum jetzt erst? Wäre das nicht von Beginn der Einschränkungen notwendig gewesen? Nun die Verantwortlichen in der Politik und die beratenden Virologen werden es uns irgendwann sagen.

Dr. Burth initiiert Corona-Schwerpunktpraxis in Wangen
Dr. Alwin Burth, Wangen / SPD-Fraktionsvorsitzender im Wangener Rat

Unser Fraktionsvorsitzender, Dr. Alwin Burth, und seine Hausarzt-Kollegin Sabine Danner haben eine Corona-Schwerpunkt-Praxis in Wangen initiiert. Zusammen mit der Stadt wurde das GEG-Gebäude im Adler-Quartier als Standort gefunden, wo zuvor auch die Jugendmusikschule untergebracht war. Die Schwäbische Zeitung berichtet: “Fast alle Wangener Hausärzte machen bei der Schwerpunktpraxis mit, stundenweise seien immer mindestens ein Arzt und eine Helferin vor Ort, so der Allgemeinmediziner (Anm.: Dr. Alwin Burth) weiter. Die Praxis sei aber den Patienten vorbehalten, die so krank seien, dass ein Arzt sie persönlich sehen müsse.“

Vollständiger Bericht der Schwäbischen Zeitung Wangen am 03.04.2020

Gewalt gegen Frauen – geht gar nicht!

„Gewalt gegen Frauen gibt es überall. In Oberschwaben, in Ravensburg, in unserer Nachbarschaft, vor unserer eigenen Haustür, in unserem Freundeskreis, in unseren Familien.“ Darauf hat die SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Heike Engelhardt als ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters beim Aktionstag One Billion Rising am 14. Februar aufmerksam gemacht. Eine Milliarde Frauen und Mädchen weltweit seien betroffen, jede dritte Frau auf der Welt werde Opfer von körperlicher, sexueller, psychischer und struktureller Gewalt. Laut Weltgesundheitsorganisation sein Gewalt gegen Frauen eines der größten Gesundheitsrisiken.

Rudolf Bindig zur Kassenbonpflicht
Rudolf Bindig

Leserbrief zum Bericht „Ich versteh die Welt nicht mehr“ (SZ vom 9.1.2020)

 

Bonpflicht dient der Steuergerechtigkeit!

Bei der Berichterstattung über die neue Bonpflicht geht leider meist der Zusammenhang verloren, warum diese Maßnahme eingeführt worden ist. Wenn nur die Stimmen der Kritiker genannt werden, könnte leicht der Eindruck entstehen, da haben die „bösen Politiker“ sich mal wieder etwas ausgedacht um Handel, Gewerbe und Gastronomie und die Bürger zu schikanieren. Dies ist aber mitnichten der Fall.

 

Weihnachtsbrief für den Ortsverein Wangen

Liebe Mitglieder und Freunde des Ortsvereins Wangen,

es ist Weihnachten 2019 und wir schauen auf eine Welt in Turbulenzen. Ein wahrhaft verrückter Präsident in den USA, ein menschenverachtendes Regime in China, der undurchsichtige Staatspräsident in Russland. Andernorts Bolsonaro, Erdogan, Assad und zu viele andere: „Staatenlenker“, die ihren und benachbarten Völkern, der Erde und der Völkergemeinschaft schaden. Unruhen, Aufstände, Unterdrückung weltweit.

Auch in Europa, in der EU: die Ausbreitung von Populismus, die wachsende Beliebtheit von Hetzern wie Salvini, Orban, Strache, die behaupten, sie würden das „wahre Volk“ vertreten und bereit sind, jedes Menschenrecht mit Füßen treten (gerne das „fremder“ Menschen), um sich selbst in Vorteil zu setzen.

In Deutschland: Die AfD mit ihrem rechten und rückwärtsgewandten Gesellschaftsbild, das es in der ikonisierten Form nie gegeben hat; mit ihrem betrügerischen Versprechen, es müsste alles nur deutsch und verschlossen genug sein, dann würde es den „echten“ Deutschen schon gut gehen. Rattenfänger!

Die Verrohung von Sprache und Ansprache, angetrieben durch technische Errungenschaften und gesellschaftliche (Un-)Möglichkeiten, die vor einiger Zeit noch nicht bekannt waren und uns doch eigentlich zu mehr Menschlichkeit, zum Zusammenrücken der Völker, zu mehr Gleichheit und Gerechtigkeit verhelfen sollten.

Danke aber auch, denn wir können uns glücklich schätzen, dass es doch immer wieder auch andere Menschen gibt: Diejenigen, die unsere Menschen-Werte teilen, die aufstehen und für diese Werte unübersehbar einstehen: Fridays for Future, die Demonstranten in Hongkong und weltweit; jetzt aktuell die „Sardinen“ in Italien – wer will sagen, dass all das unnötig und umsonst sei?

Dank an Alle, die sich weltweit für die Zukunft unseres Planeten einsetzen und für Klimaschutz einstehen.

Und hier im Allgäu, in Wangen? Es geht uns gut hier, keine Frage. Vollbeschäftigung, ein intaktes Gemeinwesen, das konstruktive Gemeindeparlament und die vernünftige Verwaltung, vieles mehr …..

Also alles gut hier? Kein Bedarf an kritischen Stimmen, an wachsamen Fraktionen, an Menschen, deren tiefste Überzeugung ist, dass Gleichheit und Gerechtigkeit für alle Menschen oberste, unantastbare Werte sind? Kein Bedarf an Menschen, die sich dafür (z.B. im Ehrenamt) engagieren?

Oh, doch! Und dafür stehen wir, als Mitglieder der Partei, die in Deutschland für soziale Gerechtigkeit steht, für eine Welt, in der Alle gleich sein dürfen und fair leben können. Unser Standpunkt ist unumstößlich wichtig für unsere Gesellschaft – ob hier in Wangen und den Teilorten, in der Region, in Deutschland - oder solidarisch mit anderen Sozialdemokraten in einer weltweiten Wertegemeinschaft.

Hier im SPD Ortsverein Wangen, in dem ihr Mitglied oder dessen Freunde ihr seid, hat sich in den vergangenen Monaten, je nach Blickwinkel, nur wenig bewegt - oder fast schon zu viel. Es war sehr still hier und gleichzeitig so unruhig; Stabilität fehlte. Und jetzt schreibe ich euch an, als kommissarischer Vorsitzender aus dem Nichts heraus – aber: Martin Schmitt? – kenne ich nicht, wer soll das sein?

Nun, auf jeden Fall bin ich jetzt derjenige, der euch ganz herzlich einlädt, dabei zu sein, wenn wir im neuen Jahr mutig Steine ins Rollen bringen und unserem Ortsverein frisches Leben geben wollen; wenn wir uns gemeinsam mit dem Kreisverband Ravensburg aufmachen, neue Wege des Miteinanders zu erkunden und wenn wir uns dafür einsetzen, wieder sehr viel deutlicher als politische Kraft in Wangen wahrgenommen zu werden.

Lasst uns gemeinsam die Themen angehen, die hier in Wangen vernünftiger, gerechter und sozialer Lösungen bedürfen: Sei es die Beseitigung des Mangels an bezahlbarem Wohnraum, eine zukünftig autofreie Altstadt, eine echte Fahrrad-Stadt Wangen, die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Ortschaften, Breitbandverfügbarkeit überall, Integration und Sicherheit für die Menschen, die unserer Hilfe bedürfen; gute Bildung – erreichbar für alle!

Bitte gebt mir und dem Kreis derjenigen, die gemeinsam aktiv auf diesen Weg gehen wollen, eure volle Unterstützung. Bitte seid auf jeden Fall am 22.01.2020 bei unserer Mitgliederversammlung dabei.

Setzt allein schon durch eure Anwesenheit bei unserer Versammlung ein deutliches Zeichen – für Verständigung, für Gerechtigkeit, im Miteinander und für unsere sozialen, demokratischen Grundwerte. Für diese Versammlung werdet ihr rechtzeitig Anfang Januar noch eine formelle Einladung mit der Tagesordnung erhalten, u.a. stehen Vorstandswahlen an – aber v.a. sollten wir miteinander reden.

Gestaltet diese Tagesordnung doch schon jetzt mit und schreibt mir bald, was für euch wichtig ist: - welche Themen gehören deiner Meinung nach unbedingt auf die Tagesordnung? - was sollen wir bei unserer politischen und gesellschaftlichen Arbeit jedenfalls beachten? Schreibt mir oder ruft mich an, ich freue mich über jede Beteiligung und ganz besonders über eure Bereitschaft, mitzumachen, in welcher Form auch immer!

Ich freue mich schon, euch am 22.01.2020 zu unserer Mitgliederversammlung zu begrüßen!
Klare Zusage vorab: Bei der Versammlung wird niemand zu irgendeinem Amt genötigt – versprochen.
Bitte seid dabei und lasst uns gemeinsam zeigen, dass WIR da sind!

Euch und euren Liebsten wünsche ich, im Namen des ganzen Ortsvereins, von Herzen

FROHE WEIHNACHTEN und einen GUTEN START INS NEUE JAHR!

Die SPD Ravensburg zieht Jahresbilanz
Wolfgang Engelberger (Mitte) wurde von Heike Engelhardt und Gerd Gunßer (links) zu 25 Jahren SPD Mitgliedschaft

Am vergangenen Mittwoch fand die Jahreshauptversammlung der SPD Ravensburg statt. Zu Beginn begrüßte die Vorsitzende Heike Engelhardt die anwesenden 25 Genossinnen und Genossen im Cafe Bezner. Im Anschluss daran berichteten die beiden Vorsitzenden der SPD Ravensburg, Heike Engelhardt und Gerd Gunßer über Tätigkeiten im Laufe des Jahres.

Rudolf Bindigs Weingartenkalender 2020
Rudolf Bindig mit seinem neuen Weingarten-Kalender

Weingarten im Blick: KALENDER 2020

Mit Motiven aus Weingarten
Zum siebten Mal hat Rudolf Bindig einen Kalender mit Motiven aus Weingarten herausgebracht. Das Titelblatt zeigt den Münsterplatz mit der prächtigen Kastanie, dem „Hirschen“ und der Basilika.

Junge Genossen übernehmen Verantwortung

Der Rückblick auf die vergangenen beiden Jahre, die Kommunalwahl und Neuwahlen standen auf der Tagesordnung der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins.
Mit dem erneuten Einzug von Jochen Narr und Dr. Götz Neugebauer wurde das Ziel des Ortsvereins erreicht, wiederum mit zwei Sitzen im Gemeinderat vertreten zu sein. Der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Schilpp dankte allen Kandidat*innen für ihre Bereitschaft, sich aufstellen zu lassen. Sie haben diesen Erfolg ermöglicht.
Sowohl der Ortsverein wie auch die Gemeinderatsfraktion fühlen sich den sozialen Themen verpflichtet. Dies zeigte sich im Wahlprospekt wie auch in den Veranstaltungen der letzten beiden Jahre: Der Ortsverein hatte Christian Mayer vom Caritasverband Bodensee-Oberschwaben zu Gast, der das Projekt der Caritas “Herein” vorstellte. Dadurch wird Menschen geholfen, für die es ansonsten nahezu unmöglich ist, eine Wohnung zu finden, und dies ohne Risiko für die Vermieter.
Überaus gut besucht war die Veranstaltung mit Susanne Burger von Herz und Gemüt und Anja Hornbacher von Zu Hause leben. Die Zuhörer waren beeindruckt über die vielfältigen Angebote, die in Leutkirch genützt werden können, fehlende Betten für Kurz- und Langzeitpflege waren natürlich ebenso Thema.
Frau Metzler vom Seniorenbeirat Isny referierte in einer Veranstaltung über ihre Aufgaben, so ist beispielsweise immer ein Mitglied auf dem Wochenmarkt präsent, um Fragen der Marktbesucher zu beantworten oder an die entsprechenden Stellen zu verweisen.

An einem weiteren Abend stellte Petra Wiedemann das Familienzentrum St. Vincenz vor. Kindertagesstätte, interkultureller Treff, Sprachkurse, Elternlesetage und vieles mehr: Die Mitarbeiterinnen sind Erzieherinnen, Sozialarbeiterinnen und Psychologinnen in einem.

Logische Konsequenz nach diesem Rückblick von Stefan Schilpp und dem Kassenbericht von Karl Emtmann war die einstimmige Entlastung des Vorstands.
Bei den Neuwahlen wurden Stefan Schilpp, Karl Emtmann und Hans-Jürgen Biggel in ihren Ämtern ebenso bestätigt, wie Jochen Narr als stellvertretender Vorsitzender. Sehr erfreulich ist, dass Leander Möller als weiterer Stellvertreter und Justin Baumann als neuer Schriftführer nun auch dem Vorstand angehören. Beide sind erst 18 Jahre alt und wollen “frischen Wind” in den Ortsverein bringen. Stefan Schilpp lobte die beiden Jusos ausdrücklich für ihr Engagement, was in Zeiten vieler Vorbehalte gegenüber den etablierten Parteien alles andere als normal sei.

NEWS

21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/

21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

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