Am Stammtisch gibt es weder Rednerliste noch Tagesordnung. Aber ein Jahr vor den Kommunalwahlen stehen bei diesem Treffen solche Themen im Vordergrund, die wir vor Ort gestalten können. Es nehmen u.a. die beiden Kreisräte, Korbinian Sekul und Prof. Dr. Ernst Deuer sowie Stadträtin Britta Wekenmann-Arnold teil und wir freuen uns über zahlreiche Gäste und deren Fragen und Impulse.

Wer Lust hat ist eingeladen, sich bereits um 18.30 Uhr den Roten Radler*innen bei der „Feierabendtour“ anzuschließen. Treffpunkt ist um 18.30 Uhr am Aulendorfer Schloss. Es folgt eine kurze Tour in der umliegenden Gegend, bevor die Tour in den Sommerstammtisch mündet.

Weitere Radtouren sind 25. und 29. Juni geplant. Nähere Infos hierzu finden sich hier.

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Auf Einladung von Martin Gerster MdB wird Innenministerin Nancy Faeser am 1. Juli nach Laupheim kommen und über sozialdemokratische Innenpolitik in schwierigen Zeiten sprechen.

Wir treffen uns für die Fahrt nach Laupheim am Samstag, den 1. Juli, um 12:00 auf dem Parkplatz beim unteren Rewe (Schwanenweg). Wenn du auch mitfahren möchtest, kannst du dich gerne direkt bei mir anmelden. (Tel.: 0151 155 37 405 / janzingg@gmail.com). 
Der neugewählte SPD-OB von Laupheim – Ingo Bergmann – ladet im Anschluss an die Veranstaltung die Isnyer Genossen zu einem Austausch ins Laupheimer Rathaus ein.

Es geht wieder los und sofern die Wetterbedingungen es zulassen wollen wir einige Radtouren unternehmen. Es geht hierbei einerseits um die „große Botschaft“, dass man auch ohne Auto (im Rahmen der Möglichkeiten) mobil sein kann und andererseits können „nebenbei“ auch gute Initiativen vor Ort unterstützt werden. In unserem Fall soll der geplante Trinkbrunnen in Aulendorf von Rot-Weiß-Rad unterstützt werden, mit jeweils 5 Cent je gefahrenem Kilometer.

Folgende Touren stehen in der ersten Woche an und wir laden jeweils alle Interessierten ein:

Am Sonntag, 25. Juni fahren wir gemeinsam zur Auftaktveranstaltung zum Dorflädele beim Dorfgemeinschaftshaus in Tannhausen. Unser Treffpunkt ist um 15 Uhr am Aulendorfer Schloss. In Tannhausen werden wir gemeinsam mit den anderen Gruppen einen Einblick in die laufenden Aktivitäten rund ums Dorflädele erhalten und danach radeln wir alle zusammen zum Abschluss über den neuen Radweg nach Haslach zu einem gemütlichen Ausklang in der dortigen Gaststätte.

Am Dienstag, 27. Juni laden wir zur ersten „Feierabendtour“ ein. Treffpunkt ist um 18.30 Uhr am Aulendorfer Schloss. Es folgt eine kurze Tour in der umliegenden Gegend und ab ca. 19.30 Uhr mündet die Tour in unseren Sommerstammtisch in Aulendorf. (Nähere Infos folgen in Kürze, siehe Termine)

Am Donnerstag, 29. Juni starten wir mit einer „Guten-Morgen-Tour“ nach Bad Waldsee. Treffpunkt ist um 8.30 Uhr am Aulendorfer Schloss. Wir radeln nach Bad Waldsee und treffen dort unsere Bundestagsabgeordnete, Heike Engelhardt. Im Rahmen der Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Motto „Zukunft schaffen wir. Gemeinsam vor Ort“ wurde Bad Waldsee als Zielort in Baden-Württemberg ausgesucht. Damit besteht außerhalb eines Wahlkampfs eine gute Möglichkeit, sich persönlich mit unserer Bundestagsabgeordneten auszutauschen.

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Bewusst am Christopher Street Day in Ravensburg hat der SPD Kreisverband eingeladen, um ein dauerhaftes Zeichen für Vielfalt in der Region zu setzen.

Um die Interessen queerer Menschen lokal sichtbar zu machen, haben sich Interessierte am Samstag zusammengefunden und die AG Queer Ravensburg gegründet.

Queer ist eine Sammelbezeichnung für sexuelle Orientierungen, die nicht heterosexuell sind, sowie Geschlechtsidentitäten, die über Mann und Frau hinausgehen.

Extra auf den Weg gemacht hat sich dafür Falko Droßmann, der queerpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion. Zum Vorsitzenden der AG wurde Paul Frank mit großer Mehrheit gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Leonie Deutscher gewählt. 

Im Anschluss an die Gründung nahmen die Genoss:innen an der Pride Parade. 

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Der SPD-Ortsverein Wangen hat alle Interessierten aus der Bürgerschaft und SPD Mitglieder zu einem offenen Stammtisch ins Vereinsheim Türk SV Wangen eingeladen, um über aktuelle Themen zu sprechen. Dabei standen vor allem die Energieversorgung und die Kinderbetreuung im Fokus.

Forderung nach Neubewertung bestehender Energiekonzepte

Die SPD-Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger debattierten über bezahlbare zentrale Wärmekonzepte für Neubaugebiete und stellte teure Individuallösungen, für die zu wenig Fachpersonal verfügbar ist, in Frage.  Die Sorge vieler Anwesenden um die Kosten des Heizungsumbaus in älteren Häusern wurde schnell zum ersten Diskussionsschwerpunkt des Abends. Die Anwesenden waren sich darin einig, dass die meisten Bürger:innen jenseits des Renteneintritts und auch viele Normalverdiener mit eigenem Haus sich diesen Umbau nicht würden leisten können. Frühere Anregung aus dem Stadtrat, man möge für Neubaugebiete Fernwärmekonzepte planen, waren verworfen worden und der Gedanke, auch bestehende Siedlungen damit zu versorgen, galt früher - bei niedrigen Gaspreisen - als unwirtschaftlich. Aus diesem Grund forderten die Anwenden einstimmig, das Gutachten von 2019 zur Energieversorgung für Nah- und Fernwärme für Bestandsgebiete, wie Praßberg oder Waltersbühl, müsse dringend neu bewertet werden. Einer Sanierungspflicht für Bestandsimmobilien sahen die Teilnehmer der Runde kritisch. Die Bürger:innen würden mit hohen Investitionskosten konfrontiert dies dürfe in jedem Fall nicht zu Lasten der unteren und mittleren Einkommensschichten gehen, war sich die Runde einig.

Interessierte aus der Bürgerschaft wollten wissen, ob sich die Rahmenbedingungen geändert haben und welche Möglichkeiten es gibt, die Fernwärme mit neuen Konzepten zu erzeugen oder zu ergänzen. Einen Aspekt brachte SPD Gemeinderat Alwin Burth hierzu ein: "Durch die gestiegenen Rohstoffpreise für Gas und Öl könnte Nahwärme auf Basis von Holz und Biomasse für viele Haushalte eine kostengünstige Alternative sein. Holz kann in zentraler Verbrennung mit Filtern umweltverträglich verbrannt werden – wenn da nicht hohe bürokratische Hürden wären". Stadtrat Alwin Burth (SPD) verwies auf moderne Energiekonzepte aus Vorarlberg, wie zum Beispiel das Biomassehof Ilg in Dornbirn. Dieser Betrieb erzeugt nicht nur Holz und Energiepflanzen als Biomasse, sondern wandelt auch Biogas, Fernwärme und Holzvergasung CO2-neutral um. Damit versorgt er nicht nur seinen eigenen Betrieb mit Energie und Wärme, sondern auch zahlreiche Haushalte in der Umgebung.

Aktuelles aus dem Kindergartenausschuss

Ein weiteres wichtiges Thema war die Kinderbetreuung in der Stadt Wangen. Angesichts des steigenden Mangels an Kinderbetreuungsplätzen unterstützten die Teilnehmer der Runde die Pläne für den Ausbau bestehender städtischer Räumlichkeiten. Monika Hymer, Gemeinderätin der SPD Fraktion berichtete, dass neue, klare Auswahlkriterien für Kinder eingeführt werden, damit die Auswahl für die Kindergärten einfacher und auch gerechter wird. Allgemein wurde in der Runde kritisiert, dass die Bedarfsermittlung nach wie vor unzureichend ist und den tatsächlichen Mangel nicht abbildet. Wichtig wäre eine halbjährliche oder gar kontinuierliche Erhebung des Bedarfs durch Umfragen, wie sie jüngst stattgefunden haben.

Zudem wiederholten die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, Franziska Schließer und Matthias Hermann,  die Forderung nach einem kostenlosen vorschulischen Kindergartenjahr, das nach Recherchen die Stadt etwa 300 tausend Euro jährlich kosten würde. Sie begründeten dies mit dem Recht auf Bildung und Chancengleichheit für alle Kinder und der zunehmenden Lern- und Leseschwäche, die aus der aktuellen Iglu-Studie hervor geht. Häufig würden die Kinder nicht in den Kindergarten gehen, deren Eltern die Bedeutung dieses Angebots nicht bewusst ist, die es sich nicht leisten können und die sich mit dem Beantragen von Unterstützung oder der Anmeldung schwer tun. Alwin Burth verwies bei diesem Thema auf andere Städte wie Biberach, die bereits ein solches Angebot haben.

Stimme der türkischen Community

Am Ende des Treffens galt die Aufmerksamkeit dem Türk SV Wangen. Burhan Cabak, Beisitzer im SPD Ortsvereins Vorstand erinnerte daran, dass der Verein die erste türkische Mannschaft organisierte, die Anfang der 80er in eine Staffel des Württembergischen Fußballverbandes aufgenommen worden war und regulär mitspielen durfte. Er regte Gespräche zwischen den muslimischen Gemeinden und der SPD Wangen an und lud zur Kirmes der Ditip Moschee Wangen am 10. und 11. Juni 2023 ein.  Zum Abschluss des Stammtisches dankten die Vorsitzenden dem Vorstand des Türk SV Wangen für die Bereitstellung des Vereinsheims und die ausgezeichnete Verpflegung. Sie lobten den Türk SV Wangen als einen wichtigen Teil der Integrationsarbeit in der Stadt und sprachen  eine herzliche Einladung an alle politisch interessierten im Verein und darüber hinaus zu künftigen Treffen der SPD aus.

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Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.  

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(Es gilt das gesproche Wort)

Sehr geehrter Herr Henle, sehr geehrte Frau Schnitzler, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ich möchte diese Haushaltsrede auf wenige Schwerpunkte begrenzen:

Durch den Krieg in der Ukraine sind erneut inzwischen über eine Million Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen, seit September des vergangenen Jahres ist die Sporthalle der Geschwister-Scholl-Schule mit bis zu 200 Flüchtlingen belegt.

Beeindruckend, wie die Mitarbeiter*innen des Migrationsamt, der Arztpraxen, des Jobcenters, der Schulen, der Halle und all diejenigen, die ich hier vergessen habe, dafür sorgen, dass diese Menschen die bestmögliche Unterstützung und Integration erhalten und erfahren.

Dazu kommen die vielen Ehrenamtlichen wie beispielsweise des ehemaligen Ukrainecafes, von Magita und die Wohnungsbesitzer, die in ihren eigenen Wohnungen Geflüchtete aufnahmen oder Wohnungen vermieteten. Letzteres hinterlässt jedoch eine gewisse Nachdenklichkeit, die Helfer*innen des Asylkreis werden dies nachvollziehen können. Geflüchtete aus Afrika, die seit Jahren in Leutkirch leben und arbeiten, haben es ungleich schwerer, eine Wohnung zu finden, es scheint Geflüchtete erster und zweiter Klasse zu geben. Nicht dass mich jemand falsch versteht: Wir freuen uns für jede ukrainische Familie, die schnell eine Wohnung findet, wir würden das gleiche nur den Menschen, die 2014 und 15 zu uns kamen, ebenso gönnen.

Und es gibt weiterhin Haus- und Wohnungseigentümer, denen die Not anderer Menschen völlig gleichgültig zu sein scheint, sie nehmen lieber eine Wertminderung ihrer Immobilien durch Lehrstand in Kauf, als sie zu vermieten. Die Möglichkeiten der Stadtverwaltung, auf diese Nichtvermieter Einfluss zu nehmen, erscheinen gleich Null. Somit bleibt Artikel 14 des Grundgesetzes - Eigentum verpflichtet – letztlich wertlos.

Nach wie vor finden wir die Idee eines Lehrlingswohnheims Verfolgens wert. Allerortens wird das Fehlen von Azubis beklagt, vielleicht könnte ein Lehrlingswohnheim dem in Leutkirch etwas Abhilfe schaffen, wenn Azubis von außerhalb in Leutkirch günstigeren Wohnraum zur Verfügung gestellt bekämen. Könnte dies eine Aufgabe des Wirtschaftsbundes sein, sich in Kooperation mit Ausbildungsbetrieben mit diesem Thema zu beschäftigen und dann eventuell erst mal mit einer Lehrlingswohngemeinschaft beginnen, bei der nicht viel Geld in den Sand gesetzt würde, falls das Konzept sich doch nicht bewähren sollte?

Wir bedauern es sehr, dass die Windkraft auf städtischem Gebiet nicht umgesetzt werden kann. Erfreulich hingegen finden wir die Offenheit von Gemeinderat und Stadtverwaltung bezüglich neuer Ideen, die regenerativen Energien auszubauen. Als Beispiel möchten wir an dieser Stelle die Agri-Photovoltaik anführen, unser Kompliment geht an Alfons Notz, der sie in diesem Gremium erstmalig vorbrachte, ich selbst hatte bis dato noch nichts oder nur wenig darüber gehört.

Seniorenarbeit: Wir kommen nicht substantiell weiter. Frau Burger hat in ihrem Bericht im Arbeitskreis Jugend, Familie und Senioren über das ernüchternde Ergebnis ihrer Bemühungen berichtet, Menschen für „Älter werden in Leutkirch“ zu gewinnen. Die gut besuchte Auftaktveranstaltung im April 2022 ist der Erkenntnis gewichen, dass bei den darauffolgenden Veranstaltungen und Exkursionen seitens der Bevölkerung und des Gemeinderats kaum noch Interesse vorhanden war.

Wir hatten im Gemeinderat beschlossen, dass in den neu zu erschließenden Baugebieten zukünftig ein bis zwei Plätze eine bestimmte Zeitlang für Projekte wie beispielsweise Mehrgenerationenhäuser reserviert werden. Die Entwicklung solcher Konzepte ist sehr zeit- und arbeitsintensiv und bedarf einer Kümmerin. Das gleiche trifft auf die Quartiersentwicklung in der Stadt und in den umliegenden Gemeinden zu. Wir müssen uns endlich entscheiden, ob wir den demografischen Wandel und die daraus entstandenen Herausforderungen ernst nehmen.
Wir beantragen die Einstellung der Mittel für eine 50% Stelle „Älter werden in Leutkirch“, wie sie schon im Haushalt 2022 vorgesehen war und dann doch nicht umgesetzt wurde.

Die von uns beantragte Stelle kostet Geld, auf Dauer liegenbleibende Aufgaben belasten uns als Kommune, als Steuerzahlerinnen noch mehr. Wie Sie unserem Antrag entnehmen können, wäre eine Förderung über „Quartier 2030“ möglich. Eine Bedingung wäre jedoch die Partizipation engagierter Bürger*innen, das heißt, auch der Gemeinderat wäre gefordert.

Kindergärten: In der letzten Haushaltsrede hatten wir von der Notwendigkeit noch flexiblerer Öffnungszeiten gesprochen. Im Jahr 2023 schaffen es die Kindertagesstätten aufgrund des Personalmangels nicht mehr, ihre eigentlichen Öffnungszeiten zu garantieren.

Die Spirale „Personalmangel - höhere Arbeitsbelastung – burn out – Kündigung hat längst Fahrt aufgenommen. Neue Fachkräfte sind für die nächsten Jahre nicht in Sicht, wir müssen alles daransetzen, dass wir die Erzieherinnen, die jetzt in unseren Kitas arbeiten, halten. Ein gutes Arbeitsklima, für Fortbildungsmöglichkeiten und Supervision etc, zu sorgen, ist Aufgabe der Träger.

Arbeitserleichterung auf mittlere Sicht könnten wir uns dahingehend vorstellen, indem die Erzieherinnen von Verwaltungsaufgaben entbunden würden und dadurch mehr Zeit für die Kinder und deren Familien hätten. Dies ist übrigens auch eine Möglichkeit, die die Leiterin des Kindergartens St.Vincenz, Frau Wiedemann, sieht. Wir regen an, diese und eventuell weitere Lösungen zusammen mit den Trägern zu diskutieren.

Eine Anregung und eine Hoffnung noch zum Schluss: Die Coronapandemie scheint fast Geschichte zu sein. Zeit eigentlich, sie auf Struktureller, organisatorischer und disziplinübergreifender Ebene aufzuarbeiten und zu reflektieren, was gut und was verbesserungswürdig erscheint. Ob dies auf Bundes- und Landesebene geschieht, wissen wir nicht, regen dies jedoch auf kommunaler Ebene an. Damit wir wissen, was wir beim nächsten Mal, und dieses nächste Mal wird eines Tages eintreten, noch effektiver machen können.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2023 zu.

Wir bedanken uns für das gute Miteinander in den Sitzungen, der Stadtverwaltung und dem Bauhof für die Bewältigung der
immensen Herausforderungen und den vielen ehrenamtlich tätigen Bürger*innen, die das Gemeinwohl der Stadt Leutkirch
und darüber hinaus im Blick haben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Jochen Narr

Sei dabei! Bei unserem monatlichen Treffen sprechen wir wieder über aktuelle Themen in Wangen. Bringe dich mit deinen Anliegen ein, damit wir als SPD Ortsverein #sozialepolitikfürdich machen können.

- Dienstag, 23. Mai 2023, 19:00
- Vereinsheim Türk SV, Morfstraße 18

All people welcome!

#spdwangen #spdkreisravensburg #spdbawue #sozialepolitikfürdich #sozialepolitik #sozialepolitikfürdeinestadt #sozialegerechtigkeit #sozialerZusammenhalt #politik

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Am 23. Mai feiern wir das 160-jährige Bestehen der Sozialdemokratischen Partei. Wir blicken stolz zurück auf 160 Jahre, in denen sich unsere Partei den großen Herausforderungen der Zeit gestellt und sie bewältigt hat. Und wir blicken mit Tatendrang auf die Herausforderungen, die sich heute und in Zukunft vor unserer Gesellschaft aufbauen. Unsere Geschichte zeigt uns eindringlich unsere politische Rolle in der Gegenwart auf.

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