28.12.2018 in Topartikel Ankündigungen

Der SPD-Kreisverband Ravensburg startet fulminant ins neue Jahr!

 
Martin Schulz_ Portrait_2019_2

Neujahrsempfang 2019 mit MARTIN SCHULZ

Hauptredner für den gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD-Kreisverbände Ravensburg und Biberach am 18. Januar 2019 wird MARTIN SCHULZ sein.

Martin Schulz ist Mitglied des Deutschen Bundestags, war 2017 SPD-Kanzlerkandidat und zuvor Präsident des Europäischen Parlaments sowie Bürgermeister.

Martin Schulz ist überzeugter Europäer und gilt als einer der besten Redner auf der politischen Bühne.

Heike Engelhardt, Vorsitzende des Kreisverbandes Ravensburg und Martin Gerster, Vorsitzender des Kreisverbandes Biberach, laden alle SPD-Mitglieder in den Kreisen herzlich zu diesem Empfang ein.

Mehr Infos: siehe Termine 

14.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

Wünsche der SPD-Gemeinderatsfraktion für das Jahr 2019

 

Wie in den vergangenen Jahren wünschen wir der Stadt und den Bürgerinnen und Bürger für 2019 alles Gute. Besonders wünschen wir, dass …

 

  • die Schulsanierung endlich vorankommt und auch Zuschüsse dann noch fließen, wenn wir sie dringend brauchen.

  • die Einsicht wächst, dass auch Kitas Bildungseinrichtungen sind, die wie die Schulen beitragsfrei werden müssen.

  • das Maschinenfabrikgelände nicht weiter unter dem Namen der Firma entwickelt wird, die der „Ma-Fa“ letztlich den Garaus gemacht hat.

  • unsere Geflüchteten sich weiter gut in unsere Gesellschaft integrieren.

  • keine Wohnungen und vor allem keine historischen Gebäude aus städtischem Besitz veräußert werden.

  • bezahlbare Wohnungen und Mehrgenerationenhäuser statt hochpreisige Investorenwohnungen gebaut werden.

  • innerstädtische Baulücken geschlossen werden, statt die knappen Flächen am Stadtrand zu bebauen.

  • die städtischen Anlagen und Grundstücke so gepflegt und eingesät werden, dass sie etwas zum Erhalt der Biodiversität beitragen können. 

  • die Bereitschaft fürs Ehrenamt auch zu mehr Kandidaturen bei den Kommunalwahlen im Mai führt.

  • jedem bei Wahlen bewusst ist, dass rechte Populisten keine Probleme lösen, sondern Probleme schaffen.

Dem OB gelten unsere besten Genesungswünsche und dass er bald an der Erfüllung dieser Anliegen aktiv mitwirken kann.

 

Zur Umsetzung unserer Wünsche:

“Facta non verba numerant”

(Taten nicht Worte zählen)

 

11.01.2019, Doris Spieß für die SPD-Gemeinderatsfraktion

14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

 

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

07.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

02.01.2019 in Kreistagsfraktion

Rudolf Bindig: Haushaltsrede zum Kreis-Etat 2019

 

Rudolf Bindig: "Die Beratung des Haushalts für das kommende Jahr ist immer ein besonderes Ereignis im Jahresablauf der Arbeit des Kreistages. Diesmal hat es dazu im Vorfeld zwei Besonderheiten gegeben.
Da ist einmal das Verhalten des Landrates selbst. Erinnern wir uns. Schon bei der Vorlage des ersten Haushaltes, der unter der Verantwortung von Herrn Landrat Sievers im Herbst 2015 für das Haushaltsjahr 2016 vorgelegt wurde, gab es einige Merkwürdigkeiten." 

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Termine

Alle Termine öffnen.

14.01.2019, 18:00 Uhr - 14.01.2020, 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir f …

16.01.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr OV Wangen: Treffen zur Vorbereitung der Kommunalwahlen
Einladung an OV-Mitglieder und interessierte BürgerInnen

16.01.2019, 18:30 Uhr Juso-Landesvorstandssitzung

16.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Treffen mit dem Familienzentrum St. Vincenz
Im Mai 2017 hat sich der Kindergarten St.Vincenz zu einem Familienzentrum umstrukturiert. Das Familienzentrum v …

18.01.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Neujahrsempfang mit Martin Schulz
Der SPD-Kreisverband Ravensburg startet fulminant ins neue Jahr 2019! Zusammen mit dem Kreisverba …

NEWS

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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