Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Straßenendausbau im Baugebiet Lohbauer BA3 und Baugebiet Am Sportplatz, Rohrdorfrgab 1.) Straßenendausbau im Baugebiet Lohbauer BA3 und Baugebiet Am Sportplatz, Rohrdorf
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2.) Neuverlegung Wasserleitung Leutkircher Straße
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Am Mittwoch, 25. September, laden wir um 20 Uhr zum Filmabend ins Kino Weiland ein. Gezeigt werden „Drei Filme gegen Rechts“, in denen Regisseur Leo Hiemer auf Basis umfassender Recherchen zeigt, wie das NS-Regime auch im Allgäu Rückhalt gefunden hatte. Die Perspektive der Opfer steht dabei im Mittelpunkt. Walter Riester, ehemaliger Bundesarbeitsminister, wird kurz in die Thematik einführen. Im Anschluss ist ein kleiner Umtrunk mit Gedankenaustausch vorgesehen, wofür auch Leo Hiemer und Walter Riester zur Verfügung stehen. Der Eintritt ist frei.
Rainer Schupp heißt der neue Vorsitzende der SPD Kißlegg und Bad Wurzach. Bei der Jahreshauptversammlung am 17. August wurde er einstimmig als Nachfolger von Maurice Baumann bestimmt, der seinen Lebensmittelpunkt aus beruflichen Gründen nach Heilbronn verlegt hat.
„Als SPD wieder mehr in Erscheinung treten“ - das hat sich Rainer Schupp für die nächsten zwei Jahre vorgenommen. Der 49-jährige Softwareentwickler lebt seit zwei Jahren in Zaisenhofen und war bis vor kurzem noch im Isnyer Vorstand aktiv. In Kißlegg will er ab Herbst einen Stammtisch einrichten, bei dem es vor allem um kommunalpolitische Belange gehen soll. Er freue sich schon auf den am 25. September geplanten Kinoabend mit Leo Hiemer, bei dem dessen „Drei Filme gegen rechts“ gezeigt werden. Außerdem wolle er sich um die „schwierige Situation“ in Bad Wurzach kümmern.
Unsere Gemeinderäte:
Edwin Stöckle Fraktionsvorsitzender.
Technischer Ausschuss (TA)
Peter Clement Stellvertretender Bürgermeister
Verwaltungsausschuss (VA)
Jan Bolender Verwaltungsausschuss (VA)
Erhard Bolender Technischer Ausschuss (TA)
Die Gemeinderäte haben neben den Beratungen und Beschlussfassungen im Gesamtgemeinderat und ggf. im Verwaltungs-, Finanz-, und Sozialausschuss (VA) bzw. Technik-, Immobilien-, und Umweltausschuss (TA) noch Aufgabe in weitere Gremien:
Arbeitskreis Haushalt (Peter Clement)
Baumschutzkommision (Erhard Bolender)
Arbeitsgruppe Neubau Kindergarten Beuren (Edwin Stöckle)
Mitgliederversammlung Kinder- und Jugendarbeit Isny e.V. (Edwin Stöckle)
Paritätischer Kindergartenausschuss (Peter Clement)
Der SPD-Ortsverein Kißlegg-Bad Wurzach lädt am Samstag, 17. August, ab 17:30 Uhr zur Jahreshauptversammlung in den Kißlegger Gasthof Ochsen ein. Nach dem Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden, Maurice Baumann, stehen die Neuwahlen des kompletten Vorstands auf dem Programm. Geplant sind weiterhin Ehrungen langjähriger Mitglieder sowie eine Bewertung der Kommunalwahlen im Juni.
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Kommunal- und Europawahl liegen hinter uns und aktuell konstituieren sich überall die neu gewählten Gremien. Was bleibt wie es ist und wo sind neue Akzente zu erwarten? Welche Rolle wird die SPD dabei spielen? Grund genug, mal wieder ins Gespräch zu kommen und daher lade ich Euch herzlich ein:
Offener Bürgerstammtisch am 30. Juli 2024 ab 19:30 Uhr im „irReal“
Mit dabei sind die Mitglieder der neuen Gemeinderatsfraktion und die beiden Kreisräte aus Aulendorf. Und hoffentlich viele Mitglieder und Gäste!
Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.
„Nach der Wahl ist vor der Wahl“. So eröffnete unser Ortsvereinsvorsitzende Stefan Schilpp die Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins.
Die Analyse der Europa-, Kreis und Gemeinderatswahlen bildete ein Schwerpunkt der Versammlung.
Es war uns nicht gelungen, eine erfolgsversprechende Liste für die Kommunalwahlen aufzustellen, obwohl wir früh damit angefangen hatten, potenzielle Kandidat*innen anzusprechen. Private Gründe, „die Große Koalition in Berlin“ oder kein Interesse, sich politisch zu betätigen, waren oft Gründe für eine Absage.
Stefan Schilpp und Jochen Narr kandidierten daher auf der Liste der „Unabhängigen“, um weiterhin sozialdemokratische Inhalte im Gemeinderat zu setzen, leider war ihre Kandidatur ohne Erfolg.
Ein Verlust, wie auch die Schwäbische Zeitung in ihrem Kommentar zur Wahl schrieb, nachdem Jochen Narr 17 Jahre dem Gemeinderat angehörte: „Seine Anregungen werden dem Gemeinderat wohl zukünftig fehlen“.
Die Themen, für die wir uns bisher in Leutkirch stark gemacht haben, sind weiterhin die richtigen, exemplarisch seien genannt: Der prekäre Wohnungsmarkt, der demografische Wandel und die Integration geflüchteter Menschen. Wie wir mit diesen und weiteren Themen in den nächsten Jahren präsenter werden und wie wir junge Menschen für die SPD gewinnen können, werden wir im Herbst diskutieren und festlegen.
Nach dem Jahresbericht von Stefan Schilpp und der Kassenbericht durch Uwe Scherrer führte Günther Kuon die Entlastung durch, die einstimmig erfolgte.
Einstimmig wurden Stefan Schilpp als Ortsvereinsvorsitzender, Jochen Narr als sein Stellvertreter und Uwe Scherrer als Kassierer in ihren Ämtern bestätigt.
Carola Rummel vom Ortsverein Bad Waldsee hatte dann das Vergnügen, stellvertretend für Heike Engelhardt Stefan Schilpp für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zu würdigen und ehren. Stefan hat ein sehr großes politisches Wissen und er ist mit seinem großen Engagement ein Glücksfall für den Ortsverein.
05.10.2024, 11:00 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz
07.10.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Monatliches Treffen nach der Sommerpause
12.10.2024 - 13.10.2024 Klausur SPD Frauen Landesvorstand
14.10.2024, 18:30 Uhr AfA Landesvorstand
15.10.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Wangen | MitReden - Migration gestalten, Zukunft gemeinsam bauen
02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen
26.09.2024 20:35 Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag
Weniger Bürokratie spart Zeit und Geld Das Bürokratieentlastungsgesetz enthält wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählen insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, ohne Schutzvorschriften für… Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag weiterlesen
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