17.12.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

Doris Spieß: Haushaltsplanrede Weingarten 2020

SPD – Gemeinderatsfraktion                                              

Doris Spieß, Birgit Ewert, Udo Mann

Rede zum Haushaltsplan der Stadt Weingarten für das Jahr 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
 

nachdem meine Vorredner unsere Aufmerksamkeit schon mit umfangreichen Ausführungen in Anspruch genommen haben, möchte ich wesentliche Punkte für die SPD-Fraktion ausführen. Schwerpunkt: Stadtentwicklung

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14.12.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

SPD Weingarten gegen Erhöhung der Hundesteuer

Weingarten im Blick: Aus den Fraktionen des Gemeinderats

SPD-FRAKTION   Doris Spieß, Birgit Ewert und Udo Mann

Pawlowscher Reflex der Kämmerei

Man spricht von einem Pawlowschen Reflex, wenn auf einen Reiz hin eine automatisch ablaufende  Reaktion erfolgt. Der Nobelpreisträger Pawlow hat diesen Reflex beim Speichelfluss von Hunden ermittelt.

Mit Hunden hat auch der Pawlowsche Reflex der Weingärtner Kämmerei zu tun. Aber in ganz anderer Weise –  nämlich mit der Hundesteuer. Immer dann, wenn in der Stadtkasse Ebbe ist – und das ist ja regelmäßig der Fall – folgt die quasi automatisch ablaufende Reaktion: Hundesteuer erhöhen!

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13.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Weingarten

Rudolf Bindig: Haushaltsrede zum Kreis-Etat 2020

Rudolf Bindig  SPD-Fraktion                                                          
Haushaltsrede zum Etat des Landkreises Ravensburg für das Jahr 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

dies ist der erste Haushalt, den wir nach den Kommunalwahlen in teilweise neuer Besetzung beraten. Da will ich mich nicht gleich auf das von Herrn Baur und seiner Frau- und Mannschaft erarbeitete Zahlenwerk stürzen, sondern einige grundsätzliche Überlegungen an den Anfang stellen.

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13.12.2019 in Ortsverein von SPD Ravensburg

Die SPD Ravensburg zieht ihre Jahresbilanz

Am vergangenen Mittwoch fand die Jahreshauptversammlung der SPD Ravensburg statt. Zu Beginn begrüßte die Vorsitzende Heike Engelhardt die anwesenden 25 Genossinnen und Genossen im Cafe Bezner. Im Anschluss daran berichteten die beiden Vorsitzenden der SPD Ravensburg, Heike Engelhardt und Gerd Gunßer über Tätigkeiten im Laufe des Jahres. Die erste Hälfte war vom Kommunal- und Europawahlkampf geprägt. In diesem Rahmen veranstaltete die SPD vor Ort viele verschiedene Veranstaltungen, wie den politischen Martini mit Europakandidat Dieter Heidtmann, die Ehrenamtsmesse, bei der die SPD Ravensburg vertreten war oder das Europafrühstück mit Martin Schulz, MdB. In der zweiten Hälfte fanden weitere Veranstaltungen statt, wie z.B. der politische Martini im vergangenen Monat. Auch stellte die SPD Fraktion im Gemeinderat verschiedene Anträge, um so an der Gestaltung der Zukunft von Ravensburg mitzuwirken und das Kommunalwahlprogramm umzusetzen, so die Fraktionsvorsitzende Engelhardt. Nach diesem Bericht wurden die verschiedenen Jubilare der SPD Ravensburg geehrt und Gisela Müller berichtetet aus dem Kreistag. Zum Abschluss der Jahreshauptversammlung blickte Gerd Gunßer ins nächste Jahr und kündigte weitere Veranstaltungen an.

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13.12.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

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07.12.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Wahlen zum Parteivorstand sind „großer Erfolg“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

„Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten“, so Stoch. „Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen.“

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04.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu

Der Stadtbach soll offen über den Marktplatz fließen

Der Stadtbach:

Wird er so kommen? Er sollte nach unseren Vorstellungen schon immer über den Marktplatz führen - nach historischem Vorbild.

Nach dem aktuellen Beschluss des Gemeinderats könnte das Realität werden.

Diese Skizze haben wir im März 2019 an die Stadtverwaltung geschickt und dazu geschrieben: "Die Wassertiefe soll nur 15-20cm betragen so dass keine Gefahren des Ertrinkens bestehen und kein Geländer notwendig ist. Dafür kann der Bachlauf ca. 100 cm breit werden und teilweise oder ganz eine abgeschrägte Seitenwand haben, so dass er problemlos z.B. von der Feuerwehr oder einem Bus durchfahren werden kann." Möglichkeiten zur Überquerung können mit stabilen Gittern o.ä. vorgesehen werden. 

Technische Fragen gibt es noch zu prüfen... Wir sind zuversichtlich, dass dies gelingt und nicht wie im Frühjahr mangels kreativer Planung zunächst in der Versenkung verschwindet.

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30.11.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch zum Mitgliedervotum: „Dem neuen Führungsduo gehört unsere Solidarität und Unterstützung“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. „Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung“, so Stoch. „Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal.“

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27.11.2019 in Allgemein

Regionales Bündnis für gebührenfreie Kitas im Kreis Ravensburg gegründet

Am 20. November ist die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt geworden. Dieses Datum nimmt das neue Bündnis für gebührenfreie Kitas im Kreis Ravensburg zum Anlass, aktiv für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.
„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner in Ravensburg gemeinsam. „Wir stehen hier zusammen.“

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE, die SGK und neuerdings auch der Kinderschutzbund.

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