26.07.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Schöne Ferien!

 

Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.

„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“

20.07.2019 in Ortsverein von SPD Weingarten

Ortsverein Weingarten hat neuen Vorstand gewählt

 

Doris Spieß nochmals Vorsitzende

In der Jahreshauptversammlung des OV Weingarten am 17. Juli 2019 wurde für die nächsten zwei Jahre ein neuer Vorstand gewählt. Vorsitzende wurde erneut Doris Spieß, die jedoch erklärte, spätestens in zwei Jahren ihr Amt in jüngere Hände legen zu wollen.

Zu Stellvertretern gewählt wurden Christopher Zeiler (26) und Michael Hoffmann (42). In ihren Ämtern bestätigt wurden als Schriftführer Peter Didszun und als Kassierer Reinhold Entreß.

Als Beisitzer gehören dem neuen Vorstand an: Mario Bauer, Annika Baur, Hülya Gürses, Ellen Herrmann, Reiner Martin, David Pichler und Bettina Wolf.

Zur Liste aller Vorstandsmitglieder mit Fotos kommen Sie h i e r !

 

18.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Aulendorf

Unsere neuen Gemeinderäte

 
Die Gemeinderäte von links: Sahin Gündogdu, Pascal Friedrich, Rainer Marquart

 

Am 15.07. wurden die neu gewählten Gemeinderäte vereidigt.  

Vor den Mitgliedern liegen fünf wichtige Jahre, in denen viele Weichen für Aulendorfs Zukunft gestellt werden.

Mit dabei für die SPD sind unsere gewählten Gemeinderäte:

Pascal Friedrich (Stadtbaumeister in Bad Saulgau, Mitglied des Gemeinderats seit 10 Jahren )

Rainer Marquart (Geschäftsführer der Druckerei Marquart, im Gemeinderat von 2002- 2012, Kreisrat seit 2004)

Sahin Gündogdu (Tankstellenbetreiber und engagiert in der Jugendarbeit)

17.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

17.07.2019 in Veranstaltungen von SPD Aulendorf

Fahrrad-Demo in Aulendorf für Radwegebau

 

Radwegebau im Gemeinderat Aulendorf


In Aulendorf steht ein Radwegbau auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Der Radwegeabschnitt Tannhausen-Haslach an der Kreisstraße 8034 ist ein sehr wichtiger Baustein für einen Lückenschluss zwischen Aulendorf und Bad Waldsee sowie eine Anbindung der östlichen Ortschaften und Nachbargemeinden an Aulendorf und den Aulendorfer Bahnhof.

Am kommenden Freitag findet nun  eine Fahrraddemo für den geplanten Radweg statt.

Datum und Uhrzeit: Freitag, 19.07, um 17 Uhr

Treffpunkt: Ortseingang Tannhausen (Blumenau)



Demo-Fahrstrecke und After-Demo


Die Gesamtfahrstrecke der Demo ist knapp fünf Kilometer und hat ihren Wendepunkt in Haslach. Schöner Nebeneffekt: Das Demo-Ende ist bei unserem tollen Naturfreibad mit seiner gemütlichen Freibad-Gastro und -falls das Wetter mitmacht -ist nach einer Runde Demo auch noch eine Runde schwimmen möglich.

Anreise mit dem Zug möglich


Demo-Start und Demo-Ende sind nahe am Aulendorfer Bahnhof. Es besteht also die Möglichkeit der An- und/oder Abreise via Zug. Die Fahrradmitnahme ist in den Zügen (IRE/RE/BOB) kostenlos.
 

12.07.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an

 

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

12.07.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Aulendorf

2. Radgipfel in Aulendorf

 

 

Am 9. Juli 2019 fand der zweite Aulendorfer Radgipfel statt. Die Initiatoren zeigten auf, wo es noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt und was man konkret in der eigenen Kommune unternehmen kann. Unter den Teilnehmern waren Bürgermeister Burth sowie Vertreter des Gemeinderats und auch der Vorsitzende des SPD Ortsvereins, Prof. Dr. Ernst Deuer, informierte sich an diesem Abend aus erster Hand. 

Man muss den Initiatoren danken, für die detaillierte Analyse und die vielen konstruktiven Vorschläge. Die Aulendorfer SPD steht hinter diesen Bemühungen, gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Klimaproblematik. Daher sind neue Mobilitätskonzepte gefragt und das Fahrrad spielt hierbei eine wichtige Rolle.  

Bereits im Kommunalwahlkampf der Aulendorfer SPD war ja bekanntlich ein Fahrrad im Einsatz: als mobile Tauschbörse war Anna Maja Kovacevic im Stadtgebiet unterwegs.

Radeln in Aulendorf – wir bleiben am Ball!

06.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9

 

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen.“

Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln“, so Andreas Stoch.

Termine

Alle Termine öffnen.

14.09.2019, 16:00 Uhr Regionalkonferenz
Die SPD wählt eine neue Spitze. In den kommenden Wochen sind die Teams und Kandidat*innen im …

18.09.2019, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen im Weberzunfthaus. Die Zusammenkünfte finde …

23.09.2019 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weingarten
Uhrzeit und Tagesordnung der Sitzung werden am Freitag vor der Sitzung in "Weingarten im Blick" und hier bekanntge …

23.09.2019, 19:00 Uhr Regionalkonferenz
Die SPD wählt eine neue Spitze. In den kommenden Wochen sind die Teams und Kandidat*innen im …

07.10.2019, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen im Weberzunfthaus. Die Zusammenkünfte finde …

NEWS

18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

08.08.2019 08:54 150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“
Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns

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