15.10.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg
Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:
„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht.“
Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. „Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind,“ so Stoch. „Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht – nicht irgendwann.“
Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. „Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang“, so Andreas Stoch.
14.10.2020 in Aktuelles von SPD Isny im Allgäu
SPD-STADTGESPRÄCH - Fluchtursachen und deren Bekämpfung
Erick Salemon Bassène wird uns durch seinen Vortrag Impulse zur Diskussion geben. Er stammt aus Senegal und hat Journalismus und Kommunikation studiert. Unter anderem war er am Max-Planck-Institut in Halle/Saale tätig. Er hat mehrere Studien zum Thema Folter/Flucht/Immigration veröffentlicht.
04.10.2020 in Aktuelles von SPD Isny im Allgäu
SPD-STADTGESPRÄCH mit Ex-Bürgermeister Behrning
Unser "Stadtgespräch" am Dienstag 29.9. in der Unteren Mühle fand mit Ex-Bürgermeister Behrning als Referent und Moderator statt.
Die Plätze waren gut gefüllt, wobei die Corona-Vorsichtsmaßnahmen voll beachtet wurden.
Zu den Themen Entwicklung der Innenstadt, Verkehrsführung, informierte uns Herr Behrning aus seinem großen Erfahrungsschatz.
Klar wurde uns vor allem: Die Entwicklung der Innenstadt darf nicht nur durch Investorenpläne bestimmt werden. Ein städtebaulich-gestalterisches Konzept ist dringend notwendig. - Manche immer mehr verfallende Gebäude schaden dem Bild und Ansehen der Stadt. - Aufenthaltsqualität für Bürger und Gäste muss Vorrang haben, der Verkehr muss sich dem unterordnen. - Der Marktplatz soll Fußgängerzone werden. - Dadurch profitieren auch Tourismus, und natürlich auch Handel- und Gewerbe.