13.03.2020 in Aktuelles von SPD Isny im Allgäu
SPD-Stadtgespräch am 31.3.20 wird verschoben !
In Anbetracht der aktuellen "Corona-Situation" haben wir uns dazu entschlossen, unser "Stadtgespräch" abzusagen.
12.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch: „Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:
„Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage – das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.
Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.
Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze – dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut.“
06.03.2020 in Aktuelles von SPD Isny im Allgäu
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag 11.3.20 um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal
Am Montag 9.3.20 ist wieder öffentliche Sitzung des Gemeinderats (Verwaltungsausschuß) im Großen Sitzungssaal um 18 Uhr.
Themen:
1.) Bericht der Stadtbücherei
2.) Soll der Markt künftig auf dem Markplatz stattfinden? - Damit ist auch indirekt die Frage verbunden, inwiefern sich die Nutzung des Marktplatzes dem Verkehr unterordnen soll. Und die Überlegung: brauchen wir wirklich auf Dauer einen Parkplatz im Kern der Altstadt ?
05.03.2020 in Arbeitsgemeinschaften
Ohne Quote geht es nicht!
Heike Engelhardt am Internationalen Frauentag zu zeitgemäßer Frauenpolitik
RAVENSBURG (spd) – „Ohne Quote geht es nicht. Wir brauchen endlich ein Parité-Gesetz, damit in unseren Parlamenten Frauen und Männer zu gleichen Teilen vertreten sind.“ Klare Worte findet die Ravensburger SPD-Kreisvorsitzende Heike Engelhardt zum Internationalen Frauentag. Sie schließt sich der Forderung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen(ASF) an: „Schluss mit der Männerdominanz – Zeit für Parität in allen Parlamenten“. Die SPD-Frauen wollen konkrete Wahlrechtsreformen, um zukünftig alle Parlamente paritätisch mit Männern und Frauen zu besetzen.
05.03.2020 in Aktuelles von SPD Ortsverein Wangen im Allgäu
Wangen: Neuer Vorstand gewählt!
Die Schwäbische Zeitung berichtet am 24.01.2020 in der Druckausgabe und Online über unsere Mitgliederversammlung - vollständiger Bericht als PDF-Version.
Jan Peter Steppat, Schwäbische Zeitung, Wangen:
Die Krise zwingt die SPD zu neuen Ideen vor Ort
01.03.2020 in Veranstaltungen von SPD Ravensburg
Gegen Antisemitismus
Zu einem gesellschaftspolitischen Nachmittag hatte der SPD-Ortsverein Ravensburg den Antisemitismusbeauftragten des Landes , Dr. Michael Blume eingeladen. Dr. Blume schilderte den zahlreichen Zuhörenden die Geschichte des Antisemitismus. Er erläuterte, wie sich über die Jahrhunderte hinweg diese Geisel der Menschheit in den Köpfen der Menschen durch Lügen und Unwissenheit festgesetzt hat. Den schlimmsten Völkermord organisierten die Nationalsozialisten während des 3. Reiches in Deutschland. Hiervon waren auch andere Gruppen aus der damaligen Gesellschaft betroffen gewesen, Sinti und Roma, Homosexuelle und linke Politikerinnen und Politiker.
26.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Aschermittwoch: Über 500 Gäste in Ludwigsburg
Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen.
Stoch: „Lasst uns gegen rechte Umtriebe kämpfen“
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat dabei zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen: „Lasst uns dieses Jahr gegen rechte Umtriebe und die AfD kämpfen!“ Zugleich kritisierte der designierte Spitzenkandidat die Landesregierung. „Baden-Württemberg braucht mündige Bürgerinnen und Bürger und keine grüne Monarchie“, so Stoch.
23.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch zur Hamburg-Wahl
„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“
20.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Vereint gegen rechten Terror
Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:
„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“
Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.
Termine
06.04.2020 Monatlicher Treff entfällt
21.04.2020, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Stadtgespräch
27.04.2020, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen im Weberzunfthaus. Wir freuen uns, wenn Sie …
11.05.2020 Weingarten: Gemeinderatssitzung
Uhrzeit und Tagesordnung werden am Freitag vor der Sitzung in "Weingarten im Blick" und hier bekanntgegeben.
11.05.2020 Monatlicher Treff entfällt
NEWS
01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer
01.04.2020 10:54 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Handys helfen, Infektionsketten sichtbar zu machen. Die Inkubationszeit kann bis zu 14 Tage dauern. Umso wichtiger ist es, Kontaktpersonen von Infizierten schnell ausfindig zu
01.04.2020 10:53 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. „Das war ein Meilenstein auf dem Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Deutschland hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor 20 Jahren – auch international – ein Beispiel gesetzt. Das
27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,
27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.
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