01.04.2019 in Wahlen von SPD Bad Wurzach
SPD KISSLEGG: Kandidaten zur Gemeinderatswahl
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von links: Ulrich Flechner (Gemeinderat), Simone Schlotthauer, Stefan Frey, Josef Kunz (Gemeinderat), Jakob Frey, Monika Dobler (Gemeinderätin), Peter Killat, nicht auf dem Bild Thomas Kramer.
Zur Wahl des Kreistags kandidieren im Wahlkreis X Kißlegg-Bad Wurzach:
Ulrich Flechner (Kißlegg), Monika Dobler (Kißlegg), Thomas Kramer (Kißlegg), Manfred Döring, Harald Zimmermann beide aus Bad Wurzach.
27.03.2019 in Veranstaltungen von SPD Ortsverein Wangen im Allgäu
„Frechheit“: Kritik an Wangens Pflaster-Plänen wächst
Die Schwäbische Zeitung berichtet in der Ausgabe vom 27.03.2019 vom Bürgerspaziergang zum Thema Altstadt-Pflaster, der von der Wangener SPD-Fraktion in Initiative des Fraktionsvorsitzenden Alwin Burth organisiert wurde.
Wangen (SchwäZ, J.P.Steppat) Die Diskussion um das Kopfsteinpflaster in der Wangener Altstadt geht weiter: Scharfe Kritik daran entzündete sich unter den Teilnehmern eines von der SPD organisierten Ortstermins. Ähnlich äußert sich auch der Sozialverband VdK – insbesondere zu den städtischen Planungen für die Sanierung der Karlstraße.
Die Verwaltung hingegen verteidigt ihre Linie und spricht Verbesserungen an. Unterstützung erhält sie dabei vom Altstadt- und Museumsverein (AMV). Helena Rauch fährt in ihrem Rollstuhl über die Pflastersteine am Saumarkt. Auf jedem Meter ruckelt es mehrmals kräftig. Die Pfarrerin wird regelrecht durchgeschüttelt, wenn sie auf den Straßen der Wangener Altstadt unterwegs ist. Das wird deutlich, als sie ihre Probleme mit dem Belag bei einem Ortstermin der hiesigen SPD am frühen Montagabend demonstriert.
25.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
„BW 2030“: SPD startet neuen Programmprozess
Stoch: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden“
Die SPD treibt unter dem Motto „Baden-Württemberg 2030“ die programmatische Erneuerung der Landespartei voran. „Angesichts der rasanten Umbrüche machen sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Zukunft und die ihrer Kinder – auch bei uns in Baden-Württemberg“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, das Jahr 2019 dazu zu nutzen, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden.“
23.03.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg
SPD-Europawahlprogramm ist „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa
Stoch: „Gerade Baden-Württemberg hat daran allerhöchstes Interesse.“
Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse“ bezeichnet.
„Das soziale Europa ist die moderne Variante des Gründungsversprechens vom friedlichen Europa. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Wachstum, Wohlstand und Solidarität, weniger Armut und Arbeitslosigkeit, Zugang zu Bildung und Qualifikation, eine gesicherte und auskömmliche Lebensperspektive – das sind die Bausteine für ein Europa mit Zukunft“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Gerade Baden-Württemberg als exportorientiertes, offenes und internationales Land hat daran allerhöchstes Interesse.“
22.03.2019 in Ortsverein von SPD Leutkirch
SPD nominiert Kandidaten
Sieben bewährte und sieben neue Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Liste der Leutkircher Sozialdemokraten für die Gemeinderatswahl am 25.Mai, für den Kreistag tritt die SPD mit einer Frau und fünf Männern an.
In seiner Begrüßung dankte der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Schilpp den SPD-Mitgliedern, die in vielen Gesprächen versucht hatten, Menschen für eine Kandidatur zu gewinnen. Nur dadurch ist es möglich, dass genau 100 Jahre nach den ersten SPD-Gemeinderäten die Sozialdemokratie auch weiterhin kommunalpolitischen Einfluss in Leutkirch nehmen kann.
Der Fraktionsvorsitzende Jochen Narr betonte in einem kurzen Rückblick die Vielfalt der Themen eines Gemeinderats, die diese Tätigkeit so interessant mache, auch wenn man natürlich nicht immer fachkundig mitreden könne. Eingebracht hätten Dr.Neugebauer und er immer dann ihr Wissen, wenn es um die sozialpolitischen Themen wie Kindergärten und Schulen, Seniorenarbeit, Jugendgemeinderat oder den sozialen Wohungsbau gegangen wäre.
Der jüngste Kandidat ist 18 Jahre alt, der älteste 74. Krankenschwester, Jugend- und Heimerzieherin, Arzt, Diplom-Sozialpädagoge, Berufschullehrer, Elektriker, Rechtsanwalt, Diplom-Bibliothekar, Feinwerkerin und Verpackungsentwickler, Schüler und Rentner, verheiratet mit Kindern und ledig: Die SPD-Liste bildet einen breiten Querschnitt der Bevölkerung und ist dadurch hoffentlich für viele Wähler attraktiv, heißt es in der Pressemitteilung.
Für den Gemeinderat kandieren:
Jochen Narr, Judit Eschwey-Nuber, Dr.Götz Neugebauer, Suna Karadeniz, Leander Möller, Lydia Greifenstein, Stefan Schilpp, Hans-Jürgen Biggel, Karl Emtmann, Manuel Trautwein, Rolf Trautmann, Ralph Meyer, Otmar Bühler, Egbert Dreher
Für den Kreistag:
Stefan Schilpp, Suna Karadeniz, Hansjörg Veser, Manuel Trautwein, Leander Möller, Hans-Jürgen Biggel
von links nach rechts: Hansjörg Veser, Hans-Jürgen Biggel, Lydia Greifenstein, Rolf Trautmann, Suna Karadeniz, Otmar Bühler, Leander Möller, Egbert Dreher, Jochen Narr, Manuel Trautwein, Stefan Schilpp, Karl Emtmann und Judit Eschwey-Nuber es fehlen auf dem Foto: Ralph Meyer und Dr. Götz Neugebauer
22.03.2019 in Veranstaltungen von SPD Ortsverein Wangen im Allgäu
Wangen: BürgerInnen-Gespräch zur Grundrente
Herrmann Seifried, Fachanwalt für Sozialrecht und Mitglied der SPD-Fraktion im Wangener Gemeinderat, stellt das Thema „Mindestrenten als Antwort auf Armutsrisiken im Alter“ vor.
Die SPD-Fraktion in Wangen greift das derzeit aktuell im Bund diskutierte Thema Grundrente auf. Mit der Grundrente sollen diejenigen gefördert werden, die Jahrzehnte in die Rentenversicherung einbezahlt haben, aber keine Rente über der Grundsicherung erhalten.
Zu diesem Thema konnte die SPD-Fraktion für den 28.03.2019 als Referenten Thomas Ritter, stellvertretender Leiter des Regionalzentrums Ravensburg der Deutschen Rentenversicherung BW, gewinnen. Ritter spricht zum Thema: "Mindestrenten als Antwort auf Armutsrisiken im Alter".
Anschließend ist Zeit und Gelegenheit, mit dem Referenten ins Gespräch zu kommen. Freuen Sie sich auf einen spannenden Abend zu einem sicher elektrisierenden Thema.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen zum mitkommen und mitreden.
Donnerstag, 28.03.19, 19:00
im ASV-Jugendheim auf der Argeninsel 10, 88239 Wangen
21.03.2019 in Veranstaltungen von SPD Ortsverein Wangen im Allgäu
Wangen: "begeh"-bare Altstadt
BürgerInnen-Spaziergang mit dem Wangener SPD-Fraktionsvorsitzenden Alwin Burth
Am Montag, 25.03.2019, thematisiert der Wangener SPD Ortsverein bei einem Bürgerspaziergang unter Federführung von Alwin Burth das Thema "begeh"-bare Altstadt.
Treffpunkt ist um 17:00 am Antoniusbrunnen auf dem Saumarkt.
Alle Wangener Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen zum mitkommen und mitreden.
21.03.2019 in Kommunalpolitik
Aulendorf: Volle Liste – Volle Kraft voraus!
Die Aulendorfer Sozialdemokraten haben ihre Gemeinderatsliste aufgestellt und machen den Bürgerinnen und Bürgern ein attraktives Angebot: Elf Männer und sieben Frauen treten an, sie repräsentieren Auszubildende und Rentner, Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie Freiberufler und Beamte.
Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins, Prof. Dr. Ernst Deuer, machte deutlich, dass die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten gar nicht so leicht war. Viele Personen, die angesprochen wurden, konnten nachvollziehbar darauf verweisen, dass aufgrund von Studium oder Berufstätigkeit keine Zeit bleibe, ebenso wurde auf Kinder, Pflegefälle oder Vereinsaktivitäten verwiesen. Aber in allen Gesprächen wurde deutlich, dass die soziale Handschrift auch auf kommunaler Ebene wichtig ist und künftig noch deutlicher werden soll.
21.03.2019 in Pressemitteilungen
SPD-Südwürttemberg fordert gebührenfreie Kinderbetreuung
Kreisvorsitzende Heike Engelhardt: Es geht um gleiche Bildungschancen für alle Kinder
RAVENSBURG / STUTTGART (spd) - Die SPD im Regierungsbezirk Südwürttemberg unterstützt die Forderung, die Kitagebühren in Baden-Württemberg abzuschaffen. Das bekräftigten deren Kreisvorsitzende sowie die Landtagsabgeordneten Martin Rivoir und Ramazan Selcuk bei einem Treffen am Samstag, 16. März. Laut einer Pressemitteilung unterstützen sie die Landes-SPD und ihren Vorsitzenden Andreas Stoch, der bekanntlich vor den Staatsgerichtshof gezogen ist, nachdem die grün-schwarze Landesregierung das erste Volksbegehren nach Änderung der Landesverfassung nicht zugelassen hatte.
Heike Engelhardt bewertet dies als politischen Schachzug. Die Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Ravensburg sagt: „Augenscheinlich hat die Landesregierung den Zulassungsantrag deshalb abgelehnt, weil sie das Thema aus dem anstehenden Kommunalwahlkampf raushalten will.“
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Termine
29.04.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir f …
06.05.2019, 19:30 Uhr Monatlicher Treff
13.05.2019 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weingarten
Uhrzeit und Tagesordnung der Sitzung werden am Freitag vor der Sitzung in "Weingarten im Blick" bekanntgegeben.
20.05.2019, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen im Weberzunfthaus. Die Zusammenkünfte finde …
26.05.2019, 09:00 Uhr - 18:00 Uhr Kommunalwahlen und Europawahlen
NEWS
21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell
21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht
14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark
14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es
07.04.2019 16:58 Ein fünfjähriger Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten!
SPD-Fraktionsvie Bartol erläutert drei zentrale Stellschrauben, wie die Aufwärtsspirale bei den Mietpreisen gestoppt werden kann. „Heute demonstrieren in ganz Deutschland Menschen, weil unser Wohnungsmarkt in Schieflage geraten ist. Ich habe großes Verständnis dafür, dass so viele Mieterinnen und Mieter ihren Unmut öffentlich kundtun. Um die Aufwärtsspirale der Mietpreisentwicklung endlich zu stoppen, will die SPD-Fraktion an drei
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