07.05.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

Wie steht Altdorf zum Altdorfer Wald?

Der Altdorfer Wald geht auch Weingarten an. Schließlich ist Weingarten mit seinem früheren Namen Altdorf namensgebend für dieses Waldgebiet, das bis an unsere Stadt heranreicht.

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06.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Skandal bei Müller Fleisch: SPD fordert entschlossenes Handeln

Andreas Stoch: „Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt“

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

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05.05.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Binder: Landesregierung soll Fortsetzung der Bundesligasaison Riegel vorschieben

„Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht“, erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen – und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. „Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen.“

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03.05.2020 in Standpunkte von SPD Ravensburg

So langsam wird es Zeit!

Die Corona-Zeit wird wohl zu den Erinnerungspunkten in den vergangenen Jahrzehnten gehören, an die wir uns erinnern werden, so wie an dien Öffnung der Mauer oder 9-11. Diese zurückliegenden Wochen und Tage werden das Denken der Menschen verändern. Eine ganze Gesellschaft hat ihre Gangart der vergangenen Jahrzehnte verändert. Hat doch zum einen diese Krise gezeigt, wie schwierig es ist, die Menschen bei politischen Entscheidungen "mitzunehmen" und diese Schritte zu erklären. Immer ist es eine "Gradwanderung", bei der nie alles richtig läuft. Unsere Gesellschaft und die politisch Handelnden werden nach der Öffnung  die Frage gefallen lassen müssen, war das Herunterfahren des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens richtig und dann die schrittweise Öffnung?

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02.05.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

Feuerwehr - Kosten müssen kalkulierbar sein

Dass unser Feuerwehrhaus den Anforderungen und Standards nicht mehr gerecht wird und dass ein Neubau mit hohen Investitionen erforderlich ist, ist Fakt und auch so beschlossen.

Die Feuerwehr ist eine der wichtigsten Einrichtungen in unserer Stadt, die wir unterstützen und fördern müssen. Dies tun wir in größtem Respekt und Dankbarkeit für die Männer und Frauen, die sich in diesem Dienst für uns einsetzen.

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01.05.2020 in Politik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zum "Tag der Arbeit"

Corona trennt - aber Solidarität verbindet. Wir wünschen euch allen einen tollen 1. Mai. Beteiligt euch an den Online-Aktionen und bildet einen digitalen Demozug für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

29.04.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD sagt alle Veranstaltungen bis Mitte Juni ab

Generalsekretär Binder: „Der Schutz unserer Mitglieder hat nach wie vor oberste Priorität“

Die Landes-SPD hat alle geplanten Veranstaltungen bis nach den Pfingstferien abgesagt. Dies hat das Präsidium der SPD Baden-Württemberg am vergangenen Freitag einstimmig beschlossen.

„Der Schutz unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns nach wie vor oberste Priorität“, erklärte SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „Dies gilt, auch wenn zum Teil noch unklar ist, wie die Kontaktbeschränkungen durch die Beschlüsse von Bundes- und Landesregierung genau ausgestaltet werden. Veranstaltungen jeder Art sind und bleiben mit einem stark erhöhten gesundheitlichen Risiko verbunden.“

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28.04.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Palmers Äußerungen sind menschenverachtend“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“

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28.04.2020 in Aktuelles von SPD Aulendorf

1. Mai 2020 – Abstand halten und trotzdem zusammenstehen

1. Mai 2020 – Abstand halten und trotzdem zusammenstehen

Aulendorfer SPD zeigt sich solidarisch und warnt vor einer sozialen Schieflage

In diesem Jahr ist alles anders – das spüren wir an allen Ecken und Enden. Viele Läden und die Gastronomie sind noch immer verschlossen, und selbst wenn alle wieder öffnen ist es ein langer Weg zurück in die Normalität. Viele Beschäftigte sind in Kurzarbeit oder im Home-Office, gleichzeitig bleiben Schulen und Kindertagesstätten geschlossen. Großveranstaltungen sind noch längere Zeit verboten, aber aktuell finden nicht einmal Chorproben statt.

Auch der 1. Mai steht in diesem Jahr unter besonderen Vorzeichen. Seit 1886 gehen auf der ganzen Welt die Beschäftigten gemeinsam auf die Straße und demonstrieren für Arbeitnehmerrechte und eine gerechtere Gesellschaft. In diesem Jahr kann dies nur online geschehen, so wird der Abstand eingehalten und gleichzeitig deutlich, dass wir zusammenstehen.

Dies ist wichtig, denn die Corona-Pandemie darf nicht dazu führen, dass die soziale Schieflage weiter verschärft wird. Viele Familien spüren schon heute, dass das Kurzarbeitergeld kaum ausreicht, um die Lebenskosten zu decken. Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, wofür Hubertus Heil, unser Arbeitsminister, gekämpft hat, war daher ein richtiger und wichtiger Schritt. Aber auch die Kontaktbeschränkungen verursachen soziale Schieflagen. Wer in einer Wohnung ohne Balkon und Garten wohnt – und dies betrifft viele Familien – und gleichzeitig überall auf geschlossene Spielplätze trifft, hat es schwer.

Und auch die aktuelle Situation an den Schulen wirft soziale Fragen auf. Nach einer aktuellen Studie im Auftrag der Robert Bosch Stiftung befürchten 86% der befragten Lehrkräfte, dass sich während der Schulschließungen die soziale Ungleichheit verstärken wird, weil es in den Elternhäusern sehr unterschiedliche Unterstützungsmöglichkeiten gibt.

Es muss unser Anspruch auch weiterhin sein, Chancengerechtigkeit zu realisieren. Nicht der Geldbeutel der Eltern darf entscheiden, ob unsere Kinder ihre Potenziale entfalten können. Die Schulschließungen konfrontieren alle Eltern mit neuen Herausforderungen. Es darf aber nicht sein, dass wir die Probleme allein bei den schwächeren Gliedern unseres Gemeinwesens abladen.

Deshalb müssen wir gerade auch in diesen Tagen aufstehen und zusammenstehen, zumindest im bildlichen Sinne. Die Corona-Pandemie darf unsere Gesellschaft nicht spalten. Die Stärke unseres Gemeinwesens besteht darin, dass wir uns alle unserer Verantwortung bewusst sind. Wir ziehen uns nicht gegenseitig über den Tisch, sondern suchen den Kompromiss und handeln solidarisch. Dies gilt heute mehr denn je.

Und was bewegt Sie? Schreiben Sie uns Kommentare oder beteiligen Sie sich an den Aktionen des Deutschen Gewerkschaftsbundes unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht allein!“ https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit

In diesem Sinne ein herzliches Glück-auf!

Prof. Dr. Ernst Deuer, Ortsvereinsvorsitzender

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