Unsere Gemeinderäte:

Edwin Stöckle Fraktionsvorsitzender.

Technischer Ausschuss (TA)

Peter Clement Stellvertretender Bürgermeister

Verwaltungsausschuss (VA)

Jan Bolender Verwaltungsausschuss (VA)

Erhard Bolender Technischer Ausschuss (TA)

Die Gemeinderäte haben neben den Beratungen und Beschlussfassungen im Gesamtgemeinderat und ggf. im Verwaltungs-, Finanz-, und Sozialausschuss (VA) bzw. Technik-, Immobilien-, und Umweltausschuss (TA) noch Aufgabe in weitere Gremien:

Arbeitskreis Haushalt (Peter Clement)

Baumschutzkommision (Erhard Bolender)

Arbeitsgruppe Neubau Kindergarten Beuren (Edwin Stöckle)

Mitgliederversammlung Kinder- und Jugendarbeit Isny e.V. (Edwin Stöckle)

Paritätischer Kindergartenausschuss (Peter Clement)

Der SPD-Ortsverein Kißlegg-Bad Wurzach lädt am Samstag, 17. August, ab 17:30 Uhr zur Jahreshauptversammlung in den Kißlegger Gasthof Ochsen ein. Nach dem Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden, Maurice Baumann, stehen die Neuwahlen des kompletten Vorstands auf dem Programm. Geplant sind weiterhin Ehrungen langjähriger Mitglieder sowie eine Bewertung der Kommunalwahlen im Juni.

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Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

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„Nach der Wahl ist vor der Wahl“. So eröffnete unser Ortsvereinsvorsitzende Stefan Schilpp die Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins.
Die Analyse der Europa-, Kreis und Gemeinderatswahlen bildete ein Schwerpunkt der Versammlung.

Es war uns nicht gelungen, eine erfolgsversprechende Liste für die Kommunalwahlen aufzustellen, obwohl wir früh damit angefangen hatten, potenzielle Kandidat*innen anzusprechen. Private Gründe, „die Große Koalition in Berlin“ oder kein Interesse, sich politisch zu betätigen, waren oft Gründe für eine Absage.

Stefan Schilpp und Jochen Narr kandidierten daher auf der Liste der „Unabhängigen“, um weiterhin sozialdemokratische Inhalte im Gemeinderat zu setzen, leider war ihre Kandidatur ohne Erfolg.

Ein Verlust, wie auch die Schwäbische Zeitung in ihrem Kommentar zur Wahl schrieb, nachdem Jochen Narr 17 Jahre dem Gemeinderat angehörte: „Seine Anregungen werden dem Gemeinderat wohl zukünftig fehlen“.

Die Themen, für die wir uns bisher in Leutkirch stark gemacht haben, sind weiterhin die richtigen, exemplarisch seien genannt: Der prekäre Wohnungsmarkt, der demografische Wandel und die Integration geflüchteter Menschen. Wie wir mit diesen und weiteren Themen in den nächsten Jahren präsenter werden und wie wir junge Menschen für die SPD gewinnen können, werden wir im Herbst diskutieren und festlegen.

Nach dem Jahresbericht von Stefan Schilpp und der Kassenbericht durch Uwe Scherrer führte Günther Kuon die Entlastung durch, die einstimmig erfolgte.
Einstimmig wurden Stefan Schilpp als Ortsvereinsvorsitzender, Jochen Narr als sein Stellvertreter und Uwe Scherrer als Kassierer in ihren Ämtern bestätigt.

Carola Rummel vom Ortsverein Bad Waldsee hatte dann das Vergnügen, stellvertretend für Heike Engelhardt Stefan Schilpp für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zu würdigen und ehren. Stefan hat ein sehr großes politisches Wissen und er ist mit seinem großen Engagement ein Glücksfall für den Ortsverein.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

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RAVENSBURG (spd)–Auf der Nominierungsversammlung der SPD für den Wahlkreis 294 Ravensburg wurde die bisherige Bundestagsabgeordnete Heike Engelhardt mit über 80 % der Stimmen wieder nominiert. Ein deutliches Signal: Die örtliche SPD steht geschlossen hinter ihrer Abgeordneten.

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Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­– sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

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„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

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