09.08.2020 in Aktuelles von SPD Isny im Allgäu

Landtagswahl 2021: Nominierungsversammlung Wahlkreis 68

 

Nominierungsversammlung Wahlkreis 68

für die Landtagswahl Baden-Württemberg

Freitag, 28. Aug. 2020 um 18:00 Uhr im Kurhaus am Park in Isny.

Hierzu bekommt Ihr vom Regionalzentrum Biberach eine gesonderte Einladung. Bitte bring die SPD Karte, das Parteibuch oder mindestens den Personalausweis mit, da wir eine Mandatsprüfung vornehmen müssen.

Wir freuen uns sehr, dass wir Euch zwei sehr engagierte Kandidaten vorschlagen können. Rainer Schupp aus Ratzenried, der Zweitkandidat neben Rainer Marquardt aus Aulendorf  ist unser stellvertretender Vorsitzender hier im Ortsverein Isny.

Beide Kandidaten werden Euch noch genauer vorgestellt.

Selbstverständlich gilt es für beide Veranstaltungen das aktuelle Hygienekonzept des Kurhauses. Nach Möglichkeit tragt ihr einen Mund-Nasenschutz, bis Ihr am Platz sitzt. Hier kann dieser dann mit genügend Abstand zum Nebensitzer abgenommen werden.

Es gibt belegte Brötchen und verschiedene Getränke für Selbstzahler und Selber-Abholer im Foyer des Kurhauses.

02.08.2020 in Ortsverein von SPD Ravensburg

SPD Ravensburg bestätigt Engelhardt und Gunßer als Vorsitzende

 

Ravensburg – Am vergangenen Freitag, den 31. Juli hielt die SPD Ravensburg ihre Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen im katholischen Gemeindezentrum in der Weststadt, bei der ca. 20 Personen anwesend waren.

22.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

Weingarten braucht dringend mehr Pflegeplätze

 

„Der höchste nicht gedeckte Platzbedarf im Pflegebereich besteht im Raum Weingarten“, so heißt es im Seniorenpolitischen Konzept für den Landkreis Ravensburg.

18.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof

 

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

 

16.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Weingarten

14 Nothelfer auf jeden Fall weiter im Gesundheitsbereich nutzen!

 

"Es gibt keine kleinen Weingärtler mehr“
Dies war noch vor wenigen Jahren fast so unvorstellbar, wie der Verlust des 14 Nothelfer als Haus der medizinischen Grundversorgung.

13.07.2020 in Aktuelles von SPD Aulendorf

SPD Aulendorf wieder aktiv und als Rote Radler auf Tour 

 
Rote Radler on Tour

 

Die Aulendorfer SPD ist wieder gestartet. „Corona“ ist natürlich weiterhin überall Thema und ebenso natürlich gilt es, die notwendigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen weiterhin zu befolgen. Aber den gegebenen Rahmen, den gilt es zu nutzen. Denn wir alle warten auf Begegnungen, den Austausch – nicht nur in Online-Konferenzen.

Anfang Juli konnte der Ortsverein das Stammtisch-Format wiederbeleben, im Gasthaus zum Rad traf sich eine lockere Runde und es gab viel zu diskutieren. Kein Wunder, denn auf allen Ebenen ist viel geschehen. So ist bspw. die Grundrente jetzt beschlossen worden – bis hier hin war es ein langer Weg. Auf Landesebene kämpfen wir für gebührenfreie Kindertagesstätten – dieser Weg ist noch länger…

Auch am „Stadtradeln“ beteiligt sich der Ortsverein in diesen Tagen aktiv.  Bei dieser Aktion geht es darum, dass möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Denn alternative Verkehrs- und Mobilitätsansätze sind dringend erforderlich und hierfür soll ein Zeichen gesetzt werden. 

Mit einem für alle Interessierten offenen Team der „Roten Radler“ ist auch die Aulendorfer SPD dabei und sammelt Kilometer um Kilometer. Zum Start in die dritte und letzte Woche des Stadtradelns gab es eine gemeinsame Ausfahrt nach Bad Waldsee, wobei die Regelungen des Infektionsschutzes strikt beachtet wurden. Hierbei zeigte sich auch mal wieder, wie viele interessante (bekannte und weniger bekannte) Strecken unsere Region bietet. In diesem Sinne gibt es auch keine Umwege und nach zwei Stunden waren wir zurück in Aulendorf. 

30.06.2020 in Ortsverein von SPD Leutkirch

Haushaltsrede der SPD Gemeinderatsfraktion 2020

 

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Henle, sehr geehrte Frau Schnitzler, liebe Kolleginnen und Kollegen,

aufgrund der aktuellen Besonderheiten unserer Gemeinderatssitzungen beschränke ich mich auf das aus unserer Sicht Allernotwendigste:

 

Gelegentlich wäre es schön, wenn man eine Kristallkugel hätte, die einen in die Zukunft blicken ließe.
Dann wüssten wir heute, wann ein Impfstoff gegen Covid 19 in ausreichender Menge zur Verfügung stünde, wie lange die Wirtschaftsrezession anhalten würde und ob wir beispielsweise mit den Bundes- und Landeszuschüsse für das Georg-Schneider-Haus, das Wohnprojekt mit der Liebenau oder einen eventuellen Neubau des Hans-Multscher-Gymnasiums rechnen könnten.

So aber bleibt uns nichts anderes übrig, als einen Haushalt mit vielen Unabwägbarkeiten zu verabschieden. Beruhigend ist, dass uns durch das sparsame Haushalten und die gute Konjunktur der vergangenen Jahre Mittel zur Verfügung stehen, mit denen wir zahlreiche, Projekte, wie von Ihnen Herr Henle und meinen Vorrednern bereits genannt, umsetzen können.

 

Wir wissen schon immer, dass unsere Vereine und das ehrenamtliche Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger der soziale Kitt unserer Gesellschaft, unserer Stadt sind. Dies zeigt sich auch jetzt wieder während der Coronapandemie. Junge Menschen engagieren sich im Tafelladen, während der Ausgangseinschränkungen wurde älteren Menschen die Lebensmittel nach Hause gebracht, vor den Senioreneinrichtungen wurde musiziert, eine Schulklasse der Grund-und Werkrealschule Wuchzenhofen hat die 4000€, die eigentlich für eine Klassenfahrt vorgesehen waren, in Leutkirchgutscheine umgewandelt.
Für uns entsteht daraus die Verpflichtung, wie bisher weiterhin alle Anstrengungen zu unternehmen, diese sogenannten Freiwilligkeitsleistungen zu unterstützen und zu finanzieren.

 

Darüber hinaus liegen uns von der SPD-Fraktion drei Themenbereiche besonders am Herzen:
Die Coronapandemie wird die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt nochmals verschärfen. Familien, die sich bereits vor Corona in finanziell prekären Lebenslagen befanden, haben es noch schwerer. Eine Nachfrage bei der Caritas Beratungsstelle bestätigte diesen Trend bereits.
Sollte von den Schulen, den Kindergärten, den Kirchen, dem Geschäftsbereich Ordnung und Soziales oder der Jugend- und Familienbeauftragten gehäuft Meldungen in diese Richtung geben, so bitten wir die Verwaltung, den Gemeinderat rechtzeitig darüber zu informieren und eventuell an einem Runden Tisch mit den genannten Institutionen nach Lösungen zu suchen.
Analog zu den Leutkirchgutscheinen wäre es als eine Idee denkbar, dass Bürgerinnen und Bürger Jahreskarten für den Stadtweiher erwerben könnten, die dann kostenlos oder zu einem deutlich verringerten Preis an entsprechende Familien abgegeben bzw. veräußert werden könnten. Gesellschaftliche Teilhabe würde dadurch ermöglicht.

 

Vor gut einem Jahr hatte der Arbeitskreis und Jugend, Familie und Soziales Fahrt aufgenommen, um die Seniorenarbeit voranzubringen. Bedingt durch Corona ist dieser Elan wieder erlahmt, und dennoch werden wir weiterhin älter. Was wir damit sagen wollen, ist folgendes: Wir möchten, dass der Arbeitskreis seine Arbeit wieder aufnimmt, eventuell hier in der Festhalle oder in einem anderen Raum in personell abgespeckter Form und nur mit einem Thema pro Sitzung.

Wir werden in Adrazhofen einen neuen Kindergarten bauen, in Leutkirch sind wir auf der Suche nach einem geeigneten Standort, drei stehen zur Auswahl. Unsere Idealvorstellung wäre ein Kindergarten in Kombination mit Betreutem Wohnen für Senioren. Wiederholt haben wir unser Anliegen vorgebracht und begründet, wir verzichten daher an dieser Stelle auf inhaltliche Ausführungen.
Wir bitten die Verwaltung und den Gemeinderat, alle Anstrengungen zu unternehmen, dass dieses Projekt umgesetzt werden kann.

 

Die SPD-Fraktion kann und wird dem Haushalt 2020 zustimmen.

 

Zum Schluss sagen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs herzlichen Dank für die geleistete Arbeit im diesem Jahr. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

27.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Ravensburg

SPD-Kreisvorsitzende fordert von Landrat Unterstützung für Frauen

 

Mit Erstaunen nimmt die SPD im Kreis Ravensburg Kenntnis davon, dass die Chancengleichheit von Frauen und Männern im Landkreis gefährdet ist. Die Kreisvorsitzende der SPD und der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Heike Engelhardt warnt davor, dass der Kreistag am Dienstag in seinem Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Kreisentwicklung beabsichtige, die im Dezember 2019 verabschiedete Aufstockung der Stelle der Beauftragten für Chancengleichheit zurückzunehmen. In einem offenen Brief an Landrat Harald Sievers fordert Engelhardt: „Halten Sie Ihr Wort.“

27.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ravensburg

Stadtradeln 2020 - SPD Ravensburg mit eigenem Team dabei

 

Die SPD Ravensburg beteiligt sich beim Stadtradeln 2020 mit einer eigenen Gruppe.Vom 27. Juni bis 17. Juli 2020 geht es darum, mit dem Fahrrad zu fahren und die gefahrenen Kilometer „zu sammeln“ – als Ausdruck klimafreundlicher Mobilität. Das Team "SPD RV fährt Rad" möchte möglichst viele der täglich zurückzulegenden Strecken zur Arbeit oder in der Freizeit mit dem Fahrrad absolvieren. Diese Gruppe steht allen offen, es können sich noch weitere Mitglieder anmelden. Infos und Anmeldung unter ww.stadtradeln.de/ravensburg

Termine

Alle Termine öffnen.

28.08.2020, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr Mitgliederversammlung SPD Ortsverein
-> Mitgliederversammlung SPD Ortsverein Isny am Freitag, 28. Aug. 2020 um 16:30 Uhr im Ku …

28.08.2020, 18:00 Uhr - 28.08.2020 Nominierungsversammlung für die Landtagswahl Baden-Württemberg
à Nominierungsversammlung Wahlkreis 68 für die Landtagswahl Baden-Wür …

02.09.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD-Stammtisch
Wir laden alle Mitglieder und politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch ein.

19.09.2020 - 19.09.2020 Südwürttembergkonferenz
SPD-intern: Südwürttembergkonferenz Gastredner: Andreas Stoch MdL, Fraktionsvorsitzender & Landesv …

29.09.2020, 20:00 Uhr - 29.08.2020, 22:00 Uhr Stadtgespräch
Zukunft Bauen und Verkehr in der Stadtmitte  

NEWS

10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

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