29.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Unser Bündnis für gebührenfreie Kitas

 

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen – und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt. 

Mehr Infos hier.

27.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Wurzach

Vorläufige Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2019

 

Letzten Sonntag fanden in Kißlegg die Gemeinderatswahlen statt. Mit einer Wahlbeteiligung von ca. 65% wählten die kißlegger Bürger den neuen Gemeinderat. Insgesamt wurde 4.613 mal gewählt. Die Stimmen teilen sich wie folgt unter den Parteien auf:

  • CDU:           33.566 Stimmen = 44,6% => 9 Sitze
  • FWK:          20.098 Stimmen = 26,7% => 5 Sitze
  • GOL/ELK:  11.362 Stimmen = 15,1% => 3 Sitze
  • SPD:              9.260 Stimmen = 12,3% => 3 Sitze
  • FDP:                 919 Stimmen =   1,2% => 0 Sitze

Wie erhofft konnten wir uns in dem neuen Gemeinderat drei Sitze sichern und etablierten somit wiederum die sozialdemokratische Fraktion Kißleggs. 
Wie bereits vor fünf Jahren konnten Monika Dobler und Josef Kunz erneut in den Gemeinderat einziehen. Ulrich Flechner wurde dieses Jahr von dem sehr viel jüngeren und neuen Kandidaten Jakob Frey abgelöst. 
Für Ulrich Flechner erfüllen sich teilweise seine Hoffnungen dadurch, dass ein neuer junger Kandidat seinen Platz einnimmt. Sein Traum wäre, wie von allen gewesen, dass mit vier Plätzen die SPD in Kißlegg zwei neuen Kandidaten eine Chance geben könnte. Allerdings sei man so mit dem Wahlergebnis zufrieden, so der ehemalige Fraktionsvorsitzende Ulrich Flechner. 
Wer Ulrich Flechner als Fraktionsvorsitzenden ablöst wird erst in nächster Zeit endgültig geklärt. 

Auf  jeden Fall bedankt sich die Liste der SPD - Kißlegg bei allen Wählern und hofft einstimmig in den nächsten fünf Jahren die bestmögliche Kommunalpolitik für Kißlegg machen zu können. 

Die vorläufigen Ergebnisse der Gemeinderatswahl Kißlegg sind nachzulesen auf: https://wahlen11.rz-kiru.de/08436052W/GR2019bf.html

27.05.2019 in Ortsverein von SPD Leutkirch

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

 

Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die uns unterstützt haben!

Wir konnten das gute Ergebnis von 2014 nicht wieder erreichen. Aber die beiden Sitze konnten wir wieder erringen. Somit haben wir  wieder Fraktionsstatus im Leutkircher Gemeinderat und freuen uns auf die neuen Herausforderungen. In der Besetzung Jochen Narr und Dr. Götz Neugebauer verrteten wir die Interessen der Leutkircher Bürger im Gemeinderat.

26.05.2019 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zur Europawahl:

 

„Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.

22.05.2019 in Wahlkreis von SPD Aulendorf

SPD – die soziale und ökologische Kraft im Landkreis Ravensburg!

 
von links nach rechts: Schneider, Bindig, Deuer.

 

Am 26.05. wird der Ravensburger Kreistag neu gewählt. Im Wahlkreis V treten aus Aulendorf vier Sozialdemokraten an, neben Kreisrat Rainer Marquart sind dies Anna Kovacevic, Irina Prokscha, und der Vorsitzende des Aulendorfer Ortsvereins, Prof. Dr. Ernst Deuer.

Inhaltlich haben sich die Sozialdemokraten im Landkreis Ravensburg viel vorgenommen. Rudolf Bindig, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, kam nach Aulendorf und stellte die zentralen Positionen vor. Hierzu zählt an vorderster Stelle das Thema „bezahlbares Wohnen“. Die Gründung einer Kreisbaugesellschaft und der Kauf von Belegungsrechten können wir kreisweite Lösungen sein.

In die lebhafte Diskussion brachte sich auch Helmut Schneider ein, der Aulendorf 30 Jahre im Kreistag vertreten hat und viele „Dauerthemen“ erkannte.

 

 

22.05.2019 in Veranstaltungen von SPD Aulendorf

„Europa 2019 - Traum, Heimat, Herausforderung”

 

Am 26.05. wird das Europaparlament neu gewählt. Zu Recht gilt diese Abstimmung als Schicksalswahl über einen Staatenverbund, der uns und unseren Alltag prägt. Die Herausforderungen, denen sich die Europäische Union aktuell stellen muss, sind groß - ebenso groß sind jedoch auch die Chancen, die sich daraus ergeben.

Die aktuellen Diskussionen sind häufig vom Brexit oder bürokratischen Verordnungen geprägt. Ebenso müssen wir mit ansehen, dass viele Werte, die uns in Europa selbstverständlich erschienen, in einzelnen Ländern in Frage gestellt werden. Die Pressefreiheit zählt hierzu, auch die Unabhängigkeit der Justiz.

Es gilt daher, die gemeinsamen Werte wieder stärker ins Bewusstsein zu rücken, Europa und seine Vorteile für die Menschen wieder erfahrbar zu machen. Denn es gibt sie, die „Seele Europas” - diese liegt nicht in Brüssel, sondern in unserer direkten Nachbarschaft, in unserem Freundeskreis, unter Kollegen, unserem Urlaubsort.

Unser Kandidat für das Europäische Parlament, Dieter Heidtmann, brach daher eine Lanze für den europäischen Gedanken. Der Pfarrer und Politikwissenschaftler war viele Jahre selbst in Brüssel tätig, als Vertreter der Kirchen. Die sozialen Herausforderungen, die sich europaweit stellen, sind ihm daher gut vertraut. Die Forderung der Sozialdemokraten nach einem europäischen Mindestlohn, der bspw. in Deutschland 12 € und in Rumänien 5 € betragen kann, sind vor diesem Hintergrund konsequent.

Aber es gilt darüber hinaus auch, Europa vor Ort erfahrbar zu machen, durch persönliche Begegnungen und persönlichen Austausch. Städtepartnerschaften sind hierfür besonders geeignet, wie Lothar Maucher, Mitglied der Conches-Freunde Aulendorf und langjähriger Organisator von deutsch-französischen Schüleraustauschen eindrucksvoll berichten konnte. Gerade an diesem Beispiel wird deutlich, wie aus Erzfeindschaft eine Freundschaft werden konnte. Die Anfänge der deutsch-französischen Freundschaft waren schwierig genug, aber im europäischen Rahmen lösbar.

Damals wie heute zeigt sich, Europa ist nicht das Problem. Europa ist die Antwort!

21.05.2019 in Veranstaltungen von SPD Aulendorf

Witterungsbedingte Änderungen im Veranstaltungskalender!

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

aufgrund des anhaltend schlechen Wetters entfallen leider folgende Termine:

21.05.  "Eine Rote mit den Roten" in Zollenreute

22.05.  "Dorf sucht Mitte" in Blönried

Rechtzeitig zum Dialogstand auf dem Wochenmarkt am Donnerstag, 23.05., ist uns das Wetter dann wieder hold und wir freuen uns auf Ihren Besuch und viele anregende Gespräche!

Termine

Alle Termine öffnen.

18.06.2019, 19:30 Uhr Nachbesprechung Gemeinderatswahl
Zur Mitgliederversammlung sind alle Mitglieder und alle Kandidatinnen/ Kandidaten herzlich eingeladen

24.06.2019, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen im Weberzunfthaus. Die Zusammenkünfte finde …

01.07.2019 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weingarten
Letzte Sitzung des alten Gemeinderats Uhrzeit und Tagesordnung der Sitzung werden am Freitag vor der Si …

01.07.2019, 19:30 Uhr Monatlicher Treff

15.07.2019 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weingarten
Konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderats. Uhrzeit und Tagesordnung der Sitzung werden am …

NEWS

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

06.06.2019 19:31 Kampf gegen Lebensmittelverschwendung intensivieren
Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. „An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.

05.06.2019 06:48 Wir wollen weiter Träger der Denkanstöße sein
Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de

04.06.2019 19:49 Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender
Kölner Abgeordneter übernimmt Vorsitz nach Rücktritt von Andrea Nahles Andrea Nahles tritt an diesem Dienstag vom Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zurück. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Rolf Mützenich übernimmt als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch den Posten. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktionschefin hat der Geschäftsführende Vorstand der Fraktion einstimmig sein dienstältestes Mitglied Dr. Rolf Mützenich zum kommissarischen Fraktionsvorsitzenden benannt. Der 59-Jährige erklärte

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