14.01.2020 in Ortsverein von SPD Weingarten

Rudolf Bindig zur Kassenbonpflicht

 
Rudolf Bindig

Leserbrief zum Bericht „Ich versteh die Welt nicht mehr“ (SZ vom 9.1.2020)

 

Bonpflicht dient der Steuergerechtigkeit!

Bei der Berichterstattung über die neue Bonpflicht geht leider meist der Zusammenhang verloren, warum diese Maßnahme eingeführt worden ist. Wenn nur die Stimmen der Kritiker genannt werden, könnte leicht der Eindruck entstehen, da haben die „bösen Politiker“ sich mal wieder etwas ausgedacht um Handel, Gewerbe und Gastronomie und die Bürger zu schikanieren. Dies ist aber mitnichten der Fall.

 

13.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein

 

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

08.01.2020 in ? von SPD Isny im Allgäu

Im Gemeinderat: 1. Sitzung des Jahres 2020 am Montag 13.1.20

 

Nachdem wir alle hoffentlich gut im neuen Jahr angekommen sind hat uns nun wieder der Alltag erreicht.

Am kommenden Montag 13.1.20 ist die erste Sitzung des Gemeinderats in diesem Jahr im Großen Sitzungssaal ab 18 Uhr .

Es ist eine öffentliche Sitzung, wobei nun in verschiedenen Ausschüssen getagt wird, am 13.1. im Verwaltungsausschuß. Es geht um Finanzen/Geld.

Situngsvorlage:https://www.isny.de/rathaus-wirtschaft/kommunales-politik/sitzungen/montag-13-januar-2020.html

 

 

30.12.2019 in Allgemein von SPD Aulendorf

Auf in ein neues Jahr!

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

ein bewegtes Jahr liegt hinter uns, dies gilt für die Stadt Aulendorf insgesamt wie für die Aulendorfer SPD im Speziellen. 

 

Und kurz vor dem Jahresende kommen aus der örtlichen Wirtschaft noch kritische Signale hinzu. Deshalb möchten wir uns an dieser Stelle mit den Beschäftigten von Zollern ausdrücklich solidarisieren. Rund 300 Arbeitsplätze in Aulendorf sollen nämlich nach dem Willen der Geschäftsleitung künftig nicht mehr der Tarifbindung unterliegen. Für die Beschäftigten und ihre Familien ist dies kein gutes Signal! Zu Recht kämpfen Betriebsrat und Gewerkschaft für gute Arbeitsbedingungen und dies verdient unsere Unterstützung. 

 

Und vor Weihnachten waren auch wieder besonders viele Paketkuriere unterwegs – teilweise unter erschreckend schlechten Arbeitsbedingungen. 

 

Dies sind nur zwei Beispiele dafür, dass der Wind an vielen Stellen wieder rauer wird und die sozialen Fragen aktuell bleiben. 

 

Wir wünschen in diesem Sinne alles Gute für 2020!

 

PS: Planmäßig stehen 2020 keine Wahlen an – trotzdem geht der Bürgerdialog natürlich weiter. Alle Fragen oder Hinweise erreichen uns ganz einfach über diese Homepage. Wir freuen uns darauf!

23.12.2019 in Reden/Artikel

Weihnachtsbrief im Ortsverein Wangen

 

Liebe Mitglieder und Freunde,

es ist Weihnachten und wir schauen auf eine Welt in Turbulenzen. Ein wahrhaft verrückter Präsident in den USA, ein menschenverachtendes Regime in China, der undurchsichtige Staatspräsident in Russland.

Andernorts Bolsonaro, Erdogan, Assad und zu viele andere: „Staatenlenker“, die ihren und benachbarten Völkern, der Erde und der Völkergemeinschaft schaden. Unruhen, Aufstände, Unterdrückung weltweit (natürlich auch: wohin der -durch uns selbst- unersättliche Medienblick uns lenkt).

Auch in Europa, in der EU: die Ausbreitung von Populismus, die wachsende Beliebtheit von Hetzern wie Salvini, Orban, Strache, die behaupten, sie würden das „wahre Volk“ vertreten und bereit sind, jedes Menschenrecht mit Füßen treten (gerne das „fremder“ Menschen), um sich selbst in Vorteil zu setzen.

In Deutschland: Die AfD mit ihrem rechten und rückwärtsgewandten Gesellschaftsbild, das es in der ikonisierten Form nie gegeben hat; mit ihrem betrügerischen Versprechen, es müsste alles nur deutsch und verschlossen genug sein, dann würde es den „echten“ Deutschen schon gut gehen. Rattenfänger.

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Termine

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20.01.2020 Weingarten: Gemeinderatssitzung
Uhrzeit und Tagesordnung werden am 17.01.2020 auch hier bekanntgegeben

20.01.2020, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen im Weberzunfthaus. Wir freuen uns, wenn Sie …

26.01.2020, 16:00 Uhr SPD Ravensburg: Jahresauftakt mit Räuberseelen
  Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, z …

28.01.2020, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Stadtgespräch: Thema Kindergärten - Situation in Isny - Alle Mitbürger sind willkommen

10.02.2020, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen im Weberzunfthaus. Wir freuen uns, wenn Sie …

NEWS

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

03.01.2020 08:17 Das ändert sich 2020
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick auf spd.de

30.12.2019 11:16 Wir trauern um Manfred Stolpe
Der erste Brandenburger Ministerpräsident nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist tot. Er starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb, Stolpes Tod mache ihn „sehr traurig“. „Mit ihm verlieren Deutschland, Brandenburg und die Sozialdemokratie eine prägende Persönlichkeit.“ Stolpe habe „wie kein anderer den Aufbau des Landes Brandenburg und

28.12.2019 22:19 Bärbel Bas zum Defizit der Krankenkassen
Bärbel Bas, stellvertretende SPD-Fraktionschefin, nimmt Stellung zum Defizit der Krankenkassen. „Krankenkassen sind keine Sparkassen, sondern bieten Service-Leistungen für ihre Versicherten. Im letzten Jahr hat es zahlreiche Verbesserungen für uns Versicherte gegeben: Mittels Terminservice-Gesetz werden Facharzttermine zeitnah vermittelt und Pflegeeinrichtungen bekommen mehr Personal – das kostet Geld. Es ist daher richtig, dass Rücklagen in Höhe von rund

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