SPD Kreisverband Ravensburg

Mitten im Leben

Mitten im Leben – Familie Kemper weiß, was Solidarität bedeutet„Blinde Familie spendiert Danke-Vesper für Bauarbeiter“ so lautete die Überschrift eines aktuellen Beitrags in der Schwäbischen Zeitung. Denn direkt vor der Haustür der Familie Kemper war über Wochen eine Großbaustelle. Was für jeden von uns ärgerlich ist, ist für blinde Menschen aber sogar gefährlich. Daher waren Absprachen erforderlich und gegenseitige Rücksichtnahme. Die Bauarbeiter haben immer darauf geachtet, dass die menschlichen Interessen Vorrang haben. Dann mussten die Maschinen eben auch einmal ruhen und stattdessen half man den Bewohnern dabei, die Baustelle zu passieren.Umgekehrt war es der Familie Kemper aber auch ein Bedürfnis, ein Dankeschön zurückzugeben. So kam es zu dem „Danke-Vesper“ mit Butterbrezeln und Leberkäswecken. So was passiert den Bauleuten nicht alle Tage...Wer Franz Erwin und seine Familie kennt, dürfte dagegen weniger verwundert sein. Denn auch als ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Aulendorf sowie als Vorsitzender des Stadtseniorenrats ist er ständig in allen Ecken unserer Stadt aktiv und kümmert sich darum, dass inder Stadt keine Gruppe übersehen wird.

Erhöhung der Kindergartengebühren in Isny: aus dem Gemeinderat

Antrag der SPD-Fraktion zur Erhöhung der Elternbeiträge
(TOP 11 der Tagesordnung vom 26.7.2021)

a) Die SPD-Fraktion beantragt, die Elternbeiträge entsprechend der für 2021 erwarteten Inflationsrate von laut statistischem Bundesamt aktuell 2,3 % ebenfalls um 2,3%zu erhöhen.
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung um 3,5 % lehnen wir ab. 

b) Zudem beantragen wir, aus dem Beschlussvorschlag der Verwaltung das Ziel, sich den von den Landesverbänden empfohlenen Elternbeiträgen weiter anzunähern, zu streichen denn diese Ziel bedeutet
einen Eigenanteil der Eltern von 20% (zur Zeit < 10%).
Gründe:
Seit Beginn der Coronapandemie im vergangenen Jahr sind Familien außergewöhnlich belastet.
Nicht nur das Hü und Hott bei der Betreuung, mal zu Hause, dann mal wieder kurz in der Kita, usw., sondern auch finanzielle Einbußen haben Eltern und vor allem
Alleinerziehende weit stärker betroffen als Alleinstehende und DINKs.
Vorübergehend wurden zwar, auf unseren Antrag vom 8.2.21 hin, die Betreuungsgebühren erlassen, wobei auch seitens der Verwaltung diese Überlegung schon angestellt worden war.

Eine relativ starke Erhöhung der Beiträge jetzt hat allerdings ein bisschen das
Geschmäckle, dass die Eltern nun nachzahlen sollen.


Wir sind bekanntlich der Ansicht, dass die Betreuung in Kita und Krippe kostenlos sein muss wie der Schulbesuch. Die Bildung und Erziehung der Kinder auch schon im Krippenalter ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Wirtschaft erwartet zudem unabhängig vom Gedanken der Gleichstellung, dass auch Frauen entsprechend ihrer Ausbildung in ihrem Beruf arbeiten. Dies ist nur möglich, wenn die Kinder entsprechend gut betreut werden.
Für diesen Einsatz, der auch emotional nicht immer einfach ist, vor allem wenn es um die Ganztagsbetreuung geht, sollten die Eltern eigentlich nicht belastet werden.
Zur regelmäßig immer wieder auftauchende Forderung, die Eltern sollten wie empfohlenen 20% der Kosten selbst bezahlen, wird leider nicht offen benannt, was das bedeutet: In Isny ist der Elternanteil z. Zt knapp unter 10%. Ziel soll demnach also eine Verdoppelung der Elternbeiträge sein. Die Preise würden für ein Einzelkind von aktuell monatlich z.B. 117,- auf 234,- Euro steigen und von 521,- auf 1042,- Euro in der Krippe (also 12.504,- Euro jährlich ab einem Familieneinkommen von 50.000,-. Euro) Wer möchte diese Belastung jungen Familien zumuten? Die SPD-Fraktion Isny sicher nicht. Wir denken sozial. Natürlich wissen wir, dass unsere städtische Finanzlage sehr
angespannt ist, wir haben dafür schon lange ein gutes Gespür und entsprechend schon vor Jahren Vorschläge zur Verbesserung gemacht. Auf dem Rücken der Familien aber darf das nicht ausgetragen werden.
Isny 25.7.21

Matthias Klopfer wird Oberbürgermeister von Esslingen

Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!

Talk: „Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet“

Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet

Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.

Umfangreiches Hilfspaket für die Hochwasserregionen

Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

Termine

Alle Termine öffnen.

11.08.2021, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Roter Stammtisch
Der SPD-Ortsverein Bad Waldsee lädt zum "Roten Stammtisch" im Grünen Baum, Nebenzimmer, ein. Gäste und I …

NEWS

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

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