SPD Kreisverband Ravensburg

Nachruf Konrad Braun

Letzte Woche ist unser langjähriges Mitglied Konrad Braun verstorben.
Konrad war seit 1971 Mitglied in der SPD und hat diese immer tatkräftig unterstützt. So war er von 1980– 1989 für uns im Gemeinderat der Stadt Leutkirch tätig. Er war unser Experte für Haushaltsfragen in der Fraktion.
Hier hat auch sein Wahlspruch „Wo ein Wille ist ist auch ein Weg“ manche Ergebnislose Diskussion wiederbelebt oder allen vor Augen geführt, wenn ihr wollt finden wir auch einen Weg für eine Entscheidung.
Dazu hat er sich auch Jahrelang in unsere Vorstandschaft bis 2012 Engagiert. Er es sich auch später nicht nehmen lassen solang es für ihn Gesundheitlich möglich war die Kassenprüfung durchzuführen.

Wir werden sein Engagement, aber auch seine Sachlichkeit  und sein ringen um den beste Lösung vermissen.

Unser Mitgefühl gilt seiner Frau Irma und seiner Familie

Unsere Wünsche für 2022

Der Stadt Weingarten und Ihren Bürgerinnen und Bürger wünschen wir für 2022 alles, alles Gute!

Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

Unsere Demokratie bewährt sich

Unter dem Motto „Unsere Demokratie bewährt sich“ traf sich am letzten Freitag die SPD Leutkirch mit Unterstützer*innenn im kleinen Kreis zu einer angekündigten Kundgebung am Leutkircher Gänselieselbrunnen.

Wir von der SPD wollten stellvertretend für die Menschen stehen, die die Maßnahmen mit all ihren Nachteilen und Einschränkungen mittragen.
Und wir waren und sind der Meinung, dass man Verschwörungserzählern Coronaleugnern, Reichsbürgern, Rechten und all den Menschen, die nur ihr eigenes Wohl im Blick haben, die Straße nicht alleine überlassen darf.

Ein großer Teil der Bevölkerung findet die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wichtig und trägt diese mit, auch wenn diese Einschnitte im öffentlichen und privaten Leben bedeuten.

In den Diskussionen mit vorbeikommenden Bürger*innen waren die verschiedenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie Thema. Durch die Nähe zu Bayern und Österreich sind die Regeln durch unterschiedliche Verordnungen immer wieder verwirrend und sorgen für Ärger. Es wurde die Vor- und Nachteile des Föderalen Systems benannt. Einerseits ermöglicht es, dass die Landesregierungen und Landkreise innerhalb der Entscheidungen des Bundes viel schneller auf lokale Ereignisse reagieren können. Die Kehrseite dieser Medaille ist, dass die Nachvollziehbarkeit fehlt und Bürger*innen an den Landesgrenzen sich immer wieder auf unterschiedliche Bestimmungen einstellen müssen. Dieses Spannungsfeld auszuhalten, stellt die Menschen vor große Herausforderungen

Ein weiteres Thema waren die Aussagen zu „Corona Diktatur“ die von einigen „Spaziergängern“ benutzt werden. In keiner Diktatur wären solche Meinungsäußerungen möglich, man denke derzeit nur an Lukaschenko, der seiner Armee den Schießbefehl auf Demonstrierende gab.

Ganz bewusst wurde für die Kundgebung der Freitag gewählt. Aus Sicht der Teilnehmer*innen gehört der Montagabend ausschließlich den Menschen, die vor über 30 Jahren durch ihre friedlichen Proteste in der ehemaligen DDR zum Sturz dieses menschenverachtenden Systems geführt haben.

In den Diskussionen kam die Dankbarkeit gegenüber Pflegekräften, Ärzten, Erzieher*innen, Lehrer*innen , Arzt- und Coronapraxen usw. zum Ausdruck.

„Daumen hoch“ hieß es bei vielen Passanten und vorbeifahrenden Autos.

Saskia Esken & Andreas Stoch: 430.000 profitieren in BW von Mindestlohn

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: “Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft.“

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. „Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren“, so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen“, stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. „Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit“, hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

Termine

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04.02.2022 - 04.02.2022 Präsidium

02.03.2022 - 02.03.2022 Politischer Aschermittwoch

02.03.2022 - 02.03.2022 Präsidium

11.03.2022 - 12.03.2022 Klausur Landesvorstand

25.03.2022 - 25.03.2022 Präsidium

NEWS

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

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