12.11.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Grundrente: Mehr als 150 000 Menschen im Land profitieren

 

Andreas Stoch: „Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg“

Als einen „sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg“ hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. „Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land“, so Stoch.

07.11.2019 in Ankündigungen

Politischer Martini am 16.11.2019

 

ex-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin kommt nach Wolfegg

„Wieder aufwärts mit der SPD!“ ist dieses Jahr das Motto beim traditionellen politischen Martini des SPD-Kreisverbands Ravensburg. Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Justizministerin in der ersten rot-grünen Regierung, langjährige Bundestagsabgeordnete und frühere stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, ist der prominente Gast des Abends. Sie wird sich der Frage widmen, wie sich auf Grundlage von Freiheit, Gleichheit und Solidarität Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen finden lassen, denen die Partei derzeit ausgesetzt ist.

Martin Gerster, der Biberacher SPD- Bundestagsabgeordnete, wird die Anwesenden begrüßen und die Veranstaltung eröffnen: „Während sich auf den Straßen Klimaaktivisten formieren und Rechtsextreme in die Parlamente einziehen, stehen für die SPD mit der Stichwahl zum Parteivorsitz und der Zwischenbilanz zur ,GroKo' bedeutende Entscheidungen an“, erläutert er.

Heike Engelhardt, die Ravensburger SPD-Kreisvorsitzende, ergänzt: „Derzeit wird in der SPD leidenschaftlich diskutiert: Wer soll die Partei in Zukunft an- und aus dem Umfragetief herausführen? Ist die Große Koalition noch in der Lage, die drängenden Themen unserer Zeit anzupacken? Wie wird sozialdemokratische Politik in Bund und Ländern wieder sichtbar?“

04.11.2019 in Ortsverein von SPD Weingarten

SPD Weingarten gegen Verkauf städtischer Wohnungen

 

Pressemitteilung

SPD Weingarten: Kein Verkauf städtischer Wohnungen

Die Pläne der Stadtverwaltung, städtische Wohnungen zu verkaufen, stoßen auf den Widerstand der Sozialdemokraten. In einer Zeit, in der es auch in Weingarten für viele Bürgerinnen und Bürger ohne hohes Einkommen äußerst schwer ist, für sich und ihre Familie eine Wohnung zu finden, die sie sich leisten können, sollte die Stadt ihren Wohnungsbestand nicht reduzieren, sondern ausbauen, sagte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Doris Spieß auf der Jahreshauptversammlung.

 

03.11.2019 in Bundespolitik von SPD Aulendorf

Die Entscheidung um den Bundesvorsitz geht in die zweite Runde

 

In Aulendorf wurde bereits leidenschaftlich diskutiert…


In geselliger Runde haben sich die Aulendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die neu zu wählende Spitze der Bundespartei ausgetauscht.

Alle Teams wurden gründlich unter die Lupe genommen und es wurde leidenschaftlich diskutiert. Das Meinungsbild war häufig klar, manchmal auch sehr kontrovers.

Inzwischen liegt das Ergebnis des ersten Wahlgangs vor und zwei Teams haben es in die Stichwahl geschafft. Die meisten Stimmen erhielt das Team aus Klara Geywitz und Olaf Scholz, dicht gefolgt von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. 

Das Team, welches in Aulendorf die meisten Pluspunkte sammeln konnte, ist leider nicht mehr dabei. Christina Kampmann und Michael Roth landeten auf dem dritten Platz und sind daher nicht mehr im Rennen. 

Jetzt bleibt abzuwarten, welches Team am Ende vorne liegt. Gewählt wird jedenfalls vom 19. bis 29. November, bevor der Bundesparteitag im Dezember das letzte Wort hat.

 

01.11.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Wir werden ihn nie vergessen“

 

Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. „Vordenker“, „Visionär“, „Wegweiser“, „Brückenbauer“, „intellektuelle Kraft“ – bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen „als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass“, der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. „Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht“, so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. „Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe.“

28.10.2019 in Ortsverein von SPD Weingarten

SPD Weingarten gegen Verkauf des Kornhauses

 

Pressemitteilung

SPD Weingarten für alternative Nutzung des Kornhauses

Der Verkauf des Kornhauses ist hoffentlich vom Tisch und wird nicht weiter verfolgt. Mit Beifall und Genugtuung nahmen die Teilnehmer der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins diese Erklärung ihrer Vorsitzenden Doris Spieß auf, der bei der Neukonstituierung der SPD-Fraktion im Gemeinderat auch das Amt der Vorsitzenden übertragen wurde.

 

28.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Isny im Allgäu

200 neue Wohnungen sind geplant

 
Lageplan an der Felderhalde

200 neue Wohnungen sollen in Isny entstehen: der "Wohnpark Felderhalde".

Es plant und baut die Immo-Holding GmbH aus Kaufbeuren. Die Entwürfe wurden am 14.10.19 im Gemeinderat vorgestellt.
Die Schaffung von Wohnraum wurde vom Gemeinderat begrüßt, auch die Entwürfe wurden positiv aufgenommen. Der Innenbereich soll weitgehend autofrei sein, Tiefgaragen mit direktem Zugang zu den Wohnungen sind vorgesehen. 

Ein Wermutstropfen: günstigen Wohnraum wie im Mittelösch wird es wohl nicht geben. Nach Anfrage von GR Edwin Stöckle sollen in erster Linie Eigentumswohnungen gebaut werden.

27.10.2019 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.

„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.

26.10.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Mitgliedervotum ist „erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das heutige Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze als „ersten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“ bezeichnet. „Positiv für mich ist, dass die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang über 50 Prozent liegt. Das ist vor allem deshalb wichtig, damit die neue Führung der SPD am Ende auch mit der notwendigen Autorität für den Aufbruch ausgestattet ist“, so Stoch.

Termine

Alle Termine öffnen.

14.11.2019, 19:00 Uhr OV Weingarten, Politische Versammlung
Tagesordnung: TOP 1 Proto …

15.11.2019, 00:00 Uhr Roter Stammtisch
Der SPD-Ortsverein Bad Waldsee lädt Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde sowie Interessierte und Gäst …

16.11.2019, 17:00 Uhr - 21:00 Uhr POLITISCHER MARTINI mit Hertha Däubler-Gmelin
1 6 . N o v e m ber 2 0 1 9 , 17 U hr i m H ot e l - G a s t h o f …

18.11.2019 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weingarten
Uhrzeit und Tagesordnung der Sitzung werden am Freitag vor der Sitzung in "Weingarten im Blick" und hier bekanntge …

25.11.2019, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen im Weberzunfthaus. Die Zusammenkünfte finden …

NEWS

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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