Leni Breymaier zum Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU

Veröffentlicht am 07.02.2018 in Bundespolitik

„Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr – das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

Martin Schulz ist noch kein Jahr Parteivorsitzender. Ich hätte mir gewünscht, er würde es länger bleiben. Das knappe Jahr war wahnsinnig intensiv, gerade für ihn. Es wird ihm vorkommen wie fünf Jahre. Nun habe ich nach über 150 Männerjahren an der Spitze der SPD freilich auch nichts gegen eine Frau ganz vorne. Andrea Nahles kann es allemal. Wichtiger als alle Personalien sind die Inhalte des Koalitionsvertrages. Es war ein hartes Ringen, aber es hat sich gelohnt.“

 
 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Termine

Alle Termine öffnen.

10.09.2018, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung

17.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir f …

18.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Bürgerversicherung - Wie soll die aussehen
Während der Koalitionsverhandlungen wurde das Thema Bürgerversicherung stark diskutiert. Wir wollen mit unserem An …

24.09.2018 Öffentliche Gemeinderatssitzung
Uhrzeit, Tagesordnung und Sitzungsunterlagen werden am Freitag vor der Sitzung in der Bürgerezeitung Weingarten im …

27.09.2018, 18:30 Uhr Sozialdemokraten diskutieren
Die SPD Bad Waldsee lädt Mitglieder und Gäste herzlich zur überparteilichen Diskussion ein. Monatliche Sitzung des …

Shariff

Online spenden

Online spenden

Leni Breymaier

Leni Breymaier