Suche

„Jetzt gilt es, nach vorne zu schauen“

Veröffentlicht am 08.09.2008 in Pressemitteilungen
 

Ute Vogt zu den personellen Weichenstellungen in der SPD im Interview mit der Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Frau Vogt, wie bewerten Sie die Ergebnisse dieser turbulenten Klausurtagung?

Ute Vogt: Mit gemischten Gefühlen. Ich bin sehr betroffen über den Rücktritt von Kurt Beck, der für die SPD vieles auf sich genommen hat. Zugleich sehe ich, dass die Partei sehr geschlossen hinter ihrem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier steht. Mit ihm verbindet sich eine große Zuversicht.

Ist es richtig, dass der Kanzlerkandidat nun doch so früh präsentiert wurde?

Das ist müßig zu diskutieren. Es war zwischen Beck und Steinmeier seit längerem schon vereinbart. Jetzt gilt es, nach vorne zu schauen. Zumal wir mit Franz Müntefering auch wieder einen erfahrenen Wahlkämpfer an Bord haben. Er wird die Partei sicher mitziehen. Trotzdem ist es natürlich sehr bedauerlich, dass wir einen Parteivorsitzenden verlieren, den ich mir mit Frank-Walter Steinmeier auch als gutes Team hätte vorstellen können.

Steinmeier gilt als Mann der Agenda 2010. Der neue Parteichef Müntefering ebenfalls. Glauben Sie, dass sich der linke Flügel mit dieser Spitze arrangieren wird?

Wir waren uns im Parteivorstand einig, dass es uns nicht weiterbringt, in Flügeln zu diskutieren. Und wir waren uns auch einig, dass das Hamburger Programm für alle die programmatische Grundlage ist, die wir jetzt weiterentwickeln. Auf die Agenda 2010 sind wir stolz, aber wir ziehen mit ihr nicht in den Bundestagswahlkampf. Sondern nächstes Jahr geht es um neue Forderungen in einer neuen Zeit. Die Stimmung war eindeutig: Streitigkeiten über die Agenda 2010 sind jetzt weder notwendig noch hilfreich.

Wurde denn überhaupt über Inhalte gesprochen, oder ging es nur um Personalien?

Die einstimmige Nominierung Steinmeiers erfolgte nicht nur aufgrund seiner Persönlichkeit, sondern auch, weil er deutlich gemacht hat, dass er mit Inhalten in den Wahlkampf zieht; das hat den Parteivorstand von rechts bis links überzeugt.

Werden die inhaltlichen Auseinandersetzungen, die die SPD seit langem förmlich zerreißen, jetzt aufhören?

Jeder, der Verantwortung in der SPD trägt, muss wissen, dass man sich in dieser schwierigen Situation außerhalb der Partei stellt, wenn man glaubt, weiter Grabenkämpfe führen zu können. Wer jetzt nicht erkennt, dass man für die SPD und nicht für seinen eigenen Flügel kämpft, hat in der SPD schnell nur noch wenig Freunde. Es geht nicht drum, die Debatten von gestern und vorgestern zu führen, sondern darum, die Menschen für unsere Ideen für 2009 zu gewinnen.

Die unterschiedlichen Positionen werden aber nicht einfach verschwinden. Glauben Sie, dass eine Parteispaltung droht?

Nein, das halte ich für ausgeschlossen. Die Partei hat die Kraft zusammenzurücken. Und jeder weiß, dass die Alternative wäre, der CDU die Regierung zu überlassen. Das wäre für das Land eine Katastrophe. Allein das motiviert. Die Sozialdemokratie ist wichtig für das Land. Deshalb müssen eigene Befindlichkeiten hintangestellt werden.

Homepage SPD-Landesverband

« Oberschwabens SPD-Promis zum Wechsel an der SPD-Spitze
Kreistagswahl 2009 »

Termine

Alle Termine öffnen.

18.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr WAHL-INFOSTAND SPD WANGEN
Dialog auf dem Marktplatz: Unsere Kandidierenden für Gemeinderat und Kreistag im Gespräch mit Wangener Bürge …

18.05.2024, 15:00 Uhr Großkundgebung zur Europawahl mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken und Kevin Kühnert
in der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley  z …

22.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr WAHL-INFOSTAND SPD WANGEN
Dialog beim Wochenmarkt: Unsere Kandidierenden für Gemeinderat und Kreistag im Gespräch mit Wangener Bürgern …

22.05.2024, 19:30 Uhr Wohnungsbau
Mi 22.5. Veranstaltung mit Heike Engelhardt, MdB und Daniel Born, MdL  und Landtagsvizepräsident zum Thema Wo …

23.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat

NEWS

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von websozis.info

Shariff