Informationsschreiben des Ortsvereins 01/21

Veröffentlicht am 07.01.2021 in Ortsverein
 

Als erstes möchte ich allen ein gutes Jahr 2021 wünschen. 
Gesundheit, Freude und Erfolg mögen uns durch das Jahr begleiten

Dazu müssen alle und jeder beitragen, sei es durch Zurückhaltung und Vorsichtsmaßnahmen, sei es durch besondere Aktivitäten und besonders Engagement.
(...)

Liebe Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bad Waldsee,
liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD,


Als erstes möchte ich allen ein gutes Jahr 2021 wünschen. 
Gesundheit, Freude und Erfolg mögen uns durch das Jahr begleiten

Dazu müssen alle und jeder beitragen, sei es durch Zurückhaltung und Vorsichtsmaßnahmen, sei es durch besondere Aktivitäten und besonders Engagement.

Covid-19 bestimmt nach wie vor noch die Politik und das tägliche Leben. 
Die immer noch drastisch wachsenden Infektionszahlen werden uns noch einige Zeit weitere Einschränkungen im persönlichen Leben, im Geschäftsleben und in den Bildungseinrichtungen abverlangen. Glücklicherweise besteht jetzt für Schlüsselpersonen in Pflege, Heimen und Krankenhäusern sowie den Ü-80ern Impfmöglichkeiten und ich hoffe, dass diese fortan rege in Anspruch genommen werden und dass bald auch für weitere Zielgruppen genügend Impfstoff zur Verfügung steht.  Und jede/r kann und soll durch das eigene Verhalten und Einhaltung der AHA-Vorgaben zur Senkung der Infektionszahlen beitragen.

Coronabedingt hat unser letzter Stammtisch im Oktober 2020 in der Mälze stattgefunden. Dabei waren neben Mitlgiedern auch Bad Waldsee auch einige Ortsvereinsvorsitzende des Wahlkreises 68 sowie der Landtagskandidat für die SPD, Rainer Marquart aus Aulendorf, sowie der Ersatzkandidat  Rainer Schuppaus Argenbühl. Es wurde Faden geschlagen, welche Themen im Wahlkampf bei uns aufgegriffen werden sollen, so zum Beispiel die Verkehrs-infrastruktur, das Bildungswesen von der frühkindlichen Bildung bis zur Beruflichen Fortbildung, die notwendige Digitalisierung im Bildungs- und Berufsleben sowie die wichtige neue sozial-ökologische Ausrichtung von Wirtschaftsförderung und die Notwendigkeit der Schaffungbezahlbaren Wohnraums  - auch bei uns. Diese Themen finden sich auch im Landeswahlprogramm wieder (s.u.)

Jan Niklas Gessler aus Bergatreute, managet den Wahlkampf gemeinsam mit den Kandidaten, unterstützt von Justin Baumann und Hilal Durak - und natürlich den Ortsvereinen. Angesichts der Größe des Wahlkreises und der immer noch geltenden Corona-Restriktionen keine leichte Aufgabe. Aber das trifft ja alle Parteien.

Am 14.11.2020 fand der erste digitale SPD-Landesparteitag statt. Andreas Stoch wurde zum neuen Landesvorsitzenden und Dr. Dorothee Kliche-Behnke als Vertreterin für den Regierungsbezirk Südwürttemberg in den Vorsitz gewählt. Andreas Stoch, hielt eine kämpferische Grundsatzrede zur künftigen Arbeit der SPD in Baden-Württemberg und 
Ute 
Vogt stellte komprimiert den Inhalt des SPD-Wahlprogramms vor. Dieses wurde unter das Motto gestellt: Das Wichtige jetzt

Die fünf Kernthemen sind: 
- wir wollen 
Arbeit sichern und den Wandel gestalten - zu einer nachhaltigen, sozial 
  gerechten Wirtschaft.
- wir wollen 
gute und kostenfreie Bildung
- wir wollen in Gesundheit und Pflege den Menschen in den Mittelpunkt stellen – nicht den 
  Gewinn
- wir wollen 
bezahlbaren Wohnraum für alle im Land     und
- wir wollen 
echten Klimaschutz.

(s.a. spd-bw.de, hier auch eine Terminübersicht über Parteievents)
Damit besteht weitgehende Übereinstimmung mit den von uns selbst herausgearbeiteten Themen für die Politik im Land und in der Region.

Da Ende März 2021 die Landtagswahlen stattfinden und bald die heiße Wahlkampfphase beginnt, ist es dringend notwendig, dass unsere Kandidaten auch medial anwesend sind und dort ihre Themen präsentieren. Gerne leite ich Anregungen für mögliche Treffen oder weitere, auch regional bedeutsame Themen und Events weiter. 

Ich bitte erneut bis zur Wahl um tatkräftige Unterstützung des Teams. Dies ist auf möglichst breiter Ebene erforderlich, wenn wir ein gutes Wahlergebnis erzielen möchten. 


Auf Anregung von Wolfgang Fimpel wollen wir die Tradition der Roten Stammtische in Waldsee vorerst digital fortsetzen. Wir prüfen die Möglichkeiten und informieren in Kürze über das weitere Vorgehen. 

Ich bitte daher um Rückmeldung, wer an der Teilnahme an einem digitales Roten Stammtisch Interesse hat. 



Mit solidarischen Grüßen


Carola Rummel 
OV-Vorsitzende Bad Waldsee
  

 

Homepage SPD Bad Waldsee

Termine

Alle Termine öffnen.

25.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr WAHL-INFOSTAND SPD WANGEN
Dialog auf dem Marktplatz: Unsere Kandidierenden für Gemeinderat und Kreistag im Gespräch mit Wangener Bürge …

29.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr WAHL-INFOSTAND SPD WANGEN
Dialog beim Wochenmarkt: Unsere Kandidierenden für Gemeinderat und Kreistag im Gespräch mit Wangener Bürgern …

31.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand, diese Woche am Freitag, mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat
Am Donnerstag, 30.5.24 ist Feiertag. Der Markt findet deshalb am Freitag statt.

01.06.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr WAHL-INFOSTAND SPD WANGEN
Dialog auf dem Marktplatz: Unsere Kandidierenden für Gemeinderat und Kreistag im Gespräch mit Wangener Bürge …

05.06.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr WAHL-INFOSTAND SPD WANGEN
Dialog beim Wochenmarkt: Unsere Kandidierenden für Gemeinderat und Kreistag im Gespräch mit Wangener Bürgern …

NEWS

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

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Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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