„Ich weiß, viele Betroffene haben sich für Anton Schlecker ein härteres Urteil gewünscht. Viele der Frauen warten immer noch auf eine Entschuldigung. Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und Persönlichkeit für ‚ihre’ Filiale eingesetzt. Sie sind immer noch sauer und enttäuscht.
Ich bleibe dabei: Es kann nicht sein, dass ein eingetragener Kaufmann in der Spitze 50 000 Menschen beschäftigt, ohne jede demokratische Kontrolle eines Aufsichtsgremiums. Das müssen wir aus der Schlecker-Pleite lernen. Auch die Fristen eines schlecht geführten filialisierten Unternehmens sind im Insolvenzrecht einfach zu kurz. Wir dürfen nicht vergessen, nicht jede Filiale war unwirtschaftlich. Mit mehr Zeit wäre - jenseits der unsäglichen Haltung der FDP - ein Fortbestand hunderter guter Läden möglich gewesen.
Dass die Kinder eine Haftstrafe erhalten, überrascht mich. Zeigt das doch, dass diese mit mehr krimineller Energie unterwegs waren, als das der Öffentlichkeit vermittelt wurde - hier der uneinsichtige Alte, dort der konstruktivere, modernere Teil des Clans. Dieses Kapitel des Dramas muss wohl neu geschrieben werden.“
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02.10.2023 - 06.10.2023 Sozialforen der AG Sozialer Aufbruch des Landesvorstands
02.10.2023, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Monatlicher Treff
05.10.2023, 10:15 Uhr - 11:15 Uhr Heike Engelhardt, MdB in Aulendorf
Am Donnerstag, 5.10.23 kommt Heike Engelhardt, unsere Bundestagsabgeordnete, nach Aulendorf. In der …
05.10.2023, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Kinderbetreuung im Blick Kommunal- trifft Landes- trifft Bundespolitik
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Heike Engelhardt kommt die Landtagsabgeordnete und sozialpolitische S …
07.10.2023 Kreisvorsitzendenkonferenz
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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