Weingarten und seine Finanzen

Veröffentlicht am 13.10.2012 in Ortsverein

„Weingarten im Blick“, Ausgabe 34/2012 vom 12.10.2012

Zwischenruf von Doris Spieß

Die Gewerbesteuer boomt! So und ähnlich war den Medien in den letzten Monaten zu entnehmen. In vergleichbaren Städten - auch in unserer Region - lägen die Mehreinnahmen bei bis zu 30% zum Vorjahr! Hier dagegen hofft man zur Finanzverbesserung auf Grundstückserlöse und spricht von hohen Gewerbesteuerrückzahlungen.

Schon jetzt ist ersichtlich, dass uns zahlreiche beschlossene Erhöhungen (u.a. Vergnügungssteuer, Parkraumbewirtschaftung, Gebührenanhebungen und auch höhere Landeszuwendungen durch Ummeldung als Erstwohnsitz, um der Zweitwohnungssteuer zu entgehen) nicht entscheidend aus der Talsohle führen. Wir meinen allerdings, dass weitere Grundstücksveräußerungen, auch mit Blick auf unsere geringe Gemarkung, zu kurz gedacht sind. Wir haben im Baienfurter Ösch und an der Kuenstraße zwei neue Baugebiete. Was dann an Freiflächen noch übrig bleibt, muss äußerst sorgfältig behandelt werden. Gesunde Stadtfinanzen sind eng verknüpft mit guten Betrieben, die wir auch in Weingarten haben. Wir haben stark expandierende Unternehmen und mit der CHG einen Weltmarktführer mit Milliardenumsätzen und entsprechendem Gewinn. Derartige Unternehmen sind andernorts doch auch Garanten für gesunde Stadtfinanzen (Biberach/Liebherr u.a.). Sollte nicht bei diesen Firmen auf eine höhere Abgabebereitschaft hingewirkt werden nach dem Grundsatz: Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist? Dringende Vorhaben wären mit Unterstützung mehrerer großen Firmen eher zu realisieren und auch Maßnahmen des Stadtentwicklungsprogramms könnten umgesetzt werden. Eine zukunftsgerichtete, ökologische Stadtentwicklung und ein gesunder Haushalt sind auch und gerade in Weingarten nicht durch Grundstücksveräußerungen zu erreichen. 12.10.2012 Doris Spieß für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Homepage SPD Weingarten

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11.2026, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr 25. Politischer Martini mit Robin Mesarosch
Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu – weltpolitisch, bundespolitisch, landespolitisch und mit Auswir …

22.11.2026, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr Neumitglieder- und Jubilarstreff
Wir ehren unsere Treuesten und begrüßen unsere neuesten Mitglieder. Ein sehr guter Grund, vorbeizukommen! …

27.11.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD OV Leutkirch-Aitrach-Aichstette, Treffen auf dem Weihanchtsmarkt in Leutkirch
a { text-decoration: none; color: #464feb; } tr th, tr td { border: 1px solid #e6e6e6; } …

29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium

30.11.2026, 19:30 Uhr Stammtisch zu kommunalen Themen
  Eine feste Tagesordnung gibt es bewusst nicht. Vielmehr möchten wir in lockerer Runde ins Gespr …