SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Merz steht vor einem Trümmerhaufen“

Veröffentlicht am 31.01.2025 in Bundespolitik

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch steht in einem Foyer, hält in der rechten Hand ein Handy und schaut nachdenklich in die Ferne.

SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU:

„Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.

Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden. 

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD.“

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11.2026, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr 25. Politischer Martini mit Robin Mesarosch
Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu – weltpolitisch, bundespolitisch, landespolitisch und mit Auswir …

22.11.2026, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr Neumitglieder- und Jubilarstreff
Wir ehren unsere Treuesten und begrüßen unsere neuesten Mitglieder. Ein sehr guter Grund, vorbeizukommen! …

27.11.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD OV Leutkirch-Aitrach-Aichstette, Treffen auf dem Weihanchtsmarkt in Leutkirch
a { text-decoration: none; color: #464feb; } tr th, tr td { border: 1px solid #e6e6e6; } …

29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium

30.11.2026, 19:30 Uhr Stammtisch zu kommunalen Themen
  Eine feste Tagesordnung gibt es bewusst nicht. Vielmehr möchten wir in lockerer Runde ins Gespr …