Breymaier: „Bei uns entscheiden die Mitglieder“
Über 400 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg waren heute auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um über die Planungen der Landes-SPD im Jahr 2018 zu sprechen. Thema der Basiskonferenz war neben den laufenden Koalitionsverhandlungen vor allem die Erneuerung der SPD in Bund und Land.
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Im Blick auf die Koalitionsverhandlungen betonte SPD-Landeschefin Leni Breymaier, es sei wichtig, „den Laden jetzt zusammenzuhalten“. Breymaier: „Bei der CDU entscheidet der Parteivorstand, bei der FDP Herr Lindner – und bei uns entscheiden die Mitglieder. Was uns auszeichnet, ist ein hohes Maß an Debattenkultur.“ Die SPD werde sich in den Verhandlungen nicht unter Druck setzen lassen. „Sorgfalt geht vor Schnelligkeit.“
Breymaier wirbt um Zustimmung
Die Landesvorsitzende warb erneut für eine Zustimmung zur Großen Koalition. „Ich bin in die Politik gegangen, um zu gestalten, um etwas zu verändern“, so Breymaier. Die Rücknahme der Rentenkürzungen, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Verbesserungen in der Pflege und Europa seien „große Themen“, die die SPD erfolgreich verhandelt habe.
Generalsekretärin Luisa Boos erklärte, seit dem SPD-Parteitag am vergangenen Sonntag seien über 800 Menschen neu in die SPD Baden-Württemberg eingetreten, quer durch alle Altersgruppen. Damit liege der Mitgliederstand der Landes-SPD wieder bei 36 600 – so viel wie zuletzt vor fünf Jahren.
Boos: Situation bietet Chancen
„Ich freue mich über unsere vielen neuen Mitglieder, die mit uns gemeinsam über die Zukunft diskutieren und Verantwortung übernehmen wollen“, so Boos. In dieser Situation steckten für die SPD auch große Chancen. „Wir arbeiten mit unseren Ortsvereinen daran, allen Neumitgliedern die Teilnahme an unserem Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag zu ermöglichen.“
Auf der der Basiskonferenz wurde ausführlich und intensiv über die Situation der SPD und den Erneuerungsprozess diskutiert. Dazu gehört auch eine Überprüfung der Parteistrukturen bis zum Landesparteitag im November. Darüber hinaus haben die Genossinnen und Genossen mit der Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen im kommenden Jahr begonnen.
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