Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus

Veröffentlicht am 18.09.2021 in Pressemitteilungen
 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: “Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären.“

Unionsfraktionsvize Andreas Jung hatte zuvor gefordert, Olaf Scholz solle die Wahlkampftermine in Baden-Württemberg absagen und "sich der Sondersitzung des Finanzausschusses" stellen. Der Bericht suggerierte außerdem, die Termine seien erst angekündigt worden, nachdem Olaf Scholz die Einladung zum Finanzausschuss erhalten habe.
 

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

23.04.2024, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Feierabendtour
Die Roten Radler*innen treffen sich zu ihrer Auftakttour 2024. Um 18 Uhr geht's am Schloss Aulendorf los.

23.04.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Der Einwahllink ging Mitgliedern via Newsletter zu.

23.04.2024, 19:30 Uhr Programmwerkstatt
Nach der Aufstellung der Gemeinderatsliste möchten wir nun zusammen mit den Bürgerinnen …

25.04.2024, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Infostand mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat

25.04.2024, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Digitalkonferenz zur Finanzierung der Transformation in den Ländern
Für einen erfolgreichen Strukturwandel sind umfassende finanzpolitische Strategien zentral, die Investitionen fö …

NEWS

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von websozis.info

Shariff