Position vom Genossen Detlev Wendel zur Personaldebatte im Finanzministerium (12.02.2018)

Veröffentlicht am 20.02.2018 in Ortsverein

Leserbrief in der Schwäbischen Zeitung:

Da rumort es in der Union, weil die Kanzlerin im Rahmen der Koalitionsverhandlungen das Finanzministerium der Sozialdemokratie zur Verantwortung gegeben hat. Ein vermeintlicher Erbhof der CDU in SPD Hand? Geht aus Sicht vieler CDU-Wähler gar nicht, es wird schon vereinzelt von sozialistischer Planwirtschaft gemunkelt.

Leserbrief in der Schwäbischen Zeitung:

Da rumort es in der Union, weil die Kanzlerin im Rahmen der Koalitionsverhandlungen das Finanzministerium der Sozialdemokratie zur Verantwortung gegeben hat. Ein vermeintlicher Erbhof der CDU in SPD Hand? Geht aus Sicht vieler CDU-Wähler gar nicht, es wird schon vereinzelt von sozialistischer Planwirtschaft gemunkelt.

Ein Blick in die Geschichtsbücher hätte aber ausgereicht um dieses Argument ad absurdum zu führen. Der erste sozialdemokratische Finanzminister nach 1945 hieß 1971 Alex Möller, gefolgt von Karl Schiller, Helmut Schmidt und Abschnitte Hans Apel sowie Hans Matthöfer und Manfred Lahnstein. 11 Jahre war somit das Finanzministerium unter sozialdemokratischer Führung. Die Herren standen wohl weniger im Verdacht sozialistische Kaderfunktionäre zu sein. Selbst dem Kurzzeitminister Oskar Lafontain ist es im Finanzministerium nicht gelungen Deutschland in den Bankrott zu führen (war Deutschland übrigens schon 2 mal in der jüngeren Geschichte). Hans Eichel und Peer Steinbrück waren ebenfalls sozialdemokratische Finanzminister. Alles schon vergessen oder will man es gar nicht so genau wissen ? Es geht in der politischen Auseinandersetzung eben nicht immer um Argumentation sondern auch um Agitation, da kann schon manches übersehen werden.

 
 

Homepage SPD Bad Waldsee

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Termine

Alle Termine öffnen.

14.01.2019, 18:00 Uhr - 14.01.2020, 20:00 Uhr Wangen: Gemeinderatssitzung
Vor jeder Gemeinderatssitzung trifft sich die SPD-Fraktion Wangen von 15:00 bis 16:50 im Weberzunfthaus. Wir f …

16.01.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr OV Wangen: Treffen zur Vorbereitung der Kommunalwahlen
Einladung an OV-Mitglieder und interessierte BürgerInnen

16.01.2019, 18:30 Uhr Juso-Landesvorstandssitzung

16.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Treffen mit dem Familienzentrum St. Vincenz
Im Mai 2017 hat sich der Kindergarten St.Vincenz zu einem Familienzentrum umstrukturiert. Das Familienzentrum v …

18.01.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Neujahrsempfang mit Martin Schulz
Der SPD-Kreisverband Ravensburg startet fulminant ins neue Jahr 2019! Zusammen mit dem Kreisverba …

NEWS

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

Ein Service von websozis.info

Shariff