Merkels Abfuhr an Wolf: „Der Mann ist nicht regierungsfähig“

Veröffentlicht am 22.02.2016 in Bundespolitik

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die Abfuhr der Bundesregierung gegenüber den flüchtlingspolitischen Vorschlägen von Julia Klöckner und Guido Wolf als „folgerichtig“ bezeichnet.

„Guido Wolf holt sich bei Angela Merkel einmal mehr eine blutige Nase. Auch die Kanzlerin weiß insgeheim: Der Mann ist einfach nicht regierungsfähig.“

Mit seinen Querschüssen in der Flüchtlingspolitik falle Wolf Merkel immer wieder in den Rücken, so Schmid. „Damit beschädigt er allerdings nicht nur die die Kanzlerin, er schadet auch Deutschland und Baden-Württemberg. Wolfs Vorschläge sind kontraproduktiv, gefährlich – und umsetzbar schon gar nicht.“

Für Baden-Württemberg als großes Exportland komme es nach wie vor darauf an, auf die europäische Lösung zu setzen – mit Flüchtlingskontingenten, Eindämmen der Fluchtursachen und Bekämpfung der Schlepperbanden. „Das bleibt weiterhin unser ehrgeiziges Ziel.“

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11.2026, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr 25. Politischer Martini mit Robin Mesarosch
Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu – weltpolitisch, bundespolitisch, landespolitisch und mit Auswir …

22.11.2026, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr Neumitglieder- und Jubilarstreff
Wir ehren unsere Treuesten und begrüßen unsere neuesten Mitglieder. Ein sehr guter Grund, vorbeizukommen! …

27.11.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD OV Leutkirch-Aitrach-Aichstette, Treffen auf dem Weihanchtsmarkt in Leutkirch
a { text-decoration: none; color: #464feb; } tr th, tr td { border: 1px solid #e6e6e6; } …

29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium

30.11.2026, 19:30 Uhr Stammtisch zu kommunalen Themen
  Eine feste Tagesordnung gibt es bewusst nicht. Vielmehr möchten wir in lockerer Runde ins Gespr …