Schwäbische Zeitung vom 15.11.2011

SPD-Abgeordneter Rivoir glaubt: Stuttgart 21 beschleunigt Südbahn

Land hat die ersten neun Millionen Euro für die Elektrifizierung in Haushalt aufgenommen – SPD-Abgeordneter wirbt für beide Projekte

Von Annette Vincenz

Ravensburg / Weingarten - Wer im Jahr 2020 von Ravensburg zum Stuttgarter Flughafen will, braucht dafür statt knapp drei Stunden nur noch anderthalb. Vorausgesetzt, Stuttgart 21 (S 21) wird wie geplant gebaut. Mit dieser Zeitersparnis wirbt der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir auch in Oberschwaben für das Projekt.

In sonst eher seltener Einmütigkeit mit den politischen Gegnern der CDU, den Abgeordneten Rudi Köberle (Fronhofen) und Ulrich Müller (Ravensburg) wird Rivoir als Verkehrsexperte seiner Fraktion am Dienstag, 22. November, um 19 Uhr bei der Firma Habisreutinger in Weingarten die Argumente vorbringen, weshalb die Baden-Württemberger bei der Volksabstimmung mit „Nein“ stimmen sollten, also gegen einen Ausstieg aus dem Projekt und somit für S 21.

Neben der Zeitersparnis spreche die Verdoppelung der ICE-Angebote ab Ulm für S 21. Schnelle Direktverbindungen nach Düsseldorf, Hamburg, Berlin und Dortmund sowie eine Direktverbindung im Zweistundentakt mit dem TGV (dem französischen Pendant zum ICE) nach Paris seien ebenfalls nur dann möglich, wenn das Projekt wie geplant verwirklicht werde. Wenn die Baden-Württemberger S 21 beim Volksentscheid ablehnten, werde es auch keine Schnellbahntrasse Ulm-Wendlingen geben, ist Rivoir sicher. K 21, die von den Projektgegnern angeregte Alternative unter Beibehaltung des Stuttgarter Kopfbahnhofes sei „eine Chimäre, die genauso viel Geld fressen würde wie Stuttgart 21 und so gesehen auch die Südbahn kannibalisieren würde“, meint der Ulmer Sozialdemokrat.

„K21 ist nicht mehr als ein Strich“

Zum einen müsste für K21 ein neues, langwieriges Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden („Bislang ist das nicht mehr als ein Strich auf der Landkarte“) mit den zu erwartenden Bürgerprotesten in Untertürkheim und Obertürkheim, zum anderen sei die Umsetzung genauso teuer. Rivoir glaubt, dass die Elektrifizierung der Südbahn für den Bundesverkehrsminister in Berlin nur dann einen Sinn ergebe, wenn S 21 komme. „Was nützt die Zeitersparnis von vier Minuten zwischen Ravensburg und Ulm, wenn es danach so langsam wie bisher weitergeht?“ Ohne S 21 werde die oberschwäbische Beschleunigung auf der Bahnstrecke zwischen Lindau und Ulm „völlig uninteressant für den Bundesverkehrsminister“.

Im Haushaltsentwurf des Landes für das kommende Jahr seien die ersten neun Millionen Euro für die Elektrifizierung der Südbahn unter dem Vorbehalt aufgenommen, dass das Bundesverkehrsministerium endlich grünes Licht gebe und seinen Kostenanteil zusage. Wie mehrfach berichtet, wollen sich Land und Bund die Kosten in Höhe von 140 Millionen Euro hälftig teilen. Bislang fehlt jedoch die Aufnahme des Projektes in den Investitionsrahmenplan 2011-2015 des Bundesverkehrsminsteriums, durch die es erst ermöglicht wird.

(Erschienen: Schwäbische Zeitung vom 15.11.2011)