Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:

Veröffentlicht am 17.01.2017 in Bundespolitik

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11.2026, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr 25. Politischer Martini mit Robin Mesarosch
Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu – weltpolitisch, bundespolitisch, landespolitisch und mit Auswir …

22.11.2026, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr Neumitglieder- und Jubilarstreff
Wir ehren unsere Treuesten und begrüßen unsere neuesten Mitglieder. Ein sehr guter Grund, vorbeizukommen! …

27.11.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD OV Leutkirch-Aitrach-Aichstette, Treffen auf dem Weihanchtsmarkt in Leutkirch
a { text-decoration: none; color: #464feb; } tr th, tr td { border: 1px solid #e6e6e6; } …

29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium

30.11.2026, 19:30 Uhr Stammtisch zu kommunalen Themen
  Eine feste Tagesordnung gibt es bewusst nicht. Vielmehr möchten wir in lockerer Runde ins Gespr …