Als 4. Rednerin in der Haushaltsdebatte, muss und werde ich nicht mehr in aller Breite das ganze Spektrum haushaltpolitischer Gesichtspunkte durchgehen, sondern ich möchte die Aufmerksamkeit auf einige Aspekte lenken, die uns besonders beachtenswert erscheinen. Zudem möchte ich die Anträge begründen, die wir zu den Haushaltsberatungen stellen.

weiterlesen

Weingarten führt, wie alle vergleichbaren Städte und Gemeinden der Region, eine Sondernutzungssatzung ein. Ein Inkrafttreten noch während der laufenden Periode des Doppelhaushalts zum Beginn des zweiten Haushaltsjahres ist anzustreben.

weiterlesen

weiterlesen

Es soll in Weingarten von der neugeschaffenen Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, für unbebaute baureife Flächen im Innenbereich eine Grundsteuer C mit eigenem Hebesatz zu erheben. Ein zeitgleiches Inkrafttreten mit den Neuregelungen zur Grundsteuer A und B ab dem Jahr 2025 ist anzustreben.

weiterlesen

Zum ersten Mal wird in Weingarten mit einem Doppelhaushalt gearbeitet.

Dies hat vom Arbeitsaufwand her Vorteile, beinhaltet aber auch die Eventualität, dass bei deutlichen Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mit einem Nachtragshaushalt gearbeitet werden muss.

weiterlesen

Da es schon zu einer kleinen Tradition geworden ist, haben wir auch für das begonnene Jahr einige Wünsche für die Stadt...

weiterlesen

Andreas Stoch: „Nie war es wichtiger, laut für unsere demokratischen Werte einzustehen.“

Bei ihrem Jahresauftakt in Bad Boll stimmte sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf das Superwahljahr 2024 ein. „2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen?“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen.“  

weiterlesen

Die SPD Ravensburg ist mit ihrem Neujahresempfang ins politische Jahr 2024 gestartet. Im Fokus standen die Kommunal- und Europawahlen im Juni. Als Gäste waren der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch, MdL sowie SPD Europakandidat Steffen Reik in die Räuberhöhle nach Ravensburg gekommen.

weiterlesen

Die SPD Wangen setzt sich zu Beginn des neuen Jahres für das Miteinander der Kulturen sowie für soziale und gerechte Teilhabe aller in Wangen ein und macht sich für die Gründung eines Integrationsbeirats stark. Jüngst wurde in einem Artikel in der Schwäbische Zeitung deutlich: Wangen ist bunt.

Insgesamt haben circa 20 Prozent der Einwohner  in Wangen eine Migrations- und Fluchtgeschichte. 13,61 Prozent der Einwohner haben einen nicht deutschem Pass. Laut Angaben der Stadtverwaltung haben 1638 Wangener neben dem deutschen auch noch einen ausländischen Pass, verfügen also über eine doppelte Staatsbürgerschaft.

weiterlesen