MdB und MdL
Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!
Foto: Fionn Grosse
Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.
Wie der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster bekannt gibt, wurde der Kindergarten im Eschle in Bad Waldsee in die Förderung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgenommen. Aus dem im vergangenen Jahr gestarteten Programm werden bereits der katholische Kindergarten St. Magnus in Bad Schussenried, der katholische Kindergarten St. Verena sowie der städtisch Kindergarten Regenbogen in Bad Wurzach gefördert. Die Einrichtungen erhalten eine Förderung über je 100.000 Euro über einen Zeitraum von vier Jahren.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 11. bis 13. November 2015 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 10. Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Sie erwartet ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt bietet. Auf Vorschlag von Martin Gerster nimmt auch Maximilian Kremer aus Ravensburg teil.
Ute Vogt meint: Geht gar nicht: Der Mann im Flugzeug auf dem Mittelplatz.
MdB Ute Vogt diskutiert über Atomausstieg und Energiewende
„Wie weiter nach dem Atomausstieg? – Ein Jahr nach der 180-Grad-Wende der Bundesregierung“ ist der Titel der diesjährigen politischen Martiniveranstaltung der SPD.
Eingeladen hat dazu der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster seine Stuttgarter Kollegin Ute Vogt, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion, und zwar für Sonntag, 11.November, um 18 Uhr in den Gasthof „Paradies“ in Vogt.
„Seit 50 Jahren warten Verkehrsteilnehmer sowie die Bewohner von Gaisbeuren und Enzisreute auf eine Lösung. Hier ist ein Nadelöhr an der wichtigen Lebensader in Oberschwaben. Der Streckenabschnitt auf der B30 nördlich vom Egelsee bis nach Biberach/Riss hat kein Planungsrecht im Bundesverkehrswegeplan.“
Martin Gerster am 29.09.2011 im Bundestag in der Aktuellen Stunde
auf Verlangen der SPD zu 'Steuerabkommen mit der Schweiz und damit zusammenhängende Fragen der Steuergerechtigkeit'
10.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand, diese Woche am Freitag, mit unseren Kandidierenden für den Gemeinderat
Am Donnerstag, 09.5.24 ist Feiertag. Der Markt findet deshalb am Freitag statt.
10.05.2024, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr Stadtspaziergang mit Vertretern aus dem Gemeinderat
Mit den Gemeinderäten der SPD-Fraktion wollen wir eine Runde durch Isny drehen und interessante Entwicklungen der …
10.05.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Vorstellungsrunde. Kennenlernen von Kandidatinnen und Kandidaten aus unserer Liste
Nach unserem Stadtspatiergang stellen sich im Kurhaus Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderats- und Kreistags …
13.05.2024, 19:00 Uhr Mehr als Haltung: Hetzer:innen und Populist:innen erfolgreich die Stirn bieten
mit Oliver Löbert
In der alltäglichen politischen Arbeit und vor allem im Wahlkampf sind wir oftmals schw …
15.05.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD Wangen | Radtour der SPD Fraktion Wangen zur Kommunalwahl
Am Mittwoch den 15. Mai um 18.00 Uhr lädt die SPD Fraktion interessierte Bürger/innen zu einer Radtour dur …
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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