Veröffentlicht in Topartikel Pressemitteilungen
am 14.01.2017

BAIENFURT (spd) – An Baienfurter Opfer des Nationalsozialismus erinnert die SPD in einer Gedenkveranstaltung am Mittwoch, 25. Januar, 19 Uhr, im Saal des evangelischen Gemeindehauses in Baienfurt

Veröffentlicht in Ortsverein
am 22.06.2017 von SPD Weingarten

Liebe Mitglieder im OV Weingarten,

bei unserer MV am Dienstag hat BM Geiger darauf hingewiesen, dass in der öffentlichen GR-Sitzung am 26. Juni, ab 15:30 Uhr, ein großes Paket z.T schmerzlicher Vorschläge behandelt werde, die jedoch zur dringend notwendigen Haushaltskonsolidierung erforderlich seien. Einzelheiten konnte uns Herr Geiger nicht nennen, da zu diesem Zeitpunkt die Vorschläge noch nicht veröffentlicht waren.

Seit heute sind nun die Vorschläge der Stadtverwaltung im Internet einsehbar. Ihr findet den Zugang zu den umfangreichen Unterlagen, indem Ihr auf unserer Homepage "spd-weingarten.de" auf den Menüpunkt "Termine" klickt und danach bei der GR-Sitzung 26.06. die "Tagesordnung" anfordert. Dort könnt Ihr dann alle GR-Drucksachen dieser Sitzung heruntergeladen.

Wer sich für das Thema interessiert, den erwartet eine spannende und aufregende Lektüre. Die Vorschläge der Stadt reichen von einer Verkleinerung des Gemeinderats (!) über die Abschaffung/Abspeckung der Klosterfestspiele bis zur Erhöhung der Hundesteuer. Da ist für jeden etwas dabei!

Ich wünsche Euch eine anregende Lektüre.

Euer
Reinhold Entreß
Webmaster der SPD Weingarten

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 14.06.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den Vorstoß von Innenminister Strobl, Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als "unsäglich und untauglich" zurückgewiesen.

"Auch mit solchen Vorschlägen kann Herr Strobl nicht kaschieren, dass er zum Thema Innere Sicherheit bislang eine Menge angekündigt, aber wenig zu deren tatsächlicher Stärkung geliefert hat", so Breymaier. "Demnächst schlägt Herr Strobl in seiner Überwachungsmanie womöglich noch vor, die islamistische Früherkennung in die Schwangerschaftsvorsorge einzubauen." Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, mache gar nichts sicherer, erklärte die SPD-Vorsitzende. Wenn sich Minderjährige radikalisierten, sei dies vielmehr ein Fall für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.

"Kinder brauchen keine Überwachung durch den Verfassungsschutz, sondern Bildung, Betreuung und Präventionsangebote. Das sollte auch die Union aus den Integrationsversäumnissen der letzten Jahre gelernt haben."

Veröffentlicht in Europa
am 09.06.2017 von SPD Baden-Württemberg

"Dass May als Premierministerin weitermachen will, ist ein Skandal. Sie hatte diese Wahl ausdrücklich als Signal zur Unterstützung ihrer Politik ausgerufen - und ist krachend gescheitert. Alles andere als ein Rücktritt ist ignorant und zynisch. Diese Wahl zeigt auch, dass die Britinnen und Briten nach jahrelangem Spardiktat und Wirtschaftsliberalismus die Nase voll haben.

Corbyn hatte angekündigt, das Landwirtschafts- und finanzpolitisch nach links zu rücken – und hat damit vor allem unter jungen Wählerinnen und Wählern großen Erfolg gehabt. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig eine klare Haltung ist. Wir konnten es schon bei der Wahl Macrons zum französischen Präsidenten sehen: Junge Menschen in Europa wollen mehr Gerechtigkeit und ein gemeinsames Europa. Das macht Hoffnung für die Zukunft. Und das gibt uns auch Rückenwind für die Bundestagswahl in Deutschland."

Alle Termine öffnen.

26.06.2017, 15:30 Uhr Öffentliche Sitzung Gemeinderat
Zur Tagesordnung der Sitzung kommen Sie  h i e r  !

29.06.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD - OV Vorstandsitzung

03.07.2017, 19:30 Uhr Monatliche Zusammenkunft

17.07.2017 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Uhrzeit und Tagesordnung werden am Freitag vor der Sitzung in "Weingarten im Blick" und h i e r  bekannt …

20.07.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD-OV Vorstandssitzung

20.07.2017, 19:30 Uhr SPD-Stammtisch
Monatlicher SPD-Stammtisch des Ortsvereins Bad Waldsee im barrierefreien Stubenzimmer im "Grünen Baum".

22.07.2017, 11:30 Uhr - 22.07.2017 Kleiner Landesparteitag
Begrüßung Hilde Mattheis, stellv. Landesvorsitzende Rede der Landesvorsitzenden Leni Breymaier Au …

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